Artikel auf Seite 22

Müller will zum Bund

Nun ist es offiziell: Der Regierende Bürgermeister will 2021 für den Bundestag kandidieren

Von Bert Schulz

Ausgabe vom 11.8.2020, Seite 22, berlin

Michael Müller ballt die Faust auf einer Pressekonferenz

Michael Müller will in den Bundestag

Der Regierende wird zur Lame Duck

Kommentar von Bert Schulz

Ende der Spekulationen: Berlins Regierender Bürgermeister zieht es in den Bundestag. So entsteht ein gefährliches Machtvakuum im Roten Rathaus.

10.8.2020

Drei weitere Karstadt-Filialen bleiben

Es geht nicht um Arbeitsplätze

Kommentar von Jonas Wahmkow

Der Berliner Senat präsentiert einen Deal zur Rettung von Karstadt-Filialen. Gewinner ist dabei nicht die Stadt, sondern der Immobilienkonzern Signa.

3.8.2020

Neuköllns neue Integrationsbeauftragte

Migrant*innen nicht gefragt

Neukölln hat eine neue Integrationsbeauftragte: die Journalistin und Buchautorin Güner Balcı. Schon im Vorfeld gab es um ihre Ernennung Streit.

Von Peter Nowak

4.8.2020

Angestellte Demonstrieren gegen Karstadt Schließung

Deal zum Erhalt von Karstadt-Filialen

4:0 für Karstadt

Drei weitere Karstadt-Filialen in Berlin können bleiben. Dafür kommt der Senat dem Immobilienkonzern Signa bei umstrittenen Bauprojekten entgegen.

Von Jonas Wahmkow

3.8.2020

Menschen stehen im Freien hinter einem Gebüsch

Debatte um legale Partyorte in Berlin

Wer sagt, wo gefeiert wird?

Die Idee ist gut: Die Bezirke sollen Flächen für legale Partys anbieten. Doch weiterhin bleibt unklar, wie sie jetzt auch umgesetzt werden soll.

Von Bert Schulz

28.7.2020

Polizeibeamte gehen am Vatertag Streife im Treptower Park.

Untersuchung zu Rassismus

Rot-Rot-Grün will Polizeistudie

Die Berliner Regierungskoalition will rassistische Strukturen in der Polizei untersuchen, die CDU dagegen eine Studie zu Gewalt gegen Polizist*innen.

Von Jannis Hartmann

21.7.2020

Sicherheit für Schrebergärten

Laubenliebe per Gesetz

Gute Neuigkeiten für KleingärtnerInnen: R2G will den Bestand privater und öffentlicher Schrebergärten gesetzlich absichern. Ausnahmen bleiben aber.

Von Claudius Prößer

19.7.2020

Frau mit Deutsche Wohnen und Co enteignen-Mundschutz

Senat zum Enteignung-Volksbegehren

„Diffuse Bedenken“

Eigentlich waren sich Deutsche Wohnen enteignen und der Senat einig. Doch nun gibt es zum Unmut der Aktivisten erneut Gesprächsbedarf der Politik.

Von Erik Peter

24.6.2020

Update der Berliner Corona-Regeln

Senat kippt Kontaktverbot

Regierungschef Michael Müller (SPD) sieht wegen Anstiegs bei Corona „Gratwanderung“. Bußgeld soll für mehr Maskendisziplin in Bus und Bahn sorgen.

Von Stefan Alberti

23.6.2020

Gegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche

Mit einem Pilotprojekt will der Senat Vermieter dazu bringen, mehr Wohnungen an geflüchtete Menschen zu vermieten. Rund 30.000 leben noch in Heimen. Der Flüchtlingsrat fordert Wohnberechtigungsscheine

Von Marina Mai

Ausgabe vom 10.6.2020, Seite 22, berlin

Abgeordnetenhaus Berlin

Rot-Rot-Grün überholt sich selbst

Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen.

Von Stefan Alberti

27.5.2020

Polizisten stehen um einen Menschen mit einem Regenschirm

Debatte um Grundrechte in Berlin

Rot-Rot-Grün demonstriert gegen Senat

Der Rechtsausschuss stimmt für ein uneingeschränktes Versammlungsrecht. Die Koalition kritisiert in der Debatte den eigenen Senat scharf.

Von Bert Schulz

18.5.2020

Zwei Menschen protestieren mit Echsenmasken gegen die verschwörungsideologischen Hygiene-Demos

Versammlungsfreiheit in Berlin

Groß-Demos bald wieder erlaubt

Nach dem unübersichtlichen Demo-Wochenende wollen die rot-rot-grünen Fraktionen die Versammlungsfreiheit wiederherstellen.

Von Gareth Joswig

17.5.2020

Rinderhälften werden von einem Mitarbeiter begutachtet.

Corona in der Fleischindustrie

Landkreise kontrollieren per Brief

In Niedersachsen gerät die Kontrolle der Arbeiterunterkünfte zur Farce. In Schleswig-Holstein klagt ein Schlachthof gegen die Quarantäne.

Von Nadine Conti

14.5.2020

Senat beschließt strengere Corona-Ampel

Es kommt auf jeden an – auf jeden!

Kommentar von Stefan Alberti

Ohne striktes Regel-Einhalten sind die ersten Lockerungen wieder passé und neue weit weg – die Ampel wird zeigen, ob Berlin auch Disziplin kann.

12.5.2020

Ein Mann mit Atemschutzmaske in einem Büro mit einer Kollegin sitzen vor einem Karton mit Akten

Berliner Landesregierung bessert nach

Senat beschließt Corona-Ampel

Strengeres Warnsystem ersetzt in Berlin die bundesweite Grenze. Dringender Appell von Regierungschef Müller (SPD), die Anti-Corona-Regeln einzuhalten.

Von Stefan Alberti

12.5.2020