Wohnungsmangel in Berlin „Konfrontatives Bauklima“ Der Wohnungsunternehmensverband BBU kritisiert den rot-rot-grünen Senat. Der wiederum lobt sich für 19.000 neu gebaute Wohnungen im Jahr 2019. Von Stefan Alberti 24.8.2021
Abgeordnetenhaus-Wahlkampf in Berlin Es wäre Zeit für den Angriff Kommentar von Bert Schulz Bislang dominiert die SPD-Spitzenkandidatin den Wahlkampf mit frechen Forderungen. Linke und Grüne lassen sich düpieren. Warum reagieren sie nicht? 23.8.2021
Erste Ortskräfte gelandet 19 afghanische Geflüchtete sind in Hamburg angekommen. Die Linke fordert ein Aufnahmeprogramm Von Alexandra Hilpert Ausgabe vom 19.8.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Ein Sitz im Flugzeug Der Flensburger Unternehmer Daniel Paulig versucht die afghanischen Ortskräfte, die für ihn gearbeitet haben, nach Deutschland zu holen. Bisher ist die Situation ungewiss Von Finn Walter Ausgabe vom 19.8.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Aus dem Archiv: Ära der Kanzlerin Sechs Mythen über Merkel Angela Merkel tritt nach der Bundestagswahl als Kanzlerin ab. Doch vieles, was wir über sie zu wissen glaubten, stimmt nicht. Von Ulrich Schulte, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Susanne Schwarz und Ulrike Herrmann 15.8.2021
Nordländer nerven Impfmuffel Vor der Ministerpräsident:innenkonferenz fordern die Regierungschefs der norddeutschen Länder, dass Ungeimpfte Tests selbst bezahlen sollen. Bremen lehnt es ab, sie prinzipiell auszuschließen Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 10.8.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Plakate der Parteien zur Wahl Gedränge am Laternenmast Wahlerinnerung? Information? Entscheidungshilfe? Ab Sonntag dürfen die Parteien ihre Wahlplakate aufhängen. Und es werden sehr, sehr viele. Von Bert Schulz 5.8.2021
Mietenschutzschirm der Grünen Enteignen heißt nicht verhandeln Kommentar von Erik Peter Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument. 28.7.2021
Landkreise protestieren gegen Kürzungen „Im Regen stehen gelassen“ Das Land Niedersachsen streicht seinen Kommunen Gelder in dreistelliger Millionenhöhe. Es geht um Wohnzuschüsse für Hartz IV-Empfänger*innen. Von Harff-Peter Schönherr 28.7.2021
Geplanter Immobilien-Mega-Konzern Erstmal keine Übernahme Zu wenige Deutsche-Wohnen-Aktionäre gehen auf Vonovia-Angebot ein. Der Kauf von 20.000 Wohnungen durch den Senat bleibt offen. Von Stefan Alberti 25.7.2021
Amri-Untersuchungsausschuss Berlin SPD an Schärfe überholt Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto. Von Plutonia Plarre 22.7.2021
Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen Politik mit Zahlen Kommentar von Erik Peter Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch. 21.7.2021
Keine Festlegung zu Volksentscheid Ein bisschen blutleer Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht. Von Stefan Alberti 20.7.2021
Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen Ablehnende Neutralität Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken. Von Erik Peter 19.7.2021
Gegen Lebensmittelverschwendung Niedersachsen kurz vorm Containern Schwarz-Rot initiiert eine Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung. Die Euphorie für das Thema kommt erst kurz vor der Bundestagswahl. Von Jasmin Koepper 7.7.2021
1-2-3: mehr Polizei Schleswig-Holstein bekommt eine neue Einsatzhundertschaft. Die Jamaika-Koalition will eine „Bürgerpolizei“, Kritiker*innen bezweifeln, dass das mit der neuen Einheit funktioniert Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 6.7.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Wohnungsdeal der SPD in Berlin Linke stellt Bedingungen 20.000 Wohnungen will Vonovia dem Land verkaufen. Der von SPD eingefädelte Deal stößt auf Kritik beim Koalitionspartner und bei Initiativen. Von Bert Schulz 1.7.2021
Senat entscheidet nach langem Ringen Maßnahmen-Päckchen zu Klimanotlage Das in der Koalition umstrittene Paket zum Klimaschutz fällt kleiner aus und enthält kein konkretes Datum für eine verbrennungsmotorfreie Innenstadt. Von Stefan Alberti 8.6.2021
Ankauf von 20.000 Wohnungen durch Berlin Nicht alle jubeln Eine Projektgruppe soll die 20.000 Wohnungen prüfen, die das Land von Deutsche Wohnen und Vonovia ankaufen soll. Abgeordnete sind wenig begeistert. Von Erik Peter 2.6.2021
Vorkaufsrecht scheitert immer öfter Der Vorkaufsrat Xhain fordert 20 Prozent Zuschussgarantie vom Senat und längere Fristen Von Peter Nowak Ausgabe vom 2.6.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
