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Mann demonstriert mit pinkem Bengalo gegen Räumung der Meuerei

Räumung einer Kiezkneipe in Berlin

Linke fürchtet Meuterei

Die Linke will die Meuterei-Räumung nicht, kann sie aber auch nicht verhindern. Die Polizei trat schon bei der Demo am Dienstagabend martialisch auf.

Von Erik Peter

24.3.2021

Klare Kante gegen Rassismus

Der Landtag in Kiel bekennt sich zum Antirassismus. Ein Aktionsplan soll konkrete Maßnahmen umsetzen

24.3.2021

nord, S. 26

Keine weiteren Lockerungen in Berlin

Nichts geht mehr vor Ostern

Für Schulen gibt es vorerst keine Perspektive auf weitere Lockerungen. Der Impfstopp mit Astrazeneca sei „bitter“, sagt Regierender Müller (SPD).

Von Anna Klöpper

16.3.2021

Brandschutz in der Rigaer Straße 94

Bezirk beugt sich dem Druck

Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig.

Von Erik Peter

10.3.2021

Durchregieren nur mit Parlament

Die Landesregierung in Niedersachsen hätte zu Beginn der Coronapandemie auch bei eilbedürftigen Verordnungen den Landtag vollständig informieren müssen. Das entschied jetzt der Staatsgerichtshof

10.3.2021

nord, S. 26

Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.

Von Erik Peter

1.3.2021

Kinder mit Schulranzen laufen zur Schule

Neuer Stufenplan des Berliner Senats

Berlin bleibt auf Lockdown-Kurs

Der Senat diskutiert über einen Coronastufenplan. Dieser sieht Lockerungen aber erst ab einer Inzidenz von 35 vor.

Von Stefan Alberti

23.2.2021

Das Bild zeigt einen Friseur bei seiner Arbeit.

Öffnungsdebatte im Landesparlament

Nicht so einfach zu erklären

Friseure ja, Kosmetikstudios nicht? Das Abgeordnetenhaus stimmt den jüngsten Coronabeschlüssen des Senats ohne Änderung zu.

Von Stefan Alberti

14.2.2021

Das Foto zeigt den Regierenden Bürgermeiuster Michael Müller von der SPD am Rednerpult des Berliner Abgeordnetenhauses.

Coronadebatte im Abgeordnetenhaus

150 Millionen als „Neustarthilfe“

Regierungschef Müller (SPD) verteidigt im Parlament die Verlängerung des Lockdowns. Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) kündigt weiteres Hilfspaket an.

Von Stefan Alberti

11.2.2021

Novellierung des Energiewendegesetzes

Spätestens 2050 fast klimaneutral

Schneller weg mit dem CO2: Der Senat beschließt den Entwurf des überarbeiteten Energiewendegesetzes mit verschärften Klimazielen.

Von Stefan Alberti

9.2.2021

Neue Frauenhofer-Institute in Berlin

Viel Geld für die Forschung

Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe.

Von Erik Peter

2.2.2021

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo der Staat Rechtsextremen eine Plattform gab

Von Andreas Speit

28.1.2021

nord, S. 26

Umweltaktivisten protestieren vor dem niedersächsischen Landtag

Streit um Förderabgabe in Niedersachsen

„Dreckiger Deal“ mit Bohrfirmen?

Grüne und FDP werfen der niedersächsischen Regierung vor, sich von der Öl- und Gasförderindustrie über den Tisch ziehen zu lassen.

Von Nadine Conti

27.1.2021

Debatte um Homeoffice in Berlin

„Die Sanktionen sind zu niedrig“

Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.

Interview von Plutonia Plarre

26.1.2021

Das Foto zeigt eine typische Heimarbeit-Situation mit zwei Bildschirmen in offenbar privater Atmosphäre.

Landesregierung gegen Alleingang

Kein Sonderweg beim Homeoffice

Der Senat schließt sich der kritisierten Bundesregelung an. Ein eigenes strengeres Papier sah ein ausdrückliches Verbot von Büro-Bildschirmarbeit vor.

Von Stefan Alberti

26.1.2021