Demo vor russischer Botschaft Jugend demonstriert gegen Putin Der Protest gegenüber Russland wird auch in Berlin lauter. Am frühen Dienstagabend wurde vor der russischen Botschaft demonstriert. Von Josua Gerner 23.2.2022
Finanzpolitik in Berlin Die große Corona-Abrechnung Der Senat beschließt die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2022/23. Unklar bleibt, welche Auswirkung die Pandemie darauf haben wird. Von Bert Schulz 22.2.2022
Straßenblockaden in Berlin Koalition ist sich uneins Die rot-grün-rote Regierungskoalition hat Abstimmungsbedarf im Umgang mit den Straßenblockaden. Zeitnah Gespräche geplant. Von Plutonia Plarre 18.2.2022
Neubau und Mieten in Berlin Rumholzen auf dem Mietendeckel Baukosten explodieren, Mieten sind stabil: Für den Verband Berlin Brandenburger Wohnungsunternehmen BBU sind beides schlechte Nachrichten. Von Uwe Rada 16.2.2022
Senat lockert Corona-Regeln in Berlin Alle Masken fallen noch nicht Senat beschließt erste Öffnungsschritte für den Einzelhandel. Wegfall der Maskenpflicht kann laut Regierender Giffey nur der „letzte Schritt“ sein. Von Anna Klöpper 15.2.2022
Berliner Bündnis für Bauen Giffeys verpatzter Start Kommentar von Uwe Rada Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar. 29.1.2022
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Hört alles auf mein Kommando? Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur. Von Stefan Alberti 27.1.2022
Senat diskutiert Corona-Maßnahmen Giffey hält an Präsenzpflicht fest Weil die PCR-Tests wegen mehr Corona-Fällen nicht reichen, will Berlins Regierungschefin bundesweit andere Vorgaben, wann welcher Test nötig ist. Von Stefan Alberti 18.1.2022
Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus 2022 FDP-Hilfe für SPD-Giffey Koalitionspartner kritisieren Impfkurs der Regierungschefin. Neue Zahlen belegen ein rund siebenmal kleineres Krankheitsrisiko für Geboosterte. Von Stefan Alberti 13.1.2022
Giffey als Motor der Wirtschaft Unternehmen in Berlin und Brandenburg erwarten trotz Corona Wirtschaftswachstum. Sie erhoffen sich einen Neustart im Senat Von Stefan Alberti Ausgabe vom 13.1.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Polit-Nachwuchs in Berlin „Das politische Handwerk lernen“ Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede. Interview von Marina Mai 4.1.2022
Ausrüstung der Berliner Polizei Elektroschocker schockt Rot-Grün-Rot Nach knapp vier Jahren endet bei der Polizei der Testlauf für den Taser. Grüne und SPD wollen den Versuch verlängern, die Linke ist dagegen. Von Plutonia Plarre 30.12.2021
Klimaschutzpaket für Niedersachsen Die Windkraft solls richten Niedersachsens Klimaschutzminister Olaf Lies (SPD) legt Strategien vor, die das Klimagesetz mit Leben füllen sollen. Die Grünen üben harte Kritik. Von Alina Götz 21.12.2021
Jetzt regiert Franziska Giffey Die glaubhaft Unbeschwerte Franziska Giffey (SPD) ist Berlins erste Regierende Bürgermeisterin. Ihre ungekünstelte Art ist für manche noch gewöhnungsbedürftig. Von Stefan Alberti 22.12.2021
Volksinitiative vor Gericht Hamburg gegen direkte Demokratie Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt. Von André Zuschlag 21.12.2021
Linke liefert, Partner atmen auf Koalitionsvertrag nimmt letzte Hürde: Linkspartei-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag. Giffey kann gewählt werden Von Bert Schulz und Susanne Memarnia Ausgabe vom 20.12.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu Sozialistische Ergebnisse in Berlin Auch die Berliner Grünen votieren für den rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Mit 96,4 Prozent fällt die Mehrheit noch größer aus als bei der SPD. Von Stefan Alberti 12.12.2021
Grüne brauchen neuen Landesvorstand Noch mehr zu wählen Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen. Von Stefan Alberti 9.12.2021
Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot Beredtes Schweigen der Partner Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt Protest von SPD und Grünen aus. Von Stefan Alberti 1.12.2021
Neue Parkgebühren für AnwohnerInnen Noch längst nicht teuer genug Die Pläne von RGR zu erhöhten Parkgebühren gehen vielen BeobachterInnen nicht weit genug: Auch so seien Autofahrende noch stark privilegiert. Von Claudius Prößer 30.11.2021
