Große Namen in Berliner Sozialpolitik Eine, die fehlen wird Der Rückzug der Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach sorgt für großes Bedauern. Bundespolitikerin Katja Kipping soll ihr nachfolgen. Von Manuela Heim und Susanne Memarnia 1.12.2021
Bremer Senator fordert Fußball-Pause Mit gutem Beispiel voran Kommentar von Friederike Gräff Bremens Innensenator Mäurer (SPD) legt sich mit dem Profifußball an – und betreibt damit die Corona-Prävention, die viele einfordern. 30.11.2021
Verhandlungspartner einigen sich Rot-Grün-Rot erklimmt nächste Stufe SPD, Grüne und Linkspartei stellen ihren Koalitionsvertrag vor, über den nun zwei Parteitage und eine Mitgliederabstimmung entscheiden. Von Stefan Alberti 29.11.2021
Personalspekulationen in Berlin Wer wird wer im Senat? Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur spekuliert. Von Bert Schulz 29.11.2021
Koalitionsgespräche zu Stadtentwicklung Sei schlau, verlass den Bau SPD, Linke und Grüne streiten um Wohnungsneubau und Regulierung. Ein Bausenator könnte Kompetenzen verlieren. Muss die Linke am Amt festhalten? Von Erik Peter und Uwe Rada 19.11.2021
Hamburgs „Pimmelgate“ Darf man Grote so 1 Pimmel nennen? Kommentar von Lotta Drügemöller und Kaija Kutter Hamburgs Innensenator wollte einen Tweet unterdrücken, in dem er als „Pimmel“ bezeichnet wurde. Nun nennt ihn die halbe Stadt so. Ein Pro und Contra. 26.10.2021
Politisches Personal in Berlin Grüne Verkehrssenatorin hört auf Regine Günther kündigt an, nicht mehr als Senatorin zur Verfügung zu stehen. Sie wäre wohl auch nicht mehr zum Zug gekommen. Von Bert Schulz 21.10.2021
Wohnungslose in Berlin Die Obdachlosigkeit abschaffen Wenige Wochen vor der Wahl präsentiert Berlins Sozialsenatorin ihren Masterplan: Sie will Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030 komplett beenden. Von Manuela Heim 5.9.2021
Widerstand gegen Endlager Schacht Konrad „Technisch überholt“ Umweltgruppen fordern, dass die Genehmigung für ein Endlager im Schacht Konrad zurückgenommen wird. Aber das Ministerium scheint bereits entschieden. Von Reimar Paul 23.8.2021
Youtube-Doku der Berliner Verwaltung Einblicke ins Gesundheitsamt Das Neuköllner Gesundheitsamt macht PR mit einer Dokuserie auf Youtube. Im Mittelpunkt stehen die Mitarbeitenden. Von Cristina Plett 18.8.2021
Schul-Kooperation mit der Bundeswehr Antreten zum Unterricht Das Bildungsministerium in Schleswig-Holstein will die Bundeswehr einfacher in die Schulen lassen. Friedensforscher vermuten eine Werbeveranstaltung. Von Harff-Peter Schönherr 19.8.2021
Linken-Politiker zu Amri-Ausschuss „Nichts aus dem Versagen gelernt“ Der linke Innenexperte Niklas Schrader ist Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses. Viele Fragen zur Terrortat und zu Anis Amri seien noch offen. Interview von Bert Schulz 15.8.2021
Reformen in Berlins Knästen Internet in jeder Zelle Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht. Von Plutonia Plarre 28.6.2021
Kommentar von Benno Schirrmeister über beamtliche Volksverhetzung Ein autoritärer Ausweg Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 16.6.2021, Seite 25, nord Download (PDF)
Rechte Hetze in der Polizei Neues Recht gegen rechte Chats Schleswig-Holsteins Innenministerin will härter gegen rechtsextreme Polizist:innen vorgehen. In Chatgruppen sollen sie nicht mehr hetzen dürfen. Von André Zuschlag 16.6.2021
Debatte um SPD-Landesvorsitzende Giffey bleibt Spitzenkandidatin Die SPD müht sich, den Rücktritt der Bundesministerin wegen der Doktoraffäre als Ausdruck größter politischer Integrität hinzustellen. Von Stefan Alberti 19.5.2021
Verwaltunsggericht erlaubt Transport Von Aurich nach Marokko In Aurich wurden trächtige Rinder für einen Transport nach Marokko abgefertigt. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast konnte es nicht verhindern. Von Harff-Peter Schönherr 13.5.2021
Verfremdete Werbeplakate Wie eine Warnweste unsichtbar macht Aktivist*innen kapern Werbeplakate der Bundeswehr. Mit der richtigen Kleidung hinterfragt das auch niemand. Von Jacqueline Dinser 10.5.2021
Berlins Finanzsenator über Investitionen „Wir kommen stärker aus der Krise“ Berlins Schulden steigen durch die Coronahilfen wieder auf einen Rekordstand. Dennoch mache ihm das keine Angst, sagt Matthias Kollatz (SPD). Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz 6.5.2021
Plagiat eines Fachhochschul-Dozenten Wenn Polizeibeamte stehlen In Schleswig-Holstein hat ein Fachhochschul-Dozent der Polizei plagiiert. Das Innenministerium hat die Untersuchungen an sich gezogen – und mauert. Von Klaus Wolschner 9.4.2021