Artikel auf Seite 21

Verkehrspolitik in Berlin

Die Senatorin tritt auf die Bremse

Die CDU-Frau Manja Schreiner will Änderungen in den letzten Kapiteln des Mobilitätsgesetzes – und mag auch das Radfahren nicht mehr zu sehr anpreisen.

Von Claudius Prößer

10.5.2023

Verkehrspolitik in Berlin

Der Straßen(wahl)kampf geht weiter

Die Friedrichstraße wird wieder Fußgängerzone: Mit dieser Ankündigung zieht die grüne Spitzenkandidatin Jarasch den Zorn der Regierenden auf sich.

Von Bert Schulz

25.1.2023

Stadtumbau in Berlin

Die Altstadt-Aktivistin

Seit mehr als einem Jahr ist Petra Kahlfeldt Senatsbaudirektorin. Statt Berlin zukunftsfähig zu machen, greift sie in die Retro-Kiste. Eine Bilanz.

Von Uwe Rada

25.1.2023

Dosen mit den Aufschriften berlins größter Wohnungskonzerne werden von einem Ball umgeworfen

Weihnachten für umme (9)

Enteignung muss nicht teuer sein

taz-Adventskalender: Der Finanzsenator schätzt die bisherige Entschädigungssumme als zu hoch ein. Vergesellschaftung sei haushaltsneutral machbar.

Von Jonas Wahmkow

9.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Wieder-Wahl und Klima-Volksentscheid

„Getrennte Termine wären ein Skandal“

Dass der Klima-Volksentscheid nicht am Wahltag stattfinden könnte, sorgt für Empörung. Eher behutsam fällt die Kritik von Grünen und Linken aus.

Von Claudius Prößer und Susanne Memarnia

17.11.2022

Autofrei-DemonstrantInnen vor dem Brandenburger Tor

Volksbegehren „Berlin autofrei“

Verhältnismäßig umstritten

Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht.

Von Claudius Prößer

10.5.2022

Berlins Bausenator Andreas Geisel

„Abgerechnet wird zum Schluss“

Im taz-Gespräch erklärt der SPD-Politiker, warum ein Mietenmoratorium möglich ist und er Einfamilienhäuser ablehnt. Wichtigstes Ziel sei der Neubau.

Interview von Uwe Rada und Bert Schulz

9.3.2022

Bettina Jarasch mit grüner Maske an einem Bus-Lenkrad

Senatorin Jarasch über grünen Stadtumbau

„Es ist die Aufgabe meines Lebens“

Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst schnell.

Interview von Claudius Prößer

22.2.2022

Protest gegen Neutralitätsgesetz

„Muss nicht um Religion streiten“

Eine Grundschulklasse aus Kreuzberg protestiert gegen das Neutralitätsgesetz. Denn das habe ihnen ihre „wundervolle Lehrerin“ genommen.

Von Susanne Memarnia

22.2.2022

Klaus Lederer, Kultursenator von Berlin, spricht in seinem Büro mit Journalisten

Berlins Kultursenator über die Pandemie

„Coronaleugner haben zu viel Raum“

Wie kommt die Kulturszene aus der Coronakrise? Klaus Lederer (Linke) über fehlende Arbeitskräfte, soziale Sicherung, Schwurbler und den Kultursommer.

Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz

9.2.2022

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Januar bei der Klausurtagung des Senats

Parlamentarischer Innenausschuss

Ein ehrlich bemühter Auftritt

Bei ihrer ersten Sitzung im Innenausschuss hangelt sich Berlins neue Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Koalitionsvertrag entlang.

Von Plutonia Plarre

7.2.2022

Berlins neue Schulsenatorin Busse (SPD)

„Ich soll etwas bewegen“

Das Aussetzen der Präsenzpflicht sei richtig gewesen, sagt Astrid-Sabine Busse – und erzählt, warum sie den Senatorinnen-Job nicht ablehnen konnte.

Interview von Anna Klöpper und Bert Schulz

7.2.2022

Das Bild zeigt Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote mit einer FFP2-Maske.

Ausschuss-Sitzung zur Corona-Lage

„Es wird sich jeder infizieren“

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) räumt im Parlament Schwächen ein. Eine Kapitulation vor Corona, wie sie die Linke sieht, bestreitet sie aber.

Von Stefan Alberti

26.1.2022