Koalitionspläne für Stadtentwicklung Private sollen Neubau ankurbeln Die Koalitionäre einigen sich auf ein Bündnis für Neubau – und wollen Berlin weiter verdichten. Entstehen soll mehr bezahlbarer Wohnraum. Von Erik Peter 23.11.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin Eine Frage der Aneignung SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“. Von Erik Peter 23.11.2021
Mieterschutz vor Verdrängung Hamburg will Vorkaufsrecht retten Das Bundesverwaltungsgericht hatte das Vorkaufsrecht gekippt. Nun wollen es SPD und Grüne in der Hansestadt schnell wieder ermöglichen. Von André Zuschlag 27.11.2021
Langsam wird's zäh Bauen und Mieten: Koalitionsverhandlungen stocken Von Bert Schulz Ausgabe vom 22.11.2021, Seite 21, berlin Download (PDF)
Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin Initiativen wollen mitreden Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt. 22.11.2021
Jetzt wird es ernst Rot-Grün-Rot: Verhandlungen über Verkehr und Bauen Von Bert Schulz Ausgabe vom 17.11.2021, Seite 21, berlin Download (PDF)
Politologe über Rot-Rot in Schwerin „Risiko ist nicht ihr Ding“ Manuela Schwesig wird am Montag erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Diesmal mit der Linken als Partnerin. Interview von Benno Schirrmeister 14.11.2021
Senat beschließt 2G für Berlin Freie Fahrt nur für Geimpfte Für Ungeimpfte schließen sich viele Türen: Kultur, Restaurants und Friseurbesuche fallen ab Montag unter die 2G-Regel. Was ändert sich noch? Von Stefan Alberti und Anna Klöpper 11.11.2021
Stark steigende Infektionszahlen Mit 2G gegen die 4. Welle ankämpfen Der Senat verabredet schärfere Coronaregeln. Weithin soll 2G gelten, außer beim Einkaufen und in Bus und Bahn. Von Stefan Alberti 9.11.2021
Begleitung im Prozess Bei den Opfern kommt sie nicht an Psychosoziale Beratung bei Gerichtsverfahren wird bislang noch kaum in Anspruch genommen. Rot-Grün-Rot in Bremen will das ändern. Von Jan Zier 13.11.2021
Parkplatz-Schwund in Mitte Der Kampf um die Fläche Wenn Mittes grün-rote Zählgemeinschaft hält, was sie verspricht, verliert der Kfz-Verkehr viel Raum. Aber für manche liegen die Probleme woanders. Von Claudius Prößer 4.11.2021
Landtagswahl Schleswig-Holstein Frauen führen grünen Wahlkampf Finanzministerin Monika Heinold und Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré kandidieren 2022 als Doppelspitze. Heinold will Ministerpräsidentin werden. Von Esther Geißlinger 3.11.2021
Team Jarasch, Giffey und Lederer Kann das wirklich Liebe sein? Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linker kommt es nicht nur auf Inhalte an, sondern auch auf die Chemie. Da gibt es ein paar Fragen. Von Uwe Rada 24.10.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin Das Feilschen beginnt Ab Freitag verhandeln SPD, Grüne und Linke. Man gibt sich optimistisch, dass bis Dezember der neue Senat steht. Aber es gibt einige Fallstricke. Von Erik Peter und Bert Schulz 22.10.2021
Politisches Personal in Berlin Grüne Verkehrssenatorin hört auf Regine Günther kündigt an, nicht mehr als Senatorin zur Verfügung zu stehen. Sie wäre wohl auch nicht mehr zum Zug gekommen. Von Bert Schulz 21.10.2021
Feministische Projekte in Berlin Senat spart bei Frauen Berlins Senat wollte ausgerechnet bei feministischen Projekten Geld sparen. Nach Protesten präsentiert er eine Notlösung. Doch der Schaden ist schon da. Von Uta Schleiermacher 21.10.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin Mit sozialdemokratischer Handschrift SPD, Grüne und Linke haben sich auf Leitlinien für Koalitionsverhandlungen verständigt. Klima- und mietenpolitischen Initiativen sind die zu schwach. Von Uta Schleiermacher 17.10.2021
Es leuchtet Rot-Grün-Rot Die SPD-Wahlsiegerin konnte sich mit ihrem Wunsch nach einer Ampel-Koalition vorerst nicht durchsetzen. Giffeys Schlappe könnte auch den Erfolg einer künftigen rot-grün-roten Koalition beeinflussen. Insbesondere das Enteignen-Volksbegehren birgt Sprengstoff Von Anna Klöpper Ausgabe vom 15.10.2021, Seite 21, berlin Download (PDF)
Sondierungen in Berlin „Keine endlosen Prüfungen“ Linken-Landeschefin Katina Schubert zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen in einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Interview von Plutonia Plarre 14.10.2021
Stolperfallen bei Senatsbildungen Irgendeine wird verlieren Kommt die Ampel in Berlin? Oder bleibt es doch bei Rot-Grün-Rot? Und welche Chancen hätten diese beiden Bündnisse? Zwei Antworten. Von Uwe Rada und Anna Klöpper 13.10.2021
