Demokratie in Deutschland Eine Erfolgsgeschichte Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried Nach den Thüringer Wahlen gibt es eine solche Endzeit- und Kampfrhetorik, dass man sich fragen könnte: Steht der Faschismus vor der Tür? 16.2.2020
Wahl in Irland und Sinn-Féin McDonald feiert Revolution Einst war Sinn-Féin der politische Arm der IRA. Nun hat die Partei an den Wahlurnen Erfolg – und denkt schon über die Regierungsbildung nach. Von Ralf Sotscheck 10.2.2020
Schweizer Referendum SchweizerInnen bestrafen Hass In der Schweiz hat die Bevölkerung für ein Diskriminierungsverbot gestimmt. Es soll vor allem Homosexuelle schützen. Von Jannis Hagmann 9.2.2020
Thüringens neuer Ministerpräsident Fassungslosigkeit in Berlin Der Dammbruch in Thüringen wird zur Belastung für die Groko. Vizekanzler Olaf Scholz hat „ernste Fragen“ an die Spitze der CDU. Von Anja Maier und Ulrich Schulte 5.2.2020
Thüringens neuer Ministerpräsident „Keine Mehrheit mit der AfD“ Vor seiner Wahl wollte Thomas Kemmerich nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Nun haben rechtsextreme Stimmen ihn ins Amt befördert. Von Mareice Kaiser und Anja Krüger 5.2.2020
die nachricht Demokratische Erneuerung im Kosovo Nach zähen Verhandlungen soll im kosovarischen Parlament eine neue Regierung gebildet werden. Ihr Chef wäre Albin Kurti, Vorsitzender der als links geltenden Partei Vetëvendosje Von Erich Rathfelder Ausgabe vom 4.2.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Diskussion um Mindestlohn Linke fordert nun 13 Euro Linken-Chef Bernd Riexinger fordert zum ersten Mal einen Mindestlohn von 13 Euro. Der DGB wirbt ebenfalls für eine deutliche Erhöhung. Von Ulrich Schulte 28.1.2020
Präsidentschaftswahl in den USA No, they can’t Kolumne Macht von Bettina Gaus In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Und die Demokraten vergeigen es jetzt schon – wie gut für Donald Trump. 26.1.2020
das portrait Luis Alberto Arce Catacora will für Morales’ Partei Bolivien regieren Von Bernd Pickert Ausgabe vom 23.1.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Grünen-Politiker Volker Ratzmann Von grün zu gelb Hat er Lust auf Neues oder nimmt er Rücksicht auf den Posten seiner Frau? Der Grünen-Staatssekretär Volker Ratzmann wechselt zur Deutschen Post. Von Benno Stieber 22.1.2020
Norwegens Regierungskoalition platzt Rechtspopulisten steigen aus Wegen Streit über eine IS-Heimkehrerin kündigt die Fortschrittspartei die Koalition auf. Nun läuft es womöglich auf eine Minderheitsregierung hinaus. Von Reinhard Wolff 20.1.2020
Argentiniens Ex-Abgeordnete Schlotthauer Früher abstimmen, heute putzen Die argentinische Abgeordnete Mónica Schlotthauer putzt nach vier Jahren wieder Bahnsteige. Ihre politische Arbeit will sie dort fortsetzen. Von Jürgen Vogt 21.1.2020
Labour-Partei in Großbritannien Keir Starmer Favorit für Chefposten Fünf KandidatInnen sind von den Labour-Abgeordneten in die nächste Wahlrunde geschickt worden. Die Anwärterin des Corbyn-Lagers liegt auf Platz zwei. Von Dominic Johnson 13.1.2020
Polens neuer Präsidentschaftskandidat Robert Biedroń, beliebt und schwul Im stockkonservativen Polen war er als Bürgermeister beliebt und erfolgreich. Nun will sich Biedroń ins höchste Amt wählen lassen Von Gabriele Lesser 9.1.2020
Korruption in Israels Regierung Die verlorenen Ämter des Benjamin N. Wegen einer Anklage muss Premier Netanjahu seine vier Ministerposten verlassen. Zwei seiner Nachfolger sind ebenfalls im Visier der Justiz. Von Judith Poppe 7.1.2020
Kroatiens neuer Präsident Milanović feiert sein Comeback Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen. Von Erich Rathfelder 6.1.2020
Österreichs künftige Justizministerin Rechte Hasstiraden Die FPÖ will verhindern, dass Alma Zadić Justizministerin wird. Den Rechtsaußen in Österreich passt ihre Herkunft nicht. Von Ralf Leonhard 6.1.2020
SPD kommt mit Ansinnen nicht weit Scheuer will kein Tempolimit Geht es nach Bundesverkehrsminister Scheuer, soll es keine neue Debatte um Tempo 130 auf Autobahnen geben. „Bohei“, keilt die SPD-Chefin zurück. 26.12.2019
Regierungsbildung in Israel Neue Runde, neues Glück? Am Mittwoch läuft die Frist für eine Regierungsbildung ab. Die Hoffnung, dass das klappt, ist gering. Vorsorglich wird ein Neuwahl-Termin vereinbart. Von Judith Poppe 10.12.2019
Neue Ministerpräsidentin in Finnland Sanna Marin wird Jüngste im Amt Nach dem Rücktritt von Antti Rinne wird die 34-jährige Sozialdemokratin neue Regierungschefin. Damit ist sie die derzeit jüngste in Europa. Von Reinhard Wolff 9.12.2019
