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Demonstrantin mit Schild.

FFF-AktivistInnen auf Parlamentskurs

Fridays for Future sucht Strategie

Kommentar von Susanne Schwarz
Einige der KlimaaktivistInnen wollen für den Bundestag kandidieren. Das sorgt für Streit bei FFF – und offenbart, dass ein politisches Konzept fehlt.

25.8.2020

ote Tasche von Christine Lambrecht, Bundesjustizministerin SPD, auf der Regierungbank im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Wahlrechtsreform hinausgezögert

Der Starrsinn der Union

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch.

21.8.2020

eine Demonstrantin hält ein Schild hoch

Mangelnde Solidarität mit Belarus

Arm, unwichtig, unkapitalistisch

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Die Zivilgesellschaft hierzulande ist seltsam still angesichts der Repression in Belarus. Das Desinteresse an dem Land hat in Deutschland Tradition.

17.8.2020

Finanzminister Olaf Scholz lacht.

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz

Eine Chance für Rot-Rot-Grün

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen.

11.8.2020

SPD im Vorwahlkampf

Mehr Kanten, bitte!

Kommentar von Gunnar Hinck
Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist.

9.8.2020

Sitze im Bundestag von oben fotografiert.

Streit über Wahlrechtsreform

Trauerspiel der Union

Kommentar von Pascal Beucker
Der Bundestag soll kleiner werden. Aber statt sich für eine Lösung zu entscheiden, die dem Willen der Wähler:innen entspricht, tricksen CDU und CSU.

1.7.2020

Kartons mit der Aufschrift: ·Grüne·, ·AfD·, CDU·, ·SPD·, ·Linke·, ·FDP·, und ·Sonstige· stehen auf einem Tisch während der Stimmzettelauszählung

Nach der Hamburg-Wahl

Republik mit Bildstörung

Kommentar von Ulrich Schulte
Rot-Grün kann regieren, die AfD steht am Rand: In Hamburg ist die Welt noch in Ordnung. Doch die Wahl zeigt auch, wie tief das Land gespalten ist.

25.2.2020

Christian Lindner, ein Mann in Anzug geht am Rednerpult vorbei

Thüringen und die FDP

Bedenken second

Kommentar von Anja Maier
Thüringen zeigt vor allem eines: Die Liberalen steigen mit jedem ins Bett, der verspricht, sie vor der Bedeutungslosigkeit zu bewahren.

6.2.2020

debatte

Da fehlt wer am Tisch

Aus dem Entwurf zum Klimaschutzgesetz wurde die Bürger*innenbeteiligung gestrichen. Dabei geht es hier immerhin um die Zukunft des Landes
Von Lisa Badum und Claus Leggewie

5.11.2019

meinung + diskussion,  S. 12
AKK und JU-Vorsitzende beim Deutschlandtag der Jungen Union

Machtkampf in der CDU

Wo der Hammer hängt

Kommentar von Anja Maier
Der Chef der Jungen Union stellt die Führungsfrage, Annegret Kramp-Karrenbauer nimmt die Herausforderung an. Ist das klug?

28.10.2019

Der sozialistische Kandidat neben einer roten Wand, im Hintergrund Fotografen. Er hält sich die Hand vor den Mund

Wahlsieg der Sozialisten in Portugal

Von Costa lernen

Kommentar von Reiner Wandler
In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur träumen.

7.10.2019

Drei Männer, darunter Michael Kretschmer, und eine Frau stehen vor den Fahnen Europas, Sachsens und Deutschlands

Volksparteien in der Krise

Die Schwäche der Mitte

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg sind mehr als regionale Ereignisse. Sie zeigen: Der Osten ist die Zukunft des Westens.

25.9.2019

AfD Wahlplakate übereinander gestappelt

Der Wahlerfolg der AfD

Überzeugungswähler

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD ist keine bloße Protestpartei mehr, sondern hat mit ihren rechtsradikalen Inhalten viele hinter sich. Das sollte vor allem die CDU begreifen.

2.9.2019

Sarah Wagenknecht spricht am Rednerpult, hinter ihr steht Katja Kipping

Verluste der Linkspartei im Osten

Inhaltlich ziemlich blank

Kommentar von Anna Lehmann
Niemand hat bei den Landeswahlen in Sachsen und Brandenburg so viele Stimmen verloren wie die Linke. Daran ist die Partei selbst schuld.

2.9.2019

Benjamin Raschke (l-r) und Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Brandenburg von Bündnis 90/Die Grünen und Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende

Wahlen in Brandenburg und Sachsen

Sieben grüne Gebote

Kommentar von Georg Löwisch
Die Grünen haben in Sachsen und Brandenburg glamouröse Prozentzahlen verpasst. Aber entscheidender ist, was sie daraus machen.

2.9.2019

Merkel und Nahles sitzen im Bundestag nebeinander und reden miteinander

Kommentar CDU in der Groko-Krise

Alles, nur keine Neuwahl

Kommentar von Anja Maier
Die Ankündigung von Nahles' Rücktritt war noch nicht verhallt, da kamen schon Groko-Beteuerungen der Union. Die CDU ist nervös.

2.6.2019

Tampons, Binden und Menstruationstassen

Kommentar Perioden-Petition

Bluten ist kein Luxus

Kommentar von Corinna Koch
Eine Petition bricht mit dem Menstruations-Tabu. Die Abschaffung der Luxussteuer auf Periodenprodukte könnte für mehr Gleichberechtiung sorgen.

29.5.2019

Sven Giegold vor einem Europa-Stern

Spitzenkandidat der Grünen Sven Giegold

Der Zuverlässige

Sven Giegold ist keine Rampensau, Gefühlsäußerungen fallen bei ihm sparsam aus. Warum kommt er bei WählerInnen trotzdem an?
Von Stefan Reinecke

10.5.2019

Viele bunte Menschen tragen als Säulen ein antikes Gebäude

Kommentar Inklusives Wahlrecht

Die Politik muss sich öffnen

Kommentar von Christian Specht
Gut, dass Menschen mit Behinderung wählen können. Aber das reicht nicht, sagt Christian Specht, Vorstandsmitglied der Lebenshilfe Berlin.

16.4.2019

Manfred Weber vor einem Europawahl-Plakat

Kommentar Europawahl

Der allzu nette Herr Weber

Kommentar von Dominik Baur
Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber will es in Europa allen recht machen. Doch wer führen will, muss sich auch trauen anzuecken.

31.3.2019