taz.de

Grünenvorsitzende Habeck und Baerbock im Wald.

Grüner Vorstoß für neues Ministerium

Zeit für ein Klima-Veto

Kommentar von Susanne Schwarz

Die Grünen wollen ein eigenes Klimaschutzministerium schaffen. Eine gute Idee, denn das bisherige Umweltministerium ist zu schwach.

4.8.2021

EU-Bioquote für die Landwirtschaft

Brüssel überholt Berlin

Kommentar von Heike Holdinghausen

Die EU will eine Bioquote von 25 Prozent der Ackerfläche. Aus Berlin kommt in Sachen ökologischer Landwirtschaft seit Jahren…nichts.

20.7.2021

Corona-Räuchermann-Figur : Dem Chefvirologen der Berliner Charite Christian Drosten raucht der Kopf

Vermittlung von Wissenschaft

„Es wird zu wenig kommuniziert“

Die Ankündigung der Forschungsministerin war deutlich: Wissenschaftskommunikation soll gestärkt werden. Die Bilanz sieht mager aus.

Von Manfred Ronzheimer

4.7.2021

Junge Demonstranten in Hamburg mit der Regenbogenflagge

Neues Versammlungsgesetz in NRW

Grundrecht in Gefahr

Kommentar von Andreas Wyputta

NRW-Innenminister Reul will Demos von Klimaschützer:innen erschweren. Für die Politik eines Kanzlers Armin Laschet wäre das kein gutes Zeichen.

28.6.2021

Abschusspläne für Wölfe

Alternative Fakten

Kommentar von Ulrike Fokken

Klöckner wirft mit ihrem Abschussplan für Wölfe der Landbevölkerung einen Brocken hin. Mit so etwas ködern sonst nur AfD und FDP.

21.6.2021

Ein Schweinguckt im Stall zwischen zwei Stangen hindurch.

Gescheitertes Tierwohllabel

Klöckners Desaster

Kommentar von Jörn Kabisch

Aus einem staatlichen Tierwohllabel ist nichts geworden. Hoffen wir, dass beim nächsten Versuch jemand im Ministerium sitzt, der politisch etwas durchsetzen will.

16.6.2021

Vorwürfe gegen Gesundheitsministerium

Mal alle tief Luft holen

Kommentar von Susanne Knaul

Das Gesundheitsministerium soll überlegt haben, fehlerhafte Masken an Bedürftige zu verteilen. Selbst wenn es so war – ein Skandal wäre es nicht.

6.6.2021

Die ehemalige Familienministerin Giffey mit Kita-Kindern.

Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey

Kinder sind kein Anhängsel

Kommentar von Anna Lehmann

Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht nachbesetzen.

20.5.2021

Wahlprogramm der SPD

Kein Plan, nirgends

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Olaf Scholz ist Finanzminister – hat aber im Wahlkampf kein Steuerkonzept. Und: Es bleibt unklar, wie die SPD den Klimaschutz finanzieren will.

14.5.2021

Olaf Scholz ist im Bundestag im Anzug und hält ein Blatt Papier

Olaf Scholz und der Wirecard-Betrug

Freund der Finanzbranche

Kommentar von Anja Krüger

Ohne den Untersuchungsausschuss wüssten wir kaum etwas über den Wirecard-Skandal. Er macht einen guten Job. Doch die Regierung wird wohl kaum etwas ändern.

22.4.2021

Landwirtschaftsministerin Klöckner vor einem Auto.

Agrarministerin biegt Fakten zurecht

Klöckners Desinformation

Kommentar von Jost Maurin

Wieder mal ist Agrarministerin Klöckner durch irreführende Darstellung von Fakten aufgefallen. So untergräbt sie das Vertrauen in den Staat.

20.4.2021

Eine Person mit Schutzhandschuhen zieht ein Stück Plastikfolie aus einer Biomülltonne

Abfallreform der Umweltministerin

Ein Plan für die Tonne

Kommentar von Rieke Wiemann

Weniger Mikroplastik in der Natur will Umweltministerin Schulze. Und setzt bei der Entsorgung an. Nur: Besser wäre es, von vornherein fein zu trennen.

8.4.2021

Frauen mit Kopftuch warten im Gericht auf das Urteil zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Kopftuch und Berliner Neutralitätsgesetz

Symbol eines Kulturkampfes

Gastkommentar von Rainer Balcerowiak

Berlins Schulsenatorin Scheeres hört auf. Bis dahin nutzt sie ihre Zeit noch zum Kampf gegen das Kopftuch in den Klassen.

22.3.2021

Verkehrsminister Andreas Scheuer sitzt alleine auf einem blauen Stuhl im Bundestag

Autopolitik von Verkehrsminister Scheuer

Lobbyisten sind keine Gestalter

Kommentar von Heike Holdinghausen

Der Bundesverkehrsminister setzt auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe. Damit hat er der Autobranche wieder mal keinen Gefallen getan.

16.3.2021

Gesetz gegen Feindeslisten

Es kann auch die Falschen treffen

Kommentar von Christian Rath

Das Beispiel Feindeslisten macht deutlich, wie schwierig Gesetzgebung ist, die auf Rechtsextremisten abzielt. Auch Linke können so verfolgt werden.

15.3.2021

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

Schleppend ausgezahlte Coronahilfen

Altmaiers Verantwortung

Kommentar von Anja Krüger

Immer noch warten zu viele Gewerbetreibende auf die versprochenen Hilfen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier muss jetzt Wort halten.

16.2.2021

An Mann liegt im Bett und schaut auf den Bildschirm seines Laptops

Klage gegen Spahns Gesundheitsportal

Das Halsweh-Kartell

Kommentar von Anne Fromm

Nach einer Klage des Burda-Verlags darf Google Inhalte des Gesundheitsministeriums nicht mehr bevorzugt ausspielen. Ein Gewinn für die Pressefreiheit?

10.2.2021