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Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.
Von Christian Jakob

22.12.2023

Eine Frau schreibrt in ein Heft

Migration gegen Arbeitskräftemangel

Proaktiv für Einwanderung

Gastkommentar von Özgür Özvatan und Volkan Sezgin
Die Aufnahme von Menschen auf der Flucht ist längst keine rein humanitäre Sache mehr. Deutschlands Wirtschaft braucht die Immigration.

18.12.2023

Emmanuel Macron fasst sich an den Kopf

Frankreichs Immigrationsgesetz scheitert

Macron zwischen Stuhl und Bank

Kommentar von Rudolf Balmer
Linke und rechte Parteien lehnen in Frankreich ein neues Migrationsgesetz ab – und zeigen, dass Macrons Regierung im Zweifel ohne Mehrheit dasteht.

12.12.2023

Ein Polizist eskortiert eine Reihe von Migranten in einem Wald

Verlogene Migrationsdebatte

Pöbelei und Propaganda

Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow
Die Migrationsdebatte wird meist faktenfrei und voll von Ressentiments geführt. Drittstaatenlösungen, egal wie viel beschworen, funktionieren nicht.

7.12.2023

Zwei Kita-Kinder mit heller und dunkler Hautfarbe halten sich an der Hand

Ungleichheit in der Kita

Gebt der Zukunft einen Platz

Kommentar von Barbara Dribbusch
Kinder migrantischer Eltern bekommen viel seltener einen Kita-Platz als solche aus deutschen Familien. Das ist nicht nur unfair, sondern auch unklug.

22.11.2023

Viele Menschen jublen , manche mit Hakenkreuz-Fähnchen.

Deutsche Muslime und Shoah

Bekenntnis zum Tätervolk?

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Sollen sich migrantische Menschen zu Täter-Nachfahren erklären, um dazuzugehören? Nein, sie haben andere Bezüge zur Shoah – gut so.

23.11.2023

Nie wieder ist jetzt steht auf einem Demoplakat

Antisemitismus im Kulturbetrieb

Raus aus der Geisterbahn

Kommentar von Gerhard Schweppenhäuser
Die antiimperialistische Linke hat ein Problem: Antisemitismus. Wie kann sie aus den Trugschlüssen finden, in die sie sich verstrickt hat?

21.11.2023

Portrait Giorgia Meloni

Melonis Asylverfahrenslager in Albanien

Zwischenlager nicht vorgesehen

Kommentar von Christian Jakob
Meloni und ihr albanischer Amtskollege Rama einigen sich auf eine Zwischenstation für aus dem Mittelmeer Gerettete. Mit EU-Recht ist das unvereinbar.

8.11.2023

Drei Personen halten Kleidung in der Hand

Push- und Pull-Faktoren

Eine dankbare Argumentationshilfe

Kommentar von Cem-Odos Güler
Die politischen Debatten um Push- und Pull-Faktoren der Migration geben vor, diese vorhersagbar zu machen. Doch die Realität ist wie immer komplexer.

6.11.2023

Ein mann sitzt zwischen einer Polizeibeamtin und einem Polizeibeamten in einem Flugzeug

Migrationspolitik von Olaf Scholz

Deutschlandtempo bei Abschiebungen

Kommentar von Daniel Bax
Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil“ verspricht: Die meisten Geflüchteten dürfen hier bleiben. Und das aus guten Gründen.

25.10.2023

Das Logo der Grünen Jugend

Grüne Migrationsdebatten

Ein unauflösbares Dilemma

Kommentar von Sabine am Orde
Die Grünen wollen die Ampel nicht sprengen. Doch deren Migrationspolitik bringt die Grünen selbst an den Rand der Spaltung.

22.10.2023

Polizist:innen und Demonstrat:innen bei einer Kundgebung mit Flaggen.

Palästinenser in Deutschland

Friedliche Stimmen hören!

Gastkommentar von René Wildangel
Die Verherrlichung von Mord darf nicht geduldet werden. Aber friedliche palästinensische Stimmen müssen hierzulande weiterhin Gehör finden dürfen.

18.10.2023

Kirche von außen

Protestantische Gemeinden in der Ukraine

Eine wechselvolle Geschichte

Protestanten sind in der Ukraine eine kleine Minderheit. Der Krieg verändert auch ihre Gemeinden – und die Aufgaben der Kirche.
Von Marco Zschieck

15.10.2023

Ruschwaden über Wohnhäusern.

Notlage im Gazastreifen

Ägypten muss Solidarität zeigen

Kommentar von Jannis Hagmann
Gefordert sind jetzt die arabischen Staaten, die stets ihre Palästina-Solidarität hochhalten. Ägypten sollte seinen Grenzübergang nach Gaza öffnen.

12.10.2023

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Anzug

Steinmeiers Äußerung zu Migration

Ein furchtbares Vorbild

Kommentar von Frederik Eikmanns
Der Bundespräsident verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre und legt der Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend.

3.10.2023

Eine Hand hält einen belarussischen Paß

Lukaschenkos Reisepass-Erlass

Schaut nach Belarus!

Kommentar von Barbara Oertel
Seit Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine laufen Menschenrechtsverletzungen in Belarus zusehends unter dem Radar. Zu Unrecht.

7.9.2023

Ein Mann in Rock tanzt auf einer menschenvollen Straße

Selbstbestimmung und Staatsangehörigkeit

Es geht ums ganze Wir

Kommentar von Dinah Riese
Schnellere Einbürgerungen und einfachere Änderungen des Geschlechtseintrages: Beide Ampel-Gesetzesentwürfe sind ein gutes Zeichen für Deutschland.

23.8.2023

Einhorn-Schwimmring vor Schwimmbecken.

Debatte um Berliner Freibäder

Einwurf vom Beckenrand

Gastkommentar von Pam Ella Anderson
Im linken Kleinreden der Sicherheitssituation in einigen Berliner Freibädern schlummert Respektlosigkeit. So blickt eine Rettungsschwimmerin darauf.

17.8.2023

Nancy Faeser

Ausweisung von Clan-Mitgliedern

Geschenktes Haudrauf-Image

Kommentar von Christian Rath
SPD-Innenministerin Nancy Faeser will angeblich alle Angehörigen krimineller Clans abschieben. Aber so ist es nicht.

7.8.2023

Männer schieben eine Piroge am Strand von Saint Louis, Senegal

Kluger Umgang mit Migration

Grüne sind nicht der Gegner

Gastkommentar von Olaf Bernau
Die EU-Migrationspolitik sollte reale Alternativen zur Abschreckung ins Auge fassen. Das heißt: zirkuläre Mobilität aus Afrika zu erlauben.

2.8.2023