taz.de

Justiz in Polen

Nächster Richter geschasst

Ein bekannter regierungskritischer Richter verliert in Polen seine Immunität. Jetzt droht ihm ein Berufsverbot oder eine Haftstrafe.

Von Gabriele Lesser

19.11.2020

Shepherd Bushiri selbsternannter Prediger aus Malawi und seine Frau vor Gericht.

Prediger Bushiri auf der Flucht

Wundersamer Wunderheiler

Der umstrittene Prediger Shepherd Bushiri und seine Frau sollen in Südafrika vor Gericht. Sie konnten aber in Bushiris Geburtsland Malawi fliehen.

Von Savious Kwinika

16.11.2020

Donald Trump spricht vor Anhängern in North Carolina. Er trägt eine rote Mütze, seine Anhänger ebenfalls.

US-Wahlen und Trumps Betrugsverdacht

Gerichte lassen Trump abblitzen

Bislang sind die Anwälte von US-Präsident Donald Trump vor Gericht komplett gescheitert. Republikaner*innen fällt es dennoch schwer, sich abzugrenzen.

Von Bernd Pickert

9.11.2020

Erdoğans Druckmittel

Dündar könnte enteignet werden

Der türkische Staat versucht weiter, den Journalisten Can Dündar aus dem Exil in Deutschland zu holen – diesmal per Drohung, sein Vermögen einzuziehen.

Von Jürgen Gottschlich

18.9.2020

Ein vermummter Polizist hält eine protestierende Frau mit roter Jacke fest

Indigenenkonflikt in Chile

Hungerstreik der Mapuche zu Ende

Kompromiss mit Chiles Justiz: Nach Zugeständnissen der Regierung bricht ein inhaftierter Mapuche seinen Hungerstreik nach 107 Tagen vorerst ab.

Von Jürgen Vogt

19.8.2020

Menschen mitMundschutz bei einer Protestveranstaltung.

Justiz in Türkei

Nicht auf Erdogan-Linie

In türkischen Städten gehen Rechtsanwält*innen auf die Straße. Sie protestieren gegen einen Gesetzentwurf, der sie empfindlich schwächen würde.

Von Jürgen Gottschlich

30.6.2020

Frauen auf einer Demonstration in Madrid

Frauentags-Demonstrationen in Spanien

Gesundheitsminister im Visier

Gegen die spanische Regierung wird ermittelt. Der Vorwurf: Die Frauentagsdemos wurden aus politischen Gründen trotz Virusgefahr genehmigt.

Von Reiner Wandler

28.5.2020

ein schwarzer Bestattungswagen, in dem liegt ein Sarg, bedeckt von einer Deutschlandfahne mit der Aufschrift „Grundgesetz“

Meinungsäußerung zu Coronazeiten

Auch Absurdes ist geschützt

Die Meinungsfreiheit gilt für harmlose wie auch für gefährliche Positionen. Wer aber Lügen als Tatsachen hinstellt, kann sich nicht auf sie berufen.

Von Christian Rath

23.5.2020

Brasiliens Präsident zieht ein schiefes Gesicht, während er in ein Mikrofon spricht.

Regierungskrise in Brasilien

Um Bolsonaro wird es einsam

Der Rücktritt von Brasiliens Justizminister Sergio Moro trifft die Regierung ins Mark. Der Superminister wendet sich jetzt gegen den Präsidenten.

Von Niklas Franzen

26.4.2020

Justizreform in Polen

Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.

Von Christian Rath und Gabriele Lesser

8.4.2020

Politische Krise in Israel

Regierungsbildung liegt auf Eis

In Israel stocken die Koalitionsverhandlungen zwischen Likud und Blau-Weiß. Der Grund diesmal: ein Streit um die Ernennung von Richtern.

Von Judith Poppe

7.4.2020

Sebastian Kurz mit erhobenem Zeigefinger

Österreichs Kanzler Kurz und die Justiz

Korruptionsjäger an die Kandare

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Meister der Öffentlichkeitsarbeit. Doch nun hat er sich kräftig verzockt.

Von Ralf Leonhard

10.2.2020

Richter und Rechtsanwälte aus ganz Europa, viele von ihnen in ihren Richterroben gekleidet, marschieren schweigend durch Warschau

Angriffe auf unabhängige Justiz in Polen

Demo gegen „Maulkorbgesetz“

Tausende Juristen demonstrieren in Warschau für eine unabhängige Justiz. Bürger und Delegationen aus ganz Europa schließen sich ihnen an.

Von Gabriele Lesser

12.1.2020

Frauen protestieren, eine Frau hält ein Transparent mit der Aufschrift

Skandalurteil in Zypern

Erst vergewaltigt, dann verurteilt

Eine junge Britin wird in Zypern von einer Gruppe israelischer Jugendlicher vergewaltigt. Am Schluss wird sie verurteilt, die Jungs kommen frei.

Von Dominic Johnson

7.1.2020

Linke demonstrieren, Trump sieht „Putsch“

Gespaltener denn je ging die US-Öffentlichkeit in die abschließende Debatte über ein Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump am Mittwoch im Repräsentantenhaus

Von Dorothea Hahn

19.12.2019

ausland, S. 10