Nach über vier Wochen Sondierungen stand bis Redaktionsschluss noch immer nicht fest: Kommt Jamaika jetzt? Oder nicht? Sicher ist: Die Regierungsbildung bleibt kompliziert3
Schwarz-Gelb-GrünJamaikaSchwampelMerkel IVTanganjika-KoalitionSachsen-KoalitionKoalition mit alles ohne SozenFreichristdemokratische GrünionSchwagrülbSchwagelgrüWährend Union, FDP und Grüne noch sondierten, gewann verboten-Leser Stefan Kramer den Namenswettbewerb für die anvisierte KoalitionAktuelles zu den Regierungsversuchen auf taz.de
US-Atomwaffen sollen raus aus Deutschland: Bei den Jamaika-Sondierungen steht diese Forderung jetzt wieder auf der Tagesordnung – gut 30 Jahre nach den Protesten gegen die Stationierung von amerikanischen Raketen. Nur grüne Traditionspflege oder ernst gemeintes Engagement gegen die heutige nukleare Aufrüstung?7
Jamaika verhandelt über Klimapolitik: FDP-Chef Christian Lindner gibt sich knallhart, droht mit Neuwahlen – und erreicht erste Zugeständnisse. Sogar linke Grüne wie Anton Hofreiter verzichten bei E-Autos und Kohle auf bisherige Forderungen5
Schon jetzt zahlen viele Arbeitgeber nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde. Heute geht es bei den Jamaika-Sondierungs-gesprächen um das Thema Arbeit. Weicht die nächste Regierung die Lohnuntergrenze weiter auf?3
Wirtschaftskraft, Digitalisierung und Ökologie in einem: Die Elektrifizierung der Autorepublik kann das gesellschaftliche Projekt der Jamaika-Koalition sein. Aber funktioniert das auch?3
Tausende Menschen haben am Sonntag gegen Rassismus im Bundestag demonstriert. Denn morgen ziehen 92 Abgeordnete für die AfD ins Parlament ein. Die taz traf vier von ihnen zum Gespräch. Ein Thema: Wie einig ist diese uneinige Fraktion? 4–5
Offener Machtkampf in der Linkspartei: Wagenknecht bleibt Fraktionschefin und wehrt den Versuch ab, ihre Befugnisse einzuschränken. Aber wie geht es nach dem Krach mit den Parteivorsitzenden Riexinger und Kipping weiter? „Vielleicht war es ein reinigendes Gewitter“, sagt Kipping im taz-Interview und betont zugleich: „Nicht alle Konflikte sind gelöst.“3
