FDP und Grüne drängen auf die Lieferung weiterer schwerer Waffen an die Ukraine, darunter Kampfpanzer wie der Leopard 2. Die SPD drückt auf die Bremse3
In den 90ern war unser Autor kurz bei der Bundeswehr. Dann verweigerte er den Wehrdienst und wurde überzeugter Pazifist. Der Ukrainekrieg lässt ihn erneut an seiner Haltung zweifeln28–30
Deutsche Gepard-Panzer für die Ukraine: Nach langem Drängen der Union und von Ampel-Partnern stimmen die Sozialdemokraten der Lieferung von schweren Waffen zu – trotz russischer Drohungen2, 4–5
Frieden schaffen mit schweren Waffen? Die Grünen sind im Ukrainekrieg dafür, die Friedensbewegung sieht das anders4–5↓„Wir wenden uns nicht von anderen Krisen ab“, sagt Annalena Baerbock in Mali. Unklar ist, wie es dort mit der Bundeswehr weitergeht3↓ Joschka Fischer erklärt im taz-Gespräch, warum die deutsche Gesellschaft im Schnelldurchgang politisch erwachsen werden muss8–9
Die Grünen streiten, wie ihre Außenpolitik aussehen soll: Robert Habeck preschte in dieser Woche vor und forderte Waffen für die Ukraine, Annalena Baerbock ruderte zurück. Doch nicht nur im Wahlprogramm wird deutlich: Die Zeit der Friedenstauben ist vorbei3
Rechtsextreme Polizisten erstellen Feindeslisten, horten Munition und Waffen. Sie sind Teil der Gruppe Nordkreuz. Wer schützt uns vor denen, die uns schützen sollen?8, 9
Schon wieder klagen alle über Waffenmangel. Hallo? Der Verteidigungsetat wurde gerade auf 38,5 Milliarden Euro erhöht. Warum sich die Truppe besser um andere Probleme in den eigenen Reihen kümmern sollte3
Für den Angriff auf syrisches Kurdengebiet setzt die türkische Armee deutsche Leopard-2-Panzer ein. Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuvor eine Aufrüstung der Panzer als „moralische Pflicht“ bezeichnet. Dabei wollte die SPD Rüstungsexporte doch eigentlich zurückfahren6, 14
