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Der ungarische Kulturbetrieb wird zentralisiert. Die Autoren Dénes Krusovszky und Ferenc Czinki über parallele Kulturministerien und gestrichene Fördermittel.
8.4.2024
Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen.
16.1.2024
Deutsche Autokonzerne und fernöstliche Batteriehersteller bauen das Land zu einer Hochburg für E-Mobilität aus – mit satter Hilfe der Regierung Orbán
Wegen mutmaßlichen Missbrauchs von Fördermitteln geht die EU hart gegen Ungarn vor. Trotzdem reagiert Premier Viktor Orbán gelassen.
13.12.2022
Bislang ist Orbán davongekommen, auch ohne den Bedingungen der EU nachzukommen. Diesmal könnte es jedoch ernst für ihn werden.
1.12.2022
Die EU-Kommission will rund 13 Milliarden Euro für Ungarn einfrieren. Ministerpräsident Viktor Orbán wehrte sich bisher gegen den Druck aus Brüssel.
30.11.2022
Fördergelder einfrieren, damit Ungarn mit Korruption und Demokratieabbau Schluss macht: Es ist immerhin ein Anfang – denn Orbán braucht das EU-Geld.
19.9.2022
Die ungarische Regierung reagiert ungewöhnlich schnell auf von Brüssel geforderte Gesetzesänderungen. Die EU hat gedroht, Milliarden zu streichen.
Die EU-Kommission will aber noch kurzfristig angekündigte Reformen Budapests auswerten
Das EU-Parlament spricht Ungarn den Demokratiestatus ab und nennt Budapest eine „Wahlautokratie“. Noch kann Ungarn das Ruder rumreißen.
15.9.2022
Die EU-Kommission geht nach der Wahl in Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen doch noch gegen Budapest vor. Das könnte massive Mittelkürzungen bedeuten.
6.4.2022
Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
11.12.2020
Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.
26.11.2020
Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?
17.11.2020
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.
Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu fürchten.
30.9.2020
Der Streit um den Rechtsstaat in Ländern wie Ungarn oder Polen eskaliert. Das könnte das neue EU-Budget und den Coronahilfsfonds beschädigen.
29.9.2020
