Prozess gegen mutmaßliche PKK-Mitglieder Terrorismusvorwurf nach Kadertreffen Der Kurde Nihat Asut und ein weiterer kurdischer Aktivist aus dem Raum Lübeck sollen Mitglieder der PKK gewesen sein. Jetzt stehen sie vor Gericht. Von Leo Schurbohm 16.9.2025
Prozess mit Comedy-Charakter Gericht spricht Linken nur ein bisschen schuldig Das Karlsruher Landgericht verurteilt den ehemaligen Linken-Abgeordneten Michel Brandt wegen Führen verbotener kurdischer Symbole zu einer Geldstrafe. Von Benno Stieber 23.1.2025
Friedensdelegation nach Kurdistan Klage gegen Ausreiseverbot Am Flughafen Düsseldorf setzte die Bundespolizei vor einem Jahr eine Friedensdelegation nach Kurdistan fest. Zwei Hamburgerinnen klagen dagegen nun. Von André Zuschlag 3.6.2022
Pizzabäcker Mahmut Güneş aus Bochum In der Türkei verurteilt Der Deutsch-Kurde Mahmut Güneş soll Propaganda für die kurdische Arbeiterpartei PKK betrieben haben. Das Urteil: fast drei Jahre Haft. Von Jürgen Gottschlich 12.10.2021
Kurdisch-türkischer Schriftsteller Yavuz Ekinci vor Gericht Gegen den kurdisch-türkischen Autoren Yavuz Ekinci beginnt der Prozess. Vorwurf: Terror-Unterstützung – wie bei anderen kritischen Intellektuellen. Von Jürgen Gottschlich 8.9.2021
Urteil gegen PKK-Aktivistin Eine politische Botschaft Kommentar von Jürgen Gottschlich Die Deutschkurdin Gönül Örs ist zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden. Es ist ein Warnsignal an die PKK-Sympathisanten in Deutschland. 25.6.2021
Urteil gegen Kölnerin in Istanbul Zehn Jahre Haft für Gönül Örs Ein türkisches Gericht hat die Kölnerin unter anderem wegen Terrorpropaganda verurteilt. Eine Ausreisesperre wurde allerdings aufgehoben. Von Jürgen Gottschlich 24.6.2021
Jürgen Gottschlichh über die Haftstrafe einer kurdischen Politikerin Ein Urteil, das spalten soll Von Jürgen Gottschlich Ausgabe vom 22.12.2020, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Kurdische Politikerin in der Türkei verurteilt 22 Jahre Haft für Leyla Güven Die Politikerin setzte sich für die Rechte der kurdischen Minderheit ein. Einen Hungerstreik vor zwei Jahren hätte sie beinahe mit dem Leben bezahlt. Von Jürgen Gottschlich 21.12.2020
Bundestagspolizei in Linken-Büro Schäuble handelte rechtswidrig Das Eindringen von Polizisten in das Büro des Bundestagsabgeordneten Michel Brandt war verfassungswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Christian Rath 1.7.2020
Nach Ende des Kalifats Europa will seine IS-Kämpfer*innen nicht mehr zurückhaben. Die kurdische Selbstverwaltung stellt sie vor Gerichte Ausgabe vom 17.8.2019, Seite I, taz gazete Download (PDF)
Kurdenpolitiker in der Türkei vor Gericht Selahattin Demirtaş klagt Richter an Selahattin Demirtaş ist erstmals seit einem Jahr persönlich zur Verhandlung erschienen. Den Richtern warf er Befangenheit vor. Von Jürgen Gottschlich 12.12.2018
Urteil zum inhaftierten Kurdenpolitiker Türkei soll Demirtaş freilassen Die U-Haft des HDP-Politikers Selahattin Demirtaş in der Türkei ist rechtswidrig. Doch Erdoğan denkt gar nicht daran, das EGMR-Urteil umzusetzen. Von Jürgen Gottschlich 20.11.2018
Razzia bei Flüchtlingshelfer Verdächtiger Teegenuss In Cuxhaven hat die Polizei die Wohnung eines Mitglieds des Arbeitskreises Asyl durchsucht. Der Verdacht: Er soll die PKK unterstützen. Der Betroffene fühlt sich kriminalisiert. Von Andrea Maestro 27.6.2018
Kurdenpolitiker Salih Muslim Wieder auf freien Fuß – vorläufig Der ehemalige Chef der syrisch-kurdischen PYD ist wieder frei. Gegen den Willen der Türkei verzichteten die Prager Richter auf Abschiebehaft. Von Wolf Wittenfeld 27.2.2018
Prozess gegen HDP-Chef Demirtas Staatsanwalt fordert 142 Jahre Knast Nun beginnt der Prozess gegen den Chef der Kurdenpartein HDP, Selahattin Demirtas. Persönlich im Gericht erscheinen darf er nicht. Von Wolf Wittenfeld 7.12.2017
Bewährungstrafe für türkischen Spion Ein nicht ganz so genialer Dilettant Mehmet Fatih S. hat einen kurdischen Politiker in Bremen ausspioniert. Sein stümperhaftes Vorgehen wertet das Hamburger Oberlandesgericht strafmildernd. Von Marthe Ruddat 10.10.2017
Oberstes Gericht verbietet kurdisches Referendum Irak In einer Woche wollen die Kurden über die Unabhängigkeit abstimmen. Sie bleiben dabei Ausgabe vom 19.9.2017, Seite 12, Ausland Download (PDF)
TV-Sender Newroz wieder auf Sendung Ein Urteil gegen Ankara Der Kurdensender Newroz muss vom Satellitenbetreiber Eutelsat ausgestrahlt werden. Zuvor hatte die türkische Medienaufsicht einen Sendestopp erwirkt. Von Reinhard Wolff 16.11.2016
Haftstrafe für PKK-Mann Urteil Das Gericht bewertet Organisieren von Demos als Terror-Unterstützung Von Kai von Appen Ausgabe vom 31.8.2015, Seite 25, Nord Download (PDF)
