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Jemand hält ein Smartphone in der Hand auf der ein Icon von facebook zu sehen ist

BGH-Urteil zu Facebook

Entschädigung nach Datenklau – so geht’s

Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nutzer:innen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt.

Von Svenja Bergt

20.11.2024

Verfassungsklage von ARD und ZDF

Karlsruhe muss die unbeliebte Entscheidung treffen

Kommentar von Christian Rath

Die Länder müssen den Rundfunkbeitrag erhöhen, zieren sich aber noch. Die Politik wälzt die Entscheidung offenbar auf das Bundesverfassungsgericht ab.

20.11.2024

Gerichte bleiben in der Provinz

Kieler Justizministerin einigt sich mit Gerichten auf Reform: Fast alle Standorte bleiben erhalten

Von Esther Geißlinger

20.11.2024

nord, S. 26-27

Kylian Mbappé verscrhänkt diue Arme hinter dem Kopf

Skandal um Fußball-Star Mbappé

Lustreise mit Folgen

Frankreich spielt vor trauriger Kulisse gegen Israel. Die Fans gehen auf Distanz – auch wegen der Eskapaden von Auswahlkapitän Kylian Mbappé.

Von Andreas Rüttenauer

15.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.

Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Bauernprotest in Berlin mit Kinder-Traktor und Plakat

Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen

Neue Niederlage der „Freien Bauern“ gegen Forscherin

Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen.

Von Jost Maurin

11.11.2024

Neuköllner Nazi-Prozess

Das Opfer auf der Anklagebank

Im Berufungsprozess zum Neukölln-Komplex sagt Ferat Kocak als Zeuge aus. Die Anwälte der Neonazis versuchen, seine Glaubwürdigkeit infrage zu stellen.

Von Erik Peter

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?

Von Marion Mück-Raab

11.11.2024

Blechdosen für Spachtelmasse liegen auf einem Tisch. Im Vordergrund hält ein Zollbeamter ein Kokainpaket, das darin versteckt war.

Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen

Verhafteter Staatsanwalt bringt Ministerium in Erklärungsnot

In Hannover wurde ein Staatsanwalt verhaftet, der Informationen an ein Kokain-Kartell verkauft haben soll. Er war für spektakuläre Prozesse zuständig.

Von Nadine Conti

8.11.2024

„Sächsische Separatisten“ mit AfD-Kontakt

Seit 2020 sollen sich Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vorbereitet haben. Die Bundesanwaltschaft hat sie nun festnehmen lassen. Dabei fielen Schüsse

Von Konrad Litschko, Anne Fromm, Jean-Philipp Baeck und Johannes Grunert

6.11.2024

der tag, S. 2

Verkehr fließt unter der Sternbrücke auf der Kreuzung Stresemannstraße und Max-Brauer-Allee.

Prozess wegen angemalter Bäume

Abholzen erlaubt, Anmalen nicht

Zwei Hamburger Umweltschützer müssen eine Geldstrafen zahlen, weil sie Bäume mit Farbe markiert haben. Sie wollten sie vor dem Abholzen bewahren.

Von Amira Klute

6.11.2024

„Feindbild Fußballfan“

Das Rechtshilfekollektiv Chemie Leipzig hilft seit zehn Jahren Fans bei Problemen mit der Polizei

Von Britt Schlehahn

5.11.2024

leibesübungen, S. 19

Demonstration, eine junge Teilnehmende hält ein Schild

Schutz des Verfassungsgerichts

Im Namen des Berliner Volkes

Berlins Verfassungsgericht ist nicht voll gegen Angriffe von Demokratiefeinden geschützt. Politik und Wissenschaft streiten noch über nötige Maßnahmen.

Von Hanno Fleckenstein

4.11.2024