: Rot-Grün auf ein Neues
SENATS-FINDUNG
Seit Mittwoch regiert in Hamburg eine rot-grüne Koalition. Der erste Versuch von 1997 bis 2001 war von permanenten Konflikten geprägt, dieses Mal wird es ziviler zugehen. Obwohl die personelle Kontinuität nicht zu leugnen ist: Olaf Scholz (SPD) war beim ersten Versuch Innensenator, jetzt ist er Bürgermeister.
Der Geburtsfehler des Bündnisses ist die mangelnde Repräsentanz von Frauen im Senat. Eine Grüne und drei SPD-Frauen stehen acht Männern gegenüber – gerecht, modern und zukunftsorientiert geht anderes. Aber dafür gibt es ja Visionen.
Drei große Projekte will der rot-grüne Senat umsetzen: Olympische Spiele, die Ökologisierung des Hafens und die Verkehrswende. Daran wird der Erfolg des Bündnisses gemessen werden und vor allem der grüne Einfluss. Während bei Olympia noch andere mitentscheiden, liegt die Umsetzung der anderen beiden Vorhaben einzig in rot-grüner Hand.
Mögliche Problemfelder von Rot-Grün hingegen sind die unterschiedlichen Positionen in der Innen- und Flüchtlingspolitik, der Schulpolitik sowie das dürftige Engagement des Senats in der Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung in der Stadt. Hier könnte es zu Spannungen kommen.
Von der zersplitterten Opposition hat die mit satter Mehrheit regierende Koalition – 58 Sozialdemokraten und 14 Grüne gegen 49 Oppositionelle – wenig zu fürchten. FDP-Chefin Katja Suding (neun Mandate) versucht, sich als wahre Oppositionsführerin zu profilieren und drängt die gerupfte CDU (15) in die Defensive, Die Linke (zehn) ist nach der Vertreibung ihrer langjährigen Spitzenfrau Dora Heyenn orientierungslos und die AfD (acht) taugt nicht mal als schlechter Witz. Wenn jemand Rot-Grün das Vorsichhinregieren vermiesen kann, dann nur Rot-Grün selbst. SMV
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