: ALG II-Rückstau wegen neuer BAgIS Software
Niedrigverdiener warten immer länger auf Geld von der BAgIS. Die schließt nun vier Tage, um den Rückstau abzubauen
Ärger über die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgIS) gibt es derzeit bei vielen ALG-II-Beziehern: Menschen mit geringem Einkommen, das mit BAgIS-Leistungen verrechnet werde, müssten seit einigen Monaten „unglaublich lange“ auf ihre Aufstockungszahlungen warten, klagt Gilljen Theisohn, Rechtsanwältin bei der Solidarischen Hilfe.
Bei den so genannten „Zuverdienern“ lege die BAgIS ein fiktives Einkommen zu Grunde, dass nach Abgabe des Lohnzettels im Folgemonat überprüft werde. Die anfallenden Nachzahlungen kämen in letzter Zeit immer später. Dem Sprecher der Solidarischen Hilfe Herbert Thomsen zufolge handele es sich „in Einzelfällen um extreme Zeiträume, der Regelfall ist ein Monat“.
Ein solcher Regelfall ist der „Aufstocker“ Joseph T. Er erhält am Anfang jedes Monats 150 Euro von der BAgIS. Mitte des Monats kommt der Lohn für seinen Job als Zeitungsausträger. Danach schulde ihm die BAgIS „meist noch so um die dreißig Euro“ – und auf die müsse er warten: „Wenn ich meinen Lohnzettel am Ersten des Folgemonats einreiche, kriege ich den Rest erst vier Wochen später.“ Als dann im Februar sogar sein Hauptscheck eine ganze Woche zu spät kam, wurde T. wütend: „Für jemanden, der nicht viel hat, sind acht Tage eine verdammt lange Zeit. Das ist ein Scheißgefühl.“ Die BAgIS verletze ihre „Bringschuld“: „Die sind verpflichtet, mir das Geld pünktlich zuzuführen“.
Die BAgIS räumt Verzögerungen ein. Die Einführung einer neuen Software im November habe zu „eingeschränkter Belastbarkeit des EDV-Systems geführt“. Hierdurch seien die langen Wartezeiten entstanden, so BAgIS-Sprecherin Katrin Kaufmann. Am 15. und 22. Februar sowie am 7. und 14. März bleibt die BAgIS deshalb für Publikumsverkehr geschlossen. In diesen Tagen soll laut Kaufmann der aufgelaufene Rückstand „konsequent abgearbeitet werden“. Verzögerte Auszahlungen seien durch diese Maßnahme nicht zu erwarten, so Kaufmann. Die neue Software würde die Bearbeitungszeiten künftig verkürzen. Christian Jakob
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