KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT: Der heiße Sommer am Meer
Es ist nicht mehr als ein Burgfrieden. In Schleswig-Holsteins großer Koalition ist keineswegs Freundschaft ausgebrochen. Es wird taktiert, und das Ziel bleibt das gleiche: CDU wie SPD hoffen auf den Zeitpunkt, zu dem ihnen die Mehrheit winkt. Die Frage ist deshalb nicht, ob sich erneut Risse in dem ungeliebten Regierungsbündnis zeigen, sondern wann. Und das ist keine Frage politischer Inhalte, sondern machtbewussten Kalküls.
Deshalb setzen CDU und ihr Wunschpartner FDP auf eine Abstimmung zusammen mit der Bundestagswahl im September. Die Hoffnung ist, von einer Wechselstimmung im Bund zu profitieren. Weg mit Schwarz-Rot, her mit Schwarz-Gelb in Berlin und in Kiel – das könnte klappen, so deuten es die derzeitigen Umfragewerte an.
Genau deshalb wollen Grüne und SSW Neuwahlen schon früher, die SPD später. Sie will bis zum regulären Termin im Mai 2010 eine Aufholjagd starten.
Das Heft des Handelns allerdings liegt beim Regierungschef. Carstensen braucht nur wegen des zerrütteten Vertrauens die SPD-Minister entlassen, und schon sind Neuwahlen erzwungen. Aber das geht nicht vor Montag, dem 20. Juli, dem ersten Sommerferientag. Danach muss binnen 70 Tagen neu gewählt werden. Und der letzte Tag dieser Frist ist der 27. September.
Wenn das Land zwischen den Meeren voller Sommerurlauber ist, könnte es heiß hergehen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
