Palästina-Konflikt: Autokorso und Plakate
Aus Protest gegen die Angriffe Israels auf Gaza fahren rund 230 Autos von Mitte nach Neukölln. Ein neues Bündnis demonstriert vor dem Auswärtigen Amt.
Die Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt knüpft Zuwendungen ab sofort an ein Bekenntnis zu einer Antidiskriminierungsklausel. Zuwendungsempfänger*innen sollen sich damit „gegen jede Form von Antisemitismus“ gemäß der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) bekennen. Am Montag steht das Thema unter dem Titel „Antisemitismus und die Verantwortung von Kunst und Kultur“ ab 14 Uhr im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses an. Kulturschaffende hatten in einem offenen Brief die Klausel als Einschränkung von Kunst- und Meinungsfreiheit und „politische Instrumentalisierung“ kritisiert. (usch)
Währenddessen fanden sich laut Polizei ebenfalls am Nachmittag rund 100 Teilnehmer*innen unter dem Motto „Gegen jeden Antisemitismus und Islamismus. Antifa heißt Solidarität mit Israel“ zu einer Kundgebung vor der Universität der Künste in der Hardenbergstraße ein. Für den Sonntagabend hatte ein weiteres Bündnis zu einer Mahnwache vor der Synagoge in der Brunnenstraße aufgerufen und forderte dort die sofortige Freilassung aller Geiseln.
Bereits am Freitag hatte die Initiative „Israelis for Peace“ vor dem Auswärtigen Amt demonstriert. Die „Israelis für Frieden“ sind linke israelische Aktivist*innen, die in Berlin leben und eine Stimme im öffentlichen Diskurs werden wollen. Sie fordern einen sofortigen und wirksamen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln und eine realistische diplomatische Lösung für den Konflikt. Von Deutschland verlangt die Gruppe, Druck auf Israel für einen Waffenstillstand auszuüben.
Im Berliner Abgeordnetenhaus wollen die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung in ihrer Sitzung am Montag über einen Vorstoß der Senatsverwaltung diskutieren, eine Förderung künftig an ein Bekenntnis gegen Antisemitismus zu koppeln (siehe Kasten).
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