Meduza-Auswahl 5.-11. Oktober: Wie eng sind Moskau und Hamas?

Russlands Beziehungen zur Hamas sind ambivalent. Das Land hofft auf eine Vermittlerrolle in Nahost. Texte aus dem Exil.

Hamas-Führer Maschal und der russische Außenminister Lawrow bei einem Treffen 2015 Foto: Itar-Tass/imago

Das russisch- und englischsprachige Portal Meduza zählt zu den wichtigsten unabhängigen russischen Medien. Im Januar 2023 wurde Meduza in Russland komplett verboten. Doch Meduza erhebt weiterhin seine Stimme gegen den Krieg – aus dem Exil. Die taz präsentiert seit 1. März unter taz.de/meduza immer mittwochs in einer wöchentlichen Auswahl, worüber Meduza aktuell berichtet. Das Projekt wird von der taz Panter Stiftung gefördert.

In der Woche vom 5. bis zum 11. Oktober 2023 berichtete Meduza unter anderem über folgende Themen:

Die Beziehungen zwischen Russland und Hamas

Lange waren die Beziehungen Moskaus zu Israel schwierig, drastisch verbesserten sie sich erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Auch die Einstellung zur Hamas – einer bewaffneten, islamistischen Miliz, die den Gazastreifen beherrscht – hat sich im Laufe der Jahre verändert. In den 1990er und frühen 2000er Jahren verurteilte Russland regelmäßig die Terroranschläge der Gruppe und bezeichnete sie als islamistische Fanatiker und Extremisten. Aber: Russland hat die Hamas noch immer nicht als terroristische Organisation anerkannt.

Als Sergei Lawrow 2004 Außenminister wurde, verurteilte sein Ministerium einen Selbstmordanschlag der Hamas, bei dem damals 17 Menschen getötet wurden. Als die Hamas 2006 bei den palästinensischen Parlamentswahlen gewann, verbesserten sich die Beziehungen zu der Terrorgruppe wieder. Bei der traditionellen Pressekonferenz zum Jahresende sagte Wladimir Putin dann, dass die Hamas als echte politische Kraft behandelt werden müsste, da sie ja nun rechtmäßig gewählt sei.

Seitdem nahmen hochrangige Mitglieder der Hamas-Führung an regelmäßigen Treffen mit dem russischen Außenministerium teil. Moskau hofft, Vermittler bei Verhandlungen zwischen den verschiedenen kriegsführenden Fraktionen zu werden – mit entsprechendem Ansehen. Meduza berichtet über die Chronologie der beiden in diesem Beitrag (englischer Text).

Wie will Moskau seine hohen Militärausgaben finanzieren?

Diese Woche hat der Kreml seinen Haushaltsentwurf für die nächsten drei Jahre vorgelegt. Er lässt praktisch keinen Zweifel daran, dass Russland sich auf einen langen Krieg vorbereitet. Mit diesem Ziel baut Moskau die Wirtschaft wieder auf und plant die höchsten Ausgaben für militärische Zwecke seiner Geschichte (im modernen Russland).

Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow erklärte, befinde sich das Land in einem Zustand des „hybriden Krieges“. Die finanzielle Last wird auf den Schultern der Bürger und Unternehmen liegen. Eine zusätzliche Belastung soll eine einmalige Gebühr sein, die Unternehmen entrichten müssen. Auch die steigende Inflation und die Entwertung des Rubels machen beiden zu schaffen: der Wirtschaft und dem Staat selbst. Die komplette Analyse von Meduza ist hier zu lesen (russischer Text).

Echter Atomwaffentest oder Bluff?

Nach Angaben der Regierung soll die Staatsduma bald einem Atomwaffentest der Russischen Föderation zustimmen. Der russische Atompolitik-Experte Maxim Startschak beantwortet im Gespräch mit Meduza unter anderem die Frage, ob eine Ratifizierung in der Tat demnächst kommen könnte – oder ob die Nachricht bloß ein Signal in Richtung Westen sei (russischer Text).

„Wenn Russland sich dazu entschließt, wird es wahrscheinlich eine demonstrative und öffentlichkeitswirksame Veranstaltung sein“, so Startschak. US-Wissenschaftler haben nachweisen können, dass zwischen 1954 und 1990 mehrere Tests in Nowaja Semlja, einem Testgelände in Russland, durchgeführt wurden. Seit der Einstellung des Testgeländes blieb Nowaja Semlja, bis heute, im Bereitschaftszustand – Wiederaufnahme der Tests möglich.

Zerstörung des kulturellen Erbes in Bergkarabach

Hunderte von Kirchen, Moscheen und Denkmälern sind in dem Konflikt um das bis September 2023 mehrheitlich armenisch besiedelte Gebiet zwischen Armeniern und Aserbaidschan bereits zerstört worden. Experten erwarten, dass viele weitere bald verschwinden werden. Meduza erzählt, warum internationale Organisationen nichts dazu beitragen konnten, um diese Kulturstätten zu retten (russischer Text).

Armenische und internationale Organisationen haben Aserbaidschan mehrmals beschuldigt, das armenische Erbe in den vom Land kontrollierten Gebieten systematisch vernichten zu wollen. Unter denen, die diese Verluste dokumentieren, ist auch der armenisch-amerikanische Forscher Simon Magakian, der unter anderem den Abriss des Friedhofs in Julfa (auf Armenisch Djuga) in der Autonomen Republik Nachitschewan dokumentiert hat. Dort befand sich die größte Sammlung von Khachkars – traditionelle armenische Gedächtnissteine mit einem Kreuzrelief in der Mitte – der Welt.