Rücktritte im Verteidigungsministerium: Von Pools und Plagiaten
Viele Politiker*innen haben ihre Chefposten im Verteidigungsministerium nicht lange halten können. Die Reihe an Rücktritten ist lang.
CSU-Politiker Franz Josef Strauß musste etwa 1962 zurücktreten, weil nach einem unliebsamen Artikel im Spiegel Redaktionsräume durchsucht und zahlreiche Redakteure inhaftiert wurden. Die sogenannte Spiegel-Affäre war ein politischer Skandal und ein Angriff auf die Pressefreiheit – da wirkt ein verunglücktes Böllervideo oder das Festhalten der Verteidigungsministerin Lambrecht am Pannenpanzer Puma auf der Skandalskala ziemlich mickrig.
Die bislang kürzeste Amtszeit als Verteidigungsminister hatte mit elf Monaten CDU-Politiker Rupert Scholz (1988/1989) inne. Hintergrund war vor allem die zivile Katastrophe in Ramstein am 28. August 1988: Bei einer Flugschau kollidierten drei Militärflugzeuge, etwa 70 Menschen starben, viele Hunderte wurden verletzt. Nach dem Unglück diskutierte das Land über Tiefflugverbote, Scholz wurde Führungsschwäche vorgeworfen. Als 1989 das Kabinett umgebildet wurde, war er seinen Posten los.
In die Amtszeit (1998 bis 2002) von Rudolf Scharping (SPD) fielen verschiedene umstrittene Auslandseinsätze der Bundeswehr – etwa 1999 der Einsatz im Kosovokrieg oder ab 2001 in Afghanistan.
Als zu Guttenberg fiel
Der Grund für seinen Rücktritt waren aber eher eine Reihe von persönlichen Fauxpas: So wurden von Scharping etwa Fotos aus einem Sommerurlaub auf Mallorca zum Politikum. 2001, kurz vor dem Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien, ließ sich Scharping für die Bunte mit seiner damaligen Freundin im Pool ablichten – ein ungünstiger Zeitpunkt. Zudem soll er Honorare von einem Unternehmensberater angenommen haben. Auf Wunsch des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) musste Scharping 2002 zurücktreten.
Unvergessen bleibt auch der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg, der von 2009 bis 2011 Verteidigungsminister war. Um den beliebten CSU-Politiker wurde es einsam, als bekannt wurde, dass er bei seiner Doktorarbeit geschummelt hatte. Nach 16 Monaten auf dem Posten war wegen der Plagiatsaffäre Schluss für ihn. In seiner Amtszeit hatte zu Guttenberg die Verkleinerung der Streitkräfte vorangetrieben und die Wehrpflicht ausgesetzt. (mit afp)
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