: Gegen den eigenen Kandidaten
ILKHANIPOUR Eine Hamburger SPD-Distriktschefin will CDU wählen. Jetzt droht Parteiausschluss
Ein Parteiausschlussverfahren droht der SPD-Distriktsvorsitzenden von Eimsbüttel-Nord, Carola Ensslen. Die 48-Jährige hat angekündigt, den SPD-Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel, Danial Ilkhanipour, nicht zu wählen. Ihre Stimme wolle sie dem CDU-Konkurrenten Rüdiger Kruse geben. „Das ist parteischädigendes Verhalten“, sagt nun der Landesvorsitzende Ingo Egloff. Er werde am Montag auf der Sitzung des SPD-Vorstandes ein Parteiordnungsverfahren gegen Ensslen beantragen.
Da könne es „gar kein Vertun geben“, sagt Egloff, der selbst im Wahlkreis Wandsbek um ein Direktmandat für den Bundestag kämpft, und erinnert an Wolfgang Clement. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister hatte sich im hessischen Landtagswahlkampf gegen die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ausgesprochen und war einem Parteiausschluss Ende 2008 durch Austritt aus der SPD zuvorgekommen. Ensslen jedoch spreche sich sogar für einen Konkurrenten aus, das sei „noch schlimmer“, so der SPD-Chef.
Sie habe doch „nur eine provokant-sarkastische Bemerkung gemacht, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war“, sagte Ensslen am Freitag auf Anfrage der taz. Allerdings räumte die Rechtsanwältin ein, dass sie bei der Erststimme für die Direktbewerber „noch offen“ sei. Mit der Zweitstimme für die Parteien aber „wähle ich selbstverständlich SPD“. Dass Parteichef Egloff ein Ordnungsverfahren gegen sie einleiten wolle, erfahre sie jetzt von Journalisten: „Mit mir hat er noch nicht gesprochen. Seltsame Art.“
Aus Eimsbüttler SPD-Kreisen ist zu hören, dass Ensslens Verhalten unerwartet komme. Zuletzt vor zwei Wochen habe es ein Treffen des Kreisvorstandes mit Gegnern von Ilkhanipour gegeben. Dort habe auch Ensslen glaubhaft versichert, nicht gegen den 27-Jährigen zu agitieren. Der Student hatte vor einem Jahr bei der Kandidatenkür gegen den Bundestagsabgeordneten Niels Annen gewonnen. Kritiker in der SPD warfen ihm Tricks und miese Methoden vor und kündigten an, ihn im Wahlkampf nicht zu unterstützen.
Ilkhanipour wollte sich nicht über Ensslen äußern. „Hilfreich“ seien ihre Äußerungen jedoch nicht. SVEN-MICHAEL VEIT
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