Italienisch-russische Freundschaft: Bunga-Bunga mit Wladimir
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni steht fest an der Seite der Ukraine. Ihre Koalitionäre sind hingegen eng mit dem Kremlchef verbandelt.
Es sind nicht bloß Worte. Seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar trug Meloni, trug ihre Partei Fratelli d’Italia auch aus der Opposition heraus alle Entscheidungen der damaligen Regierung unter Mario Draghi mit, ob es nun um die Russlandsanktionen oder um die Waffenlieferungen an die Ukraine ging.
Doch hat Meloni jetzt mit zwei Männern eine Koalition gebildet, die die Dinge etwas anders sehen. Matteo Salvinis Lega schloss im Jahr 2017 ein Freundschaftsabkommen mit der Putin-Partei Einiges Russland, Salvini selbst zeigte sich immer wieder mit Putin-T-Shirts. Und ein Putin-Freund im wahrsten Sinne des Wortes ist Silvio Berlusconi.
Wie unverwüstlich die Freundschaft auch heute noch ist, zeigte Berlusconi erst vor wenigen Tagen, als die Bildung der Regierung Meloni gerade im Gange war. Auf einer Fraktionssitzung seiner Forza Italia berichtete Berlusconi den Abgeordneten, zu seinem Geburtstag am 29. September habe er von Wladimir eine Kiste mit 20 Flaschen Wodka erhalten, dazu einen „sehr süßen Brief“. Putin habe ihm versichert, dass er nicht nur zu dessen „fünf wahren Freunden“ zähle, sondern auf dieser Liste gar den Platz Nummer eins innehabe.
Glückwünsche aus Brüssel bleiben nicht aus
Während aus der Europäischen Kommission verlautete, Putins Wodkalieferung an Berlusconi stelle einen Verstoß gegen die über Russland verhängten Sanktionen dar, reagierte Meloni furios. Wer die Bündnistreue zu Nato und EU nicht unterschreibe, könne „nicht der neuen Regierung angehören, auch um den Preis, die Regierung nicht zu bilden“.
Jetzt steht die Regierung – und sie ist im Ukrainekrieg völlig auf Melonis Kurs. Zwar wurde mit Antonio Tajani ein Mann aus Berlusconis Forza Italia Außenminister, doch Tajani stellte sich umgehend an die Seite der Ministerpräsidentin, nicht seines Parteichefs, mit den Worten, „es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit, und Gerechtigkeit heißt Freiheit der Ukraine“.
Angesichts der klaren Positionierung blieben die Glückwünsche aus Brüssel nicht aus. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ließ wissen, sie sei „bereit und glücklich, mit der neuen Regierung konstruktiv zusammenzuarbeiten“, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, wünschte „gute Arbeit!“ Gemeinsam, so Metsola, müssten Italien und Europa „unseren Bürgern helfen und die Ukraine unterstützen, weiterhin geeint und geschlossen“. Auch Olaf Scholz mochte im Glückwunschreigen nicht fehlen. Der Kanzler teilte mit, er freue sich darauf, „weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten“.
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