Giffey freut sich übers Normale

Die Senatskommission Wohnungsbau löst Probleme bei hakenden Bauprojekten, die es bei vernünftigen Entscheidungsstrukturen gar nicht gäbe

Gerade hat Regierungschefin Franziska Giffey noch die Coronapandemie trotz erneut gestiegener Inzidenz „als fast aus der Zeit gefallen“ in die Sommerpause verabschiedet, da gluckst sie in der Pressekonferenz nach der Senatssitzung in einer Mischung aus Stolz und Freude. Denn die Senatskommission Wohnungsbau, so erzählt sie mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (beide SPD), funktioniere und habe gerade den Weg für rund neue 5.000 Wohnungen frei gemacht. „Die Dinge möglich machen“ nennen sie das. Auf vielen Journalisten­gesichtern ist hingegen ablesbar, dass solches Möglichmachen nichts Besonderes, sondern Regierungsalltag sein sollte.

Die Kommission, die im April erstmals tagte, ist im Großthema Bauen und Wohnen die dritte Bühne: Die anderen sind das „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen“, bei dem es im Kern darum geht, privaten Investoren Zugeständnisse an Mieter abzuringen – und die Expertenkommission zu Enteignung. Die Senatskommission soll dafür sorgen, dass lange geplante Vorhaben endlich Wirklichkeit werden.

Denn nach Zahlen von Giffey gibt es bei 106 von stadtweit 192 Großprojekten Hindernisse. Mal haben sich Behörden, mal Ämter und Investoren verhakt – und kein Mechanismus brachte bisher diese Fälle automatisch zur Klärung auf eine höhere Ebene. Drei Jahre etwa wurde laut Geisel das Projekt Gartenfeld in Spandau mit 3.600 Wohnungen nicht bewegt, das nun baureif sein soll.

Nein, eine Klatsche für bisherige Strukturen würde er das nicht nennen, sagte Geisel, eher „Erfolg durch Organisation“. Giffey gab sich wie so oft pragmatisch: „Ich gucke da lieber nach vorn als nach hinten.“ 8 der 106 Problemfälle sollen seit April gelöst worden sein – rechnerisch wäre man dann in zwei Jahren durch. Geisel beugte aber schon vor: So schnell werde es nicht weitergehen. Stefan Alberti