Kanzler Scholz auf Antrittsreise in Afrika
Senegal, Niger und Südafrika heißen die Stationen des Bundeskanzlers auf seiner Blitztour. Es geht um den Anti-Terror-Kampf wie um mögliche Energielieferungen
Von Dominic Johnson
Bundeskanzler Olaf Scholz bereist dieser Tage erstmals in dieser Funktion Afrika. Nach seiner Ankunft in Senegal am Sonntag flog der SPD-Politiker noch am Sonntagabend nach Niger weiter, von wo aus es am Abend nach Südafrika zu Terminen am Dienstag weitergehen sollte.
Die drei Reiseziele sind nicht zufällig ausgewählt. Südafrika ist traditionell Deutschlands wichtigster afrikanischer Partner und G20-Mitglied. Senegal hält dieses Jahr den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) und ist in dieser Funktion zusammen mit Südafrika auch zum G7-Gipfel im deutschen Bad Elmau im Juni geladen. Niger ist das logistische Zentrum der Bundeswehreinsätze im benachbarten Mali.
In Niger besuchte Scholz am Montag als Erstes das Bundeswehrkontingent in Tillia. Auf dem Militärstützpunkt in der Saharawüste nahe der malischen Grenze bilden deutsche Kampfschwimmer nigrische Spezialkräfte für den Antiterrorkampf aus. Die seit 2018 laufende Mission „Gazelle“ ist Teil des EU-Militärausbildungseinsatzes für Mali (EUTM Mali), aber in Mali selbst endet diese Tätigkeit jetzt nach zwei Militärputschen und Malis Hinwendung zu Russland. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an EUTM Mali wurde dennoch am vergangenen Freitag vom Bundestag verlängert, um den Ausbildungseinsatz in Niger abzudecken – ebenso das Mandat zur deutschen Beteiligung an der UN-Blauhelmmission in Mali.
An „Gazelle“ sind 200 deutsche Soldaten beteiligt. Scholz sprach am Montag in Nigers Hauptstadt Niamey nach seinen Gesprächen mit Präsident Mohamed Bazoum von einer „erfolgreichen Kooperation“. Bazoum sagte, er sei „stolz“ über die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland, die „Modellcharakter“ habe.
Am Sonntag hatte Scholz in Senegal den dortigen Präsidenten Macky Sall getroffen. Danach weihten die beiden Spitzenpolitiker gemeinsam in Diass bei der Hauptstadt Dakar ein mit deutschen Fördergeldern gebautes Solarkraftwerk mit einer Kapazität von 23 Megawatt ein; es soll 33.000 Haushalte mit Strom versorgen. Senegal forciert gerade den Ausbau der Solarenergie.
Ein Thema bei den Gesprächen des Bundeskanzlers in Senegal war die Möglichkeit, Flüssiggas aus Senegal nach Europa zu exportieren – im Atlantik vor Senegals Küste wird die Förderung von Erdgas vorbereitet, die allerdings frühestens Ende 2023 beginnen soll. Senegal hofft im Gegenzug auf verstärkte Investitionen aus Europa in dem Bereich.
Niger und Senegal gelten als die vorzeigbarsten Partner Europas in Westafrikas Sahelzone. In Mali und Burkina Faso regieren Militärputschisten, in Mauretanien und Tschad aus dem Militär hervorgegangene autoritäre Herrscher. Senegals und Nigers Präsidenten Sall und Bazoum führen funktionierende Demokratien als Zivilisten, die freie Wahlen gewonnen haben.
In Senegal stieß der Besuch aus Deutschland auf geringes Interesse. Am Montag widmete die Zeitung Le Quotidien den deutschen Flüssiggasbestrebungen einen süffisanten Essay mit dem Titel „Senegals Gas soll Europa von Putin emanzipieren“. Tenor: Jetzt müsse Afrika also Europa helfen, von Russland loszukommen – dabei könnte Senegal seine Energie selbst gebrauchen.
