Letzter Besuch in Israel: Schalom, Angela Merkel
Die Kanzlerin hat das Image Deutschlands in Israel entscheidend aufpoliert. Den Friedensprozess konnte sie keinen Schritt vorantreiben.
D eutschlands Ansehen in Israel steigt – Israels in Deutschland sinkt. Das ist schon seit Jahren der Trend. Zwar können die vermehrt auftretenden antisemitischen Übergriffe, Anti-Israel-Demonstrationen und der Abschied von Angela Merkel diesen Trend erstmals stagnieren lassen – allerdings auf hohem Niveau. Insgesamt genießt das Land, in dem einst Adolf Hitler regierte, im Judenstaat von heute ein so hohes Ansehen, wie man es sich vor der Jahrtausendwende nicht hätte erträumen können.
Kaum eine internationale Politgröße ist so willkommen in Jerusalem wie Angela Merkel. Dabei stand es nie besonders gut um die persönlichen Beziehungen zwischen der Kanzlerin und ihrem über 13 lange Jahre regierenden israelischen Amtskollegen. Merkel gab sich wenig Mühe, ihren Unmut über Benjamin Netanjahus Siedlungspolitik zu verbergen. Er wiederum scheiterte daran, sie zu schärferen Bedingungen für einen Iran-Deal zu bewegen.
„Wir einigen uns darauf, dass wir uns nicht einig sind“, resümierte Merkel einst deutlich frustriert die von ihr selbst – noch zur Zeit von Ex-Regierungschef Ehud Olmert – auf den Weg gebrachten jährlichen Regierungskonsultationen Deutschlands und Israels. Viel hat die mächtigste Frau Europas in Israel nicht ausgerichtet. Es sind Highlights, wie ihre Rede vor der Knesset im März 2008 anlässlich Israels sechzigstem Geburtstag, die in Erinnerung bleiben; sie definierte die historische Verantwortung für die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsräson.
Es ist Merkels „Wir schaffen das“ und das Offenhalten deutscher Grenzen für Flüchtende, die die breite israelische Bevölkerung aufhorchen und allmählich an ein anderes Deutschland glauben ließ. Ihre klare Absage an Netanjahu, der sich mit seiner wilden These vom Jerusalemer Mufti, der Hitler zum millionenfachen Mord an Juden angestiftet habe, bei der Kanzlerin einschmeicheln wollte, stieß ebenso vielfach auf Zustimmung.
Dieses dunkle Geschichtskapitel, so die kühle Botschaft aus dem Kanzlerinnenamt, müsse Deutschland schon allein verantworten. Das steigende Ansehen Deutschlands ist indes nicht nur Merkel zuzuschreiben. So lockte das coole Berlin, wo das Leben noch erschwinglich ist, Tausende Israelis zum Umzug ins Land der Täter. Und die Magdeburger Boyband Tokio Hotel ließ mit der schrillen Begrüßung durch ihre Fans 2007 auf dem Flughafen Ben Gurion Assoziationen an die Beatles aufkommen.
Run aufs Goethe-Institut
Noch Monate später konnte sich das Goethe-Institut vor Anfragen nach Deutschkursen kaum retten. Entscheidend dafür, dass Israels Bevölkerung Deutschland gegenüber aufgeschlossener geworden ist, dürfte die wachsende zeitliche Entfernung zum Holocaust sein. Genau das, die zunehmende emotionale Distanz, ist umgekehrt ein zentraler Grund für die Bevölkerung in Deutschland, Israel heute kritischer zu beurteilen.
Ob auch der neue Bundestag – wie 2019 geschehen – die israelfeindliche BDS-Bewegung mit Antisemitismus gleichsetzen würde, ist fraglich. Mit der fortdauernden Besatzung, dem Siedlungsbau und Menschenrechtsverletzungen setzt Jerusalem das unter Merkel geltende unbedingte Zu-Israel-Stehen Deutschlands aufs Spiel. Die kommende Regierung sollte in der Nahostpolitik stärker als in den Merkel-Jahren die Mehrheitsmeinung hierzulande widerspiegeln.
Sie sollte sich stärker für die Rechte der Palästinenser einsetzen, als es 2012 der Fall war. Damals enthielt sich Deutschland, als die UN-Vollversammlung für eine diplomatische Aufwertung der Palästinenser votierte. Israels bisherige Sonderrolle in der deutschen Außenpolitik ließ konstruktive Ansätze ins Leere laufen, wobei die irrige Annahme weit verbreitet ist, allein die USA könnten den Friedensprozess vorantreiben. Dabei begann der Friedensprozess einst mit der Osloer Prinzipienerklärung in Europa.
Mit Joe Biden im Weißen Haus werden sich die USA weiter von ihrer Vermittlerrolle verabschieden. Nicht zuletzt wird Biden vermeiden, die Errungenschaften seines Vorgängers auch nur zu erwähnen. Donald Trump ist der Normalisierungsprozess zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten zu verdanken. Aber Trump ist nicht mehr im Amt und genauso wenig Netanjahu. Die neue Regierung orientiert sich auch innerhalb Europas um.
Vorbei ist der Flirt Israels unter Netanjahu, der sich gut verstand mit den populistischen Regierungen in Warschau, Budapest und Prag. Kaum vier Wochen im Amt, reiste Israels Außenminister Jair Lapid stattdessen nach Brüssel, „um ein neues Kapitel“ aufzuschlagen. Mit internationaler Unterstützung, auch seitens arabischer Staaten, will er im Gazastreifen für einen wirtschaftlichen Wiederaufbau sorgen, vorausgesetzt, die Hamas bleibt friedlich.
Die islamistischen Machthaber im Gazastreifen reagierten reflexartig mit Ablehnung, und auch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland, die, ginge es nach Außenminister Lapid, die wirtschaftlichen Projekte beaufsichtigen müsste, zeigte sich skeptisch. Deutschland ist einer der größten Geber in den palästinensischen Gebieten, knüpft die finanzielle Unterstützung aber an keinerlei Bedingungen.
Das Geld fließt auch in Gehälter von mehreren zigtausenden palästinensischen PA-Beamten im Gazastreifen, die seit der Machtübernahme der Hamas 2007 dort nicht mehr arbeiten dürfen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas regiert autoritär und setzt lange überfällige Wahlen aus. Hier könnte das Auswärtige Amt ansetzen. Umgekehrt kann es nicht angehen, dass Israel Palästinenser im Westjordanland vertreibt, dort Menschenrechte verletzt und israelische Menschenrechtsorganisationen behindert.
Auch wenn die Zweistaatenlösung und ein Frieden im Nahen Osten aktuell utopisch erscheinen – eine Verbesserung der Lebensumstände und der Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten ist machbar.
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