Syrien: Mauer Kompromiss zur UN-Hilfe
Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig für eine Verlängerung der grenzüberschreitenden humanitären Hilfe für Syrien um sechs Monate gestimmt. Die am Freitag verabschiedete Resolution ermöglicht die Offenhaltung des einzigen verbliebenen Grenzübergangs für Hilfsgüter im Nordwesten des Bürgerkriegslandes, der nicht von Damaskus kontrolliert wird. Dieser sogenannte Hilfsmechanismus existiert seit 2014 und wurde im vergangenen Jahr nach Druck aus Russland bereits stark eingeschränkt. Die Resolution könnte in einem halben Jahr unter Bedingungen erneut um sechs Monate verlängert werden. Voraussetzung ist die Vorlage eines Berichts des UN-Generalsekretärs bis Ende des Jahres zur „Transparenz der Einsätze und zum Fortschritt beim grenzüberschreitenden Zugang zur Deckung des humanitären Bedarfs“, wie es in der Resolution heißt. Diplomaten zufolge ist eine erneute Abstimmung in sechs Monaten damit nicht zwingend erforderlich. Die USA und andere westliche Staaten hatten auf eine Verlängerung um ein Jahr gedrungen, Russland wollte lediglich eine Ausweitung um sechs Monate. Moskau, ein enger Verbündeter der syrischen Regierung, argumentiert, die UN-Hilfe könne genauso gut über Damaskus in Rebellengebiete gebracht werden. (afp)
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