US-Republikanerin Elise Stefanik: Auf Trump-Kurs
Elise Stefanik ist nun die dritthöchste Republikanerin im Repräsentantenhaus. Nach ihrer Wahl zeigt sie sich verstärkt als Fan der Trump-Politik.
Elise Stefanik war erst 30 Jahre alt, als sie 2014 ins Repräsentantenhaus der USA gewählt wurde – aber beileibe kein Neuling in der Politik. Schon acht Jahre zuvor saß sie als Assistentin von George W. Bushs Stabschef Karl Rove im West Wing des Weißen Hauses. Rove lobte die Harvard-Absolventin als „sehr smart, sehr fähig, sehr jung und stets bereit, endlose Stunden zu arbeiten“. 2012 beriet Stefanik den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney.
So beginnen politische Karrieren, die weit nach oben führen. Nun ist sie die dritthöchste Republikanerin im Repräsentantenhaus. Stefanik tritt an die Stelle von Liz Cheney. Diese wurde kurzerhand entmachtet, weil sie darauf bestanden hatte, dass Ex-Präsident Donald Trump die Wahlen im November letzten Jahres tatsächlich verloren hat.
Dass Stefanik 2014 mit 55 Prozent der Stimmen ihres Wahlkreises ins Repräsentantenhaus einzog, lag wohl auch an ihrem Auftreten als eher liberale, unabhängig denkende Republikanerin. So warb sie für eine offenere Haltung ihrer Partei zur Abtreibung. Auch nach Donald Trumps Wahlsieg trug sie wichtige Elemente seiner Politik nicht mit. Seine Haltung zu Frauen sei „schlicht falsch“, sagte sie 2017 einem Porträt in der Washington Post zufolge. Den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen hielt Stefanik für „fehlgeleitet“, weil dies die USA von ihren Verbündeten isoliere. Sie widersprach Trumps Einreisestopp für Bürger:innen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten, und sie stimmte gegen Trumps Steuersenkungen. Die Republikanerin unterstützte auch den Equality Act, der Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität untersagte.
Doch in der folgenden Kongressperiode änderte sie ihre Haltung und stimmte gegen das Gesetz. Auch sonst waren die Zeiten der liberalen Elise Stefanik mit Mut zur eigenen Meinung ab 2019 vorbei. Die Ermittlungen Robert Muellers zur russischen Einflussnahme im Wahlkampf von 2016 hatte sie noch gutgeheißen, die beiden Amtsenthebungsverfahren gegen Trump lehnte sie dann ab.
Dafür bedankte sich Trump per Twitter: „Ein neuer republikanischer Star ist geboren“, lobte er Stefanik, die fortan durch die Talkshows gereicht wurde. Hatte sie Trumps Behauptungen über Wahlmanipulationen 2016 noch widersprochen, war sie nach der jüngsten Präsidentschaftswahl und dem Sturm von Trump-Anhänger:innen auf das Kapitol im Januar vollends im Lager der Trumpisten angekommen. Sie wiederholte Fake News über den angeblichen Wahlbetrug, auch wenn diese längst durch Gerichte widerlegt worden waren.
Nach ihrer Wahl in die Fraktionsführung sagte Stefanik: „Ich danke Präsident Trump, der eine entscheidende Rolle in unserem republikanischen Team spielt, für seine Unterstützung. Das amerikanische Volk leidet unter der radikalen linken, sozialistischen Politik von Präsident Joe Biden und Speaker Nancy Pelosi.“ Ganz wie ein neuer republikanischer Star eben klingen muss.
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