Bremen bleibt locker

Grundschulen in Bremen sind weiter sperrangelweit offen, auch in Kitas bleibt alles, wie es ist. Dafür denkt der Senat darüber nach, Firmen ab April zu Corona-Tests zu verpflichten

Paläste bleiben an Ostern noch zu, zumindest solche wie dieser, für Familienfeste Foto: Jan Zier

VonJan Zier

Trotz steigender Inzidenzzahlen und neuer Beschlüsse der Regierungsspitzen von Bund und Ländern gibt es für Schulen und Kitas in Bremen zunächst keine schärferen Regeln. Auch eine Testpflicht wird es dort vorerst nicht geben. Das erklärte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Mit Blick auf die Osterferien werde sich für Schulen und Kitas „erst mal nichts ändern“, sagte Bovenschulte – danach werde neu entschieden. In den Grundschulen in Bremen gibt es also weiter Präsenzpflicht, volle Klassen und keine Maskenpflicht, die weiterführenden Schulen unterrichten halbe Klassen, in denen alle Schü­le­r:in­nen Masken tragen. Beschäftigte im Bildungsbereich und auch Schü­le­r:in­nen können zweimal pro Woche getestet werden – wenn sie wollen. Die Bund-Länder-Beschlüsse bringen für Kitas und Schulen in Bremen „nichts Neues“, sagt Ressortsprecherin Annette Kemp.

In Bremerhaven, wo die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit bei 174 liegt, hat die Stadt schon entschieden, dass in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege ab kommenden Montag „vorsorglich“ wieder die Notbetreuung eingeführt wird. Dabei wird die Gruppengröße auf zehn Kinder reduziert. Zwar beschlossen Bund und Länder, dass Kommunen, deren Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegt „zusätzliche Maßnahmen“ ergreifen müssen, so Bovenschulte. Welche genau das sind, blieb aber offen.

Die Lockerungen im Einzelhandel in Bremerhaven werden wohl wieder zurückgenommen, so Bovenschulte nach einem Gespräch mit Bremerhavens Bürgermeister. Auch die Museen sollen wieder schließen. Der Zoo am Meer wird indes, einem Gerichtsurteil aus Niedersachsen folgend, geöffnet bleiben. Ein Beschluss des Magistrates steht noch aus.

Impfquoten

Bei den Erstimpfungen liegt Bremen laut Robert-Koch-Institut (RKI) mit 10,5 Prozent auf Platz 2 im Ländervergleich, hinter dem Saarland (11,1 Prozent), aber über dem Bundesschnitt (9,3 Prozent).

Bei den Zweitimpfungen belegt Bremen mit 4,4 Prozent laut RKI Platz 5 hinter Bayern, Berlin, Thüringen, Sachsen, gleichauf mit Hamburg und über dem Bundesschnitt von 4,1 Prozent.

Die genauen Regeln für die „Ruhetage“ und das „Ansammlungsverbot“ rund um Ostern sind noch unklar, dazu fällte der Senat am Dienstag keine Entscheidung. Bovenschulte sagte, er fände „richtig“, den Gründonnerstag als arbeitsfreien Feiertag zu behandeln und Ostersamstag nur Geschäfte mit Lebensmittelverkauf zu öffnen, so wie es auch Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert. Die Religionsgemeinschaften will er „bitten“, Gottesdienste an Ostern „nur virtuell durchzuführen“, ein entsprechendes Treffen war noch für den gestrigen Dienstag anberaumt. Die Kirchen habe diese Forderung „in ihrer Härte überrascht“, erklärte dazu die Evangelische Kirche. Der Epidemiologe Hajo Zeeb sagte Radio Bremen derweil, er sei „nicht überzeugt“ vom Erfolg des Oster-Lockdowns. Es sei sehr optimistisch, anzunehmen, dass dieser die Zahlen entscheidend senke. Bislang sind in Bremen weder Kita- noch Schulpersonal oder Ärz­t:in­nen zweitgeimpft.

„Große Fortschritte“ sieht Bovenschulte beim Ausbau der Testkapazitäten im Land Bremen – jedoch fehlten weiterhin solche Angebote der Unternehmen. Nur etwa ein Viertel von ihnen plane derzeit entsprechende Angebote, ein knappes Drittel setze allein auf Homeoffice. Bovenschulte kündigte aber an, im April über eine mögliche Pflicht für die Firmen entscheiden zu wollen. Wenn Testangebote auf freiwilliger Basis nicht funktionierten, müssten die Unternehmen dazu verpflichtet werden, sagte auch die Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski.

Die Handelskammer rief die Firmen auf, „sich umfassend an der Umsetzung der Teststrategie zu beteiligen“, findet die jüngsten Entscheidungen aber „enttäuschend und unbefriedigend“. Die FDP lobte „den neuen Weg von Boris Palmer aus Tübingen“ und findet, die Beschlüsse grenzten „an Staatsversagen“. Bovenschulte gab sich derweil zuversichtlich, dass „im Sommer“ ein Großteil der Bevölkerung immun sei.