Die deutsche Parteienlandschaft: Im Polittheaterstadl
Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt nicht.
Es war im Sommer 2014, als der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Weimar besuchte und um ein Treffen mit der Parteibasis bat. Zum Kennenlernen, nur für die Mitglieder. Wir würden gemeinsam mit dem leibhaftigen Vizekanzler ein WM-Spiel schauen dürfen. Und so versammeln sich an einem frühen Abend etwa 30 Ehrenamtler, Mitarbeiter und Abgeordnete in einem geräumigen Parteiladen. Junge und alte Frauen und Männer begrüßen sich, mal ehrlich erfreut, mal aufgesetzt freundlich. Sie nippen an Gläsern und Flaschen, kauen Häppchen und warten auf die Erscheinung des Gabriel.
Kurz vor Anpfiff kommt er endlich durch die Glastür, setzt sich an den Tresen und lässt sich ein Bier geben. Innerhalb von Sekunden ist er von einem Dutzend balzender Funktionäre und Mandatsträger umringt. Darunter ein notorisch glückloser Landesminister, der nicht eingeladen und trotzdem erschienen ist, die Miene panikverzerrt, weil es ihm nicht gelingen will, den Chef in ein Gespräch zu verwickeln.
Gabriel ignoriert das Gedränge um sich herum und schaut das Spiel, die einfachen Genossen halten Abstand und schämen sich für das Gewinsel der Funktionäre. Altbürgermeister Fritz blickt seine Frau Uta fragend an, sie nimmt ihre Zigaretten und die zwei gehen zum Gucken in die Kneipe ums Eck. Die Funktionäre bleiben und himmeln weiter an.
Wo wird einem gelehrt, sich so zu benehmen? Zum Beispiel in der Parteijugend. Ein SPD-Kreisverband diskutiert im Herbst 2017 auf einer Versammlung die Groko-Frage. Ein führender Vertreter der Jusos und Mitarbeiter eines Abgeordneten plädiert engagiert für die Fortsetzung der Koalition mit der CDU. Groko ist Selbstmord, schimpft er hinterher in der Kneipe, der Parteivorstand müsse endgültig den Verstand verloren haben. Und fügt hinzu, das könne er natürlich nicht offen sagen, schließlich hinge sein Job am Mandat seines Chefs und der fürchte, bei Neuwahlen rauszufliegen.
Typisches Produkt des SPD-Nachwuchsleistungszentrums
Als die Groko beschlossene Sache ist und es auf die Landtagswahlen zugeht, sagt er mir beim Bier, dass er unbedingt kandidieren müsse. Ich frage, warum ihn irgendjemand wählen solle, wo er doch, „es tut mir leid“, nie eine klare Haltung einnehmen würde. „Ich habe immer eine klare Haltung!“, erwidert er trotzig, ich: „Nein, hast du nicht.“ – „Dann muss ich mich eben mehr anstrengen, wenn ich meine Haltung erkläre.“
Dieser Genosse – vielleicht war es auch eine Genossin, das ist nicht wichtig – ist ein typisches Produkt des SPD-Nachwuchsleistungszentrums, das die Aufgabe hat, umtriebige junge Menschen aufzusaugen und als glatt geschliffenes Abgeordneten- und Apparatmaterial wieder auszuspucken. Ex-Jusos-Chef Kevin Kühnert wurde durch seinen Widerstand gegen die Groko über Nacht populär und hat seine Beliebtheit prompt in Kandidaturen zum Parteivize und für den Bundestag investiert.
Auch die älteren, unbequemen Genossen werden passend gemacht. Stellen Sie sich vor, Sie beschließen einer unserer linken Parteien beizutreten. Sie fangen an, die Altvorderen und die früh Gealterten der Partei mit Ideen und Engagement zu nerven und die Frustrierten zu ermutigen. Dann werden Sie von den Altvorderen in Einzelgesprächen verleumdet, zum Beispiel als karrieristisch, unehrlich, durchgeknallt.
Ein lebeloses Ritual aus Formalität und Heuchelei
Oder es meldet sich jemand auf der Mitgliederversammlung und beklagt, dass Sie Ihren Mitgliedsbeitrag immer nicht bezahlen. Die Mitgliederversammlungen selbst sind ein lebloses Ritual aus Formalitäten und Heuchelei. Die meisten frisch Eingetretenen kommen nur ein- oder zweimal und sterben dann freiwillig den Karteileichentod. Übrig bleiben ein paar gute Leute mit dicker Haut und die vielen, die das Bewährte lieben und die Veränderung fürchten wie der Sozi 1930 bei Tucholsky: „Sieh mal“, sachte der, „ick bin in mein Bessirk ssweita Schriftfiehra, un uff unse Sahlahmde is det imma so jemietlich; wir kenn nu schon die Kneipe, un det Bier is auch jut“.
Diese politische Kultur erklärt, warum die eigenen Mitglieder 2018 die SPD mit Zweidrittelzustimmung zur Großen Koalition ins Aus geschossen haben. Und warum die Basis nicht einmal zuckte, als der Cum-Ex-Dealer Olaf Scholz im Sommer ohne Debatte zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde.
Die Basis der Linken funktioniert ebenso geräuschlos. Vergangenes Jahr wurde ohne großen Findungsprozess ein Kandidatinnenduo für den Parteivorsitz präsentiert. Fürs Herz schlugen die Strippenzieher die linke Janine Wissler aus Hessen vor, zum Aufpassen Susanne Hennig-Wellsow, die ideenlose Zuchtmeisterin der Thüringer Partei und Fraktion. Statt einer Diskussion wurde ein Schaulaufen als Geisterspiel im Netz organisiert, Wissler und Hennig-Wellsow hatten auf dem Parteitag im Februar keine namhaften Gegenkandidaten und wurden mit deutlichen Mehrheiten bestätigt.
Ich vermute, dass Sie jetzt vermuten, dass ich das alles erzähle, um Ihre Vorbehalte gegen linke Parteienpolitik zu bestätigen. Sie vermuten richtig. Ich will Sie auf das vorbereiten, was Sie erwartet, falls Sie beschließen sollten, sich in einer Partei zu engagieren. Weil ich glaube, dass Sie genau das tun sollten.
Wählengehen und Mülltrennen reicht nicht
Es gibt gar keine Alternative, als sich jetzt ins Parteienelend zu stürzen, wenn Sie wie ich der Ansicht sind, dass wir, wenn überhaupt, nur noch wenig Zeit haben: Um zu verhindern, dass unser Planet unbewohnbar gemacht oder in die Luft gesprengt und die Menschheit pauperisiert und gegeneinander ausgespielt wird. Und die Faschisten wieder aus ihren Löchern gekrochen kommen.
Wählengehen und Mülltrennen ist eine gute Sache, wird aber nicht reichen. Wir müssen aktiv werden, in einer Stadtteilinitiative, einer Basisgewerkschaft oder einer Partei. Am besten, man verknüpft das eine mit dem anderen. Wird zum Beispiel Mitglied der Linken oder der SPD und kooperiert mit Leuten aus der DKP, der Umweltgruppe und der Antifa. Oder andersherum. Den Grünen beizutreten ist gerade auch spannend, ab Herbst kann man dort vermutlich frisch geschlüpfte Bundesminister mit dem fortschrittlichen Teil der eigenen Programmatik stressen.
Und Engagement bringt etwas, ich habe es ausprobiert. Ich wurde in den Achtzigern in der linken Schülerbewegung politisiert, 1990 von der DKP in die PDS geschickt, wo ich bis 2009 zweimal rausflog. Zwischen 2012 und 2020 war ich Mitglied der SPD. 35 Jahre Politik, davon sieben Jahre von einem Abgeordneten bezahlt und vor den Miesnickeln beschützt. So etwas gibt’s auch. In den vergangenen 13 Jahren habe ich in Weimar in Bündnissen und im Stadtrat miterlebt, wie hartnäckige Leute aus den linken Parteien gemeinsam mit Gewerkschaften, anderen Gruppen und dem Oberbürgermeister konkrete Verbesserungen erreichten: die Einzelunterbringung der Flüchtlinge, ein kostenloses Frühstück für Kinder, die immer keins dabeihaben, Sozialtickets für den Bus, einen besseren Tarifvertrag für die Busfahrer, die Aufwertung der „schwierigen“ Stadtteile. Und mit Ausnahme des Krankenhauses die Verteidigung oder Rekommunalisierung der öffentlichen Unternehmen.
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Ich will hier nicht rot-rot-grünen Regierungen das Wort reden, was könnte schon daraus werden? Hier in Thüringen versucht ein solches Bündnis den Wählern mit arrogantem Komplettversagen die dümmste CDU und die schlimmste AfD der Republik schmackhaft zu machen.
Nein, es geht darum, in eine dieser Parteien hineinzugehen. Nicht, um mitzuspielen, sondern um aus der Rolle zu fallen. Indem man sich Unterstützer sucht, die Gräben zu anderen Linken überwindet, die eigenen Parteisoldaten entwaffnet und den sedierten Genossen und den Chefs ordentlich aufs Schwein geht. Mit dem Mut zu fordern, was in der Partei und beim Wähler nicht populär, aber notwendig ist. Mit dem Ergebnis, nicht geschätzt, sondern diffamiert zu werden. Und um zu erleben, wie es sich anfühlt, wenn man gemeinsam etwas erstritten hat.
Mir ist nach 35 Jahren Politik zuletzt die Luft ausgegangen, ich brauche eine Pause. Aber die anderen machen weiter und brauchen Unterstützung. Es ist ganz einfach. Gehen Sie in den nächsten Parteitempel und werfen Sie ein paar Tische um. Sie werden an den Reaktionen erkennen, mit wem was geht und was zu tun ist. Und irgendjemand muss etwas tun.
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