Die „Fünf Weisen“ und die Schulden: Von Merkel lernen
Die Personalie Lars Feld ist mehr als ein kleines Detail. Hier kündigt sich bereits der Wahlkampf und die Frage an: Was wird aus der Schuldenbremse?
A n sich ist es keine aufregende Nachricht, dass der neoliberale Ökonom Lars Feld am Sonntag aus dem Kreis der „Fünf Weisen“ ausscheiden wird. Denn Feld hat dem Gremium bereits zehn Jahre lang angehört, was durchaus beachtlich ist. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung existiert seit 1964, und nur wenige Mitglieder haben es auf längere Amtszeiten als Feld gebracht.
Trotzdem wird Felds Abgang nun zum Politikum – weil sich Union und SPD nicht einigen konnten, wer der oder die nächste „Weise“ wird. Also bleibt der Stuhl vorerst leer. Die CDU hätte Feld gern eine weitere Amtszeit ermöglicht, während die SPD offenbar Jens Südekum berufen wollte. Südekum lehrt in Düsseldorf und wurde unter anderem bekannt, weil er die Schuldenbremse kritisiert. Er hält es für fatal, die staatlichen Coronakredite schnell zurückzuzahlen, weil dies garantiert eine neue Rezession auslösen würde: Sobald der Staat spart, fehlt es an Nachfrage. Feld hingegen ist der typische Neoliberale, der stets den Abbau staatlicher Schulden fordert.
Die Personalie Feld ist also mehr als nur ein kleines Detail im breiten Strom der Regierungsarbeit: Hier kündigt sich bereits der Wahlkampf für den Bundestag an, der sich ganz entscheidend um die Frage drehen dürfte, was aus der Schuldenbremse wird. Denn die Coronaschulden, die sich derzeit auf etwa 400 Milliarden Euro summieren, lassen sich nicht einfach ignorieren.
Viele Menschen fragen sich bis heute, wie es Angela Merkel bloß geschafft hat, 16 Jahre lang Kanzlerin zu bleiben. Dafür gibt es viele Gründe, aber entscheidend ist: Sie hat nie gespart. Denn, typisch Merkel, sie hat aus den Fehlern ihrer Vorgänger gelernt: SPD-Kanzler Schröder und sein Finanzminister Eichel hatten so eifrig gekürzt, dass die Zahl der Arbeitslosen ständig stieg. Also wurden sie 2005 abgewählt. Es wäre eine ironische Volte der Geschichte, wenn es demnächst andersherum käme: Die SPD lernt von Merkel, während die Post-Merkel-CDU offenbar Schröders Fehler wiederholen will.
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