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    • 14. 5. 2023, 08:32 Uhr

      Schuldenabbau in Bremen

      Die Tugend der Notlage

      Über Geld spricht man nicht in Bremen. Geld hat man nicht. Aber die Schuldenbremse funktioniert dort ganz hervorragend, zumindest meistens.  Benno Schirrmeister

      Eine frau wirft eine Münze in den bekannten Strassengulli "Bremer Loch".
      • 5. 5. 2023, 14:00 Uhr

        Dietmar Strehl über Klima-Kredite

        „Klimakrise begründet eine Notlage“

        Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann.  

        Das Bremer Stahlwerk, von der gegenüberliegenden Weserseite aus gesehen, von Sonne beglänzt: Mit Milliarden fördert Bremen die Umstellung auf Wasserstoff-Öfen
        • 5. 3. 2023, 09:13 Uhr

          Zustand der Ampel

          Frusttruppe mit Therapiebedarf

          Kommentar 

          von Anna Lehmann 

          Die Ampel streitet und streitet. Die Menschen erwarten zu Recht, dass nun endlich nach Lösungen und neuen Einnahmequellen gesucht wird.  

          Politikerinnen der Ampel sitzen am Runden Tisch
          • 8. 12. 2022, 18:19 Uhr

            Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

            Klimaschutz kann weitergehen

            Die Union ist mit einem Eilantrag gegen ein spektakuläres Haushaltsmanöver der Ampel gescheitert. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.  Christian Rath

            Wirtschaftsminister Habeck, Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner
            • 9. 11. 2022, 11:33 Uhr

              Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen

              Bremen plant Doppel-Wumms

              Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.  Alina Götz

              Ein Haufen 100 Euro-Scheine
              • 27. 10. 2022, 16:58 Uhr

                Juso-Chefin zur deutschen Außenpolitik

                „Führungsmacht? Nicht mit mir“

                Vor dem Juso-Bundeskongress stellt sich die Vorsitzende Rosenthal hinter Kanzler Scholz. Eine militärische Vorreiterrolle Deutschlands lehnt sie ab.  

                Portrait von Jessica Rosenthal.
                • 4. 10. 2022, 15:50 Uhr

                  Entlastungspaket der Bundesregierung

                  Doppelwumms trotz Schuldenbremse

                  Die Bundesregierung plant einen 200 Milliarden Euro teuren Abwehrschirm für Energiepreise. Er soll und kann über Kredite finanziert werden.  Christian Rath

                  Grün angestrahlter Stromzähler
                  • 29. 9. 2022, 08:40 Uhr

                    Beratungen zu Entlastungspaket

                    Länder fordern Energiepreisdeckel

                    Die Mi­nis­ter­prä­si­den­t:in­nen sehen den Bund bei der Finanzierung weiterer Entlastungen in der Pflicht. Uneinigkeit herrscht bei der Schuldenbremse.  

                    Strommasten stehen vor dem Sonnenaufgang.
                    • 26. 9. 2022, 18:57 Uhr

                      Abschaffung der Gasumlage

                      Kopflos und hektisch

                      Kommentar 

                      von Anja Krüger 

                      Die Ampel gibt ein erbärmliches Bild ab und trägt zur Verunsicherung der Menschen bei. Dabei ist die Schuldenbremse ohnehin nicht mehr zu halten.  

                      Lindner und Habeck
                      • 24. 9. 2022, 13:08 Uhr

                        Christian Lindners Finanzpolitik

                        Markenkern Schuldenbremse

                        Kommentar 

                        von Jasmin Kalarickal 

                        Christian Lindner dürfte so lange wie möglich an der Schuldenbremse festhalten – um als aufrechter Kämpfer für solide Finanzen dazustehen.  

                        Christian Lindner bei seiner Rede im Deutschen Bundestag
                        • 19. 9. 2022, 16:53 Uhr

                          Kritik am Entlastungspaket

                          Bundesländer fordern Lindner heraus

                          Lindner bekommt Kritik für angebliche „Nacht-und-Nebel-Aktion“. Niedersachsen will eine Milliarde beisteuern, wenn die SPD die Wahl gewinnt.  Jasmin Kalarickal, Nadine Conti

                          Christian Lindner spricht
                          • 31. 8. 2022, 18:47 Uhr

                            Stimmung in der Ampelkoalition

                            Nötige Landpartie in Brandenburg

                            Kommentar 

                            von Anna Lehmann 

                            Das Ampeltreffen in Meseberg diente einem besseren Koalitionsklima. Das ist auch mehr als notwendig – denn neue Konflikte stehen unmittelbar bevor.  

                            Nancy Faser, Volker Wissing und Robert Habekc gehen lachend zu 3 Mikrofonen
                            • 4. 8. 2022, 18:36 Uhr

                              Personalnot im öffentlichen Dienst

                              Sparen an der Sicherheit

                              Der Niedersächsische Beamtenbund schlägt Alarm: Polizei, Zoll, Justiz, Steuerfahndung, Gewerbeaufsicht – all diese Bereiche klagen über Überlastung.  Nadine Conti

                              Ein Zollbeamter durchsucht ein Auto.
                              • 1. 7. 2022, 17:15 Uhr

                                Haushaltsentwurf der Ampel-Regierung

                                Finanzminister will sparen

                                Aus der Opposition, aber auch der Koalition kommt Kritik am Haushalt 2023. Christian Lindner tritt auf die Schuldenbremse.  Hannes Koch

                                Portrait
                                • 13. 6. 2022, 09:00 Uhr

                                  Schuldenbremsen-Politik in Hamburg

                                  Unterm Damoklesschwert des Senators

                                  Hamburg plant für 2024 nur mit 1,5 Prozent Tarifsteigerung. Viel zu niedrig, kritisieren Linke und DGB. Außerdem sollen neue Regeln Kosten bremsen.  Kaija Kutter

                                  Menschen demonstrieren mit Schildern auf der Straße
                                  • 20. 5. 2022, 16:41 Uhr

                                    Soziale Folgen des Ukraine-Kriegs

                                    Neues Entlastungspaket möglich

                                    Grünen-Fraktionschefin Dröge stellt die Einhaltung der Schuldenbremse 2023 in Frage: Steigen die Preise weiter, müsse die Ampel neue Ausgaben erwägen.  Tobias Schulze, Anna Lehmann

                                    Katharina Dröge
                                    • 3. 5. 2022, 03:00 Uhr

                                      Enquetekommission für Klimaschutz

                                      Bremse für Klimaschutz

                                      Seit gut vier Monaten hat Bremen eine ausgetüftelte Klimaschutzstrategie. Die Umsetzung der Maßnahmen stellt den Senat vor große Herausforderungen.  Alina Götz

                                      Blumenkübel und Rollrasen auf der Martinistraße
                                      • 28. 4. 2022, 18:59 Uhr

                                        Debatte um das „Sondervermögen“

                                        Schatten­kanzler Merz

                                        Kommentar 

                                        von Pascal Beucker 

                                        Die Union wird sich die Zustimmung zum sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr teuer erkaufen lassen. Sozialpolitische Vorhaben sind in Gefahr.  

                                        Friedrich Merz gestikuliert im Bundestag
                                        • 22. 4. 2022, 11:12 Uhr

                                          Rolle der FDP in Ampelkoalition

                                          Plötzlich Schuldenkönig

                                          Kommentar 

                                          von Jasmin Kalarickal 

                                          Die Liberalen können in der Ampelregierung viel verhindern, aber wenig gestalten. Das zeigt sich besonders in der Person des Finanzministers.  

                                          Christian Lindner im Bundestag
                                        • weitere >

                                        Schuldenbremse

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