Dänen-Partei will in den Bundestag: Klein, aber oho
Maylis Roßberg ist 20, studiert in Kiel. Und sie will in den Bundestag – für den SSW. Die Vertretung von Dänen und Friesen will ein Mandat erobern.
N ächste Station: Flensburg.“ Die freundliche Stimme aus dem Lautsprecher des Zuges wiederholt die Information auf Dänisch: „Næste station: Flensborg.“ Dem Fahrgast des Nahverkehrs wird deutlich, dass irgendetwas hier oben hoch im Norden ein bisschen anders ist als im Rest der Bundesrepublik. Das sei ein Umstand, dessen sich alle Deutschen bewusst sein sollten, findet die dänische Minderheit, die im deutsch-dänischen Grenzgebiet lebt. Und deswegen will sie am 26. September zur Bundestagswahl antreten. Und einen einzigen Sitz erobern.
„Du wartest auf mich, nicht wahr?“, fragt ein älterer Herr durch den Mund-Nasen-Schutz auf Dänisch. Wie es in Dänemark üblich ist, begrüßt er den Gast mit „du“. Wir befinden uns keineswegs in Dänemark, sondern im Flensborghus, einem alten Steinhaus neben dem Flensburger Hafen. Die gelben Backsteine des Mauerwerks stammen noch von Schloss Duburg, das die dänische Königin Margrethe I. im späten Mittelalter errichten ließ.
Flemming Meyer ist Vorsitzender des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) und Nestor der Minderheitenpartei der Dänen hier im Norden. Wie fast alle SSWler spricht er fließend Dänisch, und weil sein Gast Däne ist, erzählt er auf Dänisch von der Bundestagsambition seiner Partei. Auf dem Tisch seines Büros steht eine kleine dänische Flagge, wie sie in Dänemark bei Geburtstagsfeiern verwendet wird. Überall sind die zwei blauen Löwen des schleswigschen Wappenschildes zu sehen, von den Wänden bis zu den Kugelschreibern. Auch die Löwen sind dänische Symbole: Das schleswigsche Wappenschild macht ein Viertel des Wappenschilds des dänischen Königreichs aus.
Seit 1920, als die Grenze zwischen den beiden Ländern durch eine Volksabstimmung endgültig festgelegt wurde, führt die dänische Minderheit vom Flensborghus aus ihrem Kampf um Anerkennung und Einfluss in Deutschland. Hundert Jahre später will sie nach Berlin.
Flemming Meyer, SSW-Parteivorsitzender
„Wir werden in der Bundespolitik vergessen“, sagt Flemming Meyer bei kohlrabenschwarzem Kaffee. „Ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete im Bundestag würde dafür sorgen, dass sich das ändert.“ Der SSW strebt nur ein einziges Bundestagsmandat an. Damit will die Partei den Problemen der Minderheit mehr Beachtung verschaffen und eine konkrete Minderheitenpolitik durchsetzen – vor allem im Bildungssektor.
Beschließt die Bundesregierung zum Beispiel Zuschüsse für sanitäre Anlagen oder ein Digitalpaket für Schulen, ist dies nur für öffentliche Schulen gedacht. Die Schulen der dänischen Minderheit könnten diese Zuschüsse auch gebrauchen, aber weil sie privat betrieben würden, profitierten sie nicht davon, erklärt Meyer. Mit dem SSW im Bundestag hofft man solche Dinge zu ändern.
Im Herbst 2020 hat der SSW auf einem Parteitag für die Bundesoption votiert. Eine historische Entscheidung, denn die Partei war nur ein einziges Mal im Bundestag vertreten, dem allerersten von 1949 bis 1953. Seitdem findet sich der SSW lediglich im Kieler Landtag und auf kommunaler Ebene in Schleswig-Holstein, und das auch nur nördlich der Eider, die einst die deutsch-dänische Grenze bildete. 1961, vor 60 Jahren, kandidierte der SSW zuletzt für den Bundestag – ohne Erfolg.
Dass der SSW nun antreten will, ist ein persönlicher Triumph für Flemming Meyer. Damit hat er geschafft, was seinem verstorbenen Vater, der SSW-Legende Karl Otto Meyer, nie gelungen war. Jahrzehntelang kämpfte Meyer senior für eine SSW-Teilnahme auf Bundesebene – gegen den Widerstand seiner Parteibasis. Meyer junior verwirklicht damit einen Familientraum.
Der SSW benötigt mehr Stimmen als die Minderheit zählt
Auf den ersten Blick allerdings scheint ein Bundesmandat außer Reichweite der winzigen Partei zu sein: Der SSW zählt etwa 3.300 Mitglieder und vertritt nach eigenen Angaben die Interessen von insgesamt 60.000 Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern, die sich als Teil der dänischen Minderheit begreifen. Kritiker vermuten, selbst diese Schätzung sei noch zu hoch gegriffen. Zwar ist der SSW als anerkannte nationale Minderheitenpartei von der Fünfprozentklausel ausgenommen. Dennoch bräuchte er deutlich mehr Stimmen für ein Mandat als es stimmberechtigte deutsche Dänen gibt – bei der letzten Bundestagswahl wären etwa 60.000 notwendig gewesen. Beim SSW glaubt man aber, dass bei der Wahl in diesem Jahr weniger reichen könnten. Bei der Landtagswahl 2017 hatten rund 49.000 Menschen für den SSW gestimmt, 70 Prozent davon kamen aus Schleswig, 30 Prozent aus Holstein. Flemming Meyer ist Optimist: „Die nötigen Stimmen schaffen wir schon“, sagt er, „der Plan ist realistisch.“
Der Beschluss, bei den Bundestagswahlen 2021 anzutreten, ist keineswegs einstimmig gefallen: 66 Stimmberechtigte des Parteitags stimmten dafür, 41 waren dagegen, vier enthielten sich. Die Frage hat den SSW schon immer gespalten. Gegner des Beschlusses befürchten, dass die Bundestagsambitionen eine große Gefahr für die Partei bedeuten: Um auf die nötige Zahl der Stimmen zu kommen, wäre die Partei in nicht geringem Maße auf die Stimmen von Mehrheitsdeutschen angewiesen. Wäre sie dann noch eine Minderheitenpartei? Dieses Problem könne die Befreiung von der Fünfprozenthürde und damit die politische Existenzberechtigung der Partei infrage stellen, glauben die Kritiker.
Die Sorge ist nicht nur reine Theorie. Auf Landesebene hat sich der SSW bereits in mehreren Gerichtsverfahren für eine weiterhin geltende Befreiung von der Fünfprozentklausel einsetzen müssen; zuletzt hatte er 2013 ein von der CDU angestrengtes Verfahren gewonnen, die ihre Klage genau mit dem Argument untermauert hatte, dass viele Mehrheitsdeutsche bei der Landtagswahl 2012 für den SSW gestimmt hatten.
Auch die Befürworter der Bundestagskandidatur nehmen eine mögliche Beschwerde ernst. Im Papier zu den „Überlegungen und Voraussetzungen der Teilnahme des SSW an der Bundestagswahl 2021“ ist das Risiko benannt. Allerdings werde der SSW ein eventuelles Gerichtsverfahren gewinnen, ist der Landesgeschäftsführer Martin Lorenzen überzeugt. „Trotz Stimmen von Mehrheitsdeutschen sind wir immer noch die Minderheitenstimme im Norden.“
Die Minderheit in der Minderheit
Tatsächlich repräsentiert die Partei die Stimmen von gleich zwei Minderheiten. Außer den Dänen sind das die Friesen, die hauptsächlich an der Nordseeküste in Nordfriesland leben und ihre eigene Sprache sprechen. Etwa 10.000 Menschen beherrschen laut Friisk Foriining, dem nordfriesischen Kulturverein, aktiv Friesisch. Die Sprache ist das wichtigste Identifikationsmerkmal. Die dänische Minderheit zählt rund 50.000 Menschen, der SSW vertritt also insgesamt 60.000 Personen.
Der friesische Teil des SSW ist leicht zu übersehen. Im SSW-Hauptquartier bekommt man alles auf Deutsch und auf Dänisch: Flyer, Bücher, Schilder, ja selbst die Angestellten sprechen beide Sprachen. Der SSW-Slogan, der auf Friesisch „For üs onjt norden“ heißt, steht auf dem Wahlmaterial neben dem deutschen und dem dänischen Motto und ist die deutlichste Mahnung, dass die Partei für zwei Minderheiten spricht. Die friesische Minderheit ist schon seit der Gründung des SSW im Jahr 1948 dabei, bildet aber so etwas wie die Minderheit in der Minderheit. Die meisten Friesen lernen neben Deutsch Dänisch, weil sie dänische Schulen in Schleswig besuchen. Manche lernen sogar nur Dänisch, weil Friesisch selten angeboten und auch zu Hause kein Friesisch gesprochen wird.
Ursprünglich war der SSW eine Vernunftehe zwischen Friesen und Dänen, erklärt Steen Bo Frandsen, Professor des Instituts für Grenzgebietsforschung an der Süddänischen Universität in Dänemark. Im Nachkriegsdeutschland hätten sie als Minderheiten gemeinsame Interessen entdeckt. Historisch hätten die beiden Minderheiten wenig miteinander gemein und sogar sich widersprechende Interessen vertreten. „Die Minderheitsdänen wollten, dass ganz Schleswig zurück an Dänemark geht, die meisten Friesen fühlten sich in Deutschland wohl“, sagt Frandsen.
In Schleswig ist die friesische Kultur im öffentlichen Raum dennoch deutlicher zu spüren als die dänische. In Nordfriesland sind die Stadt- und Straßenschilder zweisprachig. In Flensburg, der Hochburg der Dänen, finden sich nur die Infoschilder für dänische Touristen, die auch auf Dänisch beschriftet sind.
Für die Jungen ist die Grenze ziemlich egal
In Duborgskolen, dem dänischen Gymnasium in Flensburg, ist gerade Pause. Vor dem roten Backsteingebäude aus dem Jahr 1923, wo der Efeu über die Mauern kriecht, schauen drei Schülerinnen der zehnten Klasse auf die Flensburger Förde und quatschen. Aber nicht auf Dänisch, wie man das vielleicht erwarten könnte, sondern auf Deutsch. Erst als sie auf Dänisch angesprochen werden, wechseln sie die Sprache. „So machen wir es immer: in der Schule dänisch, in den Pausen deutsch“, sagt eine der Schülerinnen. Obwohl sie fließend dänisch spricht, artikuliert sie die Wörter deutlicher, als Muttersprachler es tun würden, und das dänische weiche „d“, das wie das englische „th“ ausgesprochen wird, verursacht ihr kleine Probleme.
Die Schülerinnen könnte man „Wahldänen“ nennen, weil beide Eltern Deutsche sind. Durch das dänische Schulsystem in Schleswig, das einen guten Ruf hat, haben sie Dänisch gelernt. So sind sie Teil der Minderheit geworden. Nach dem Abitur wollen die drei in Dänemark studieren.
„Südschleswiger oder Südschleswigerin“, sagt Maylis Roßberg, die mit 20 Jahren die jüngste Kandidatin auf dem kommenden Parteitag des SSW für den Job im Bundestag ist, „so nennen wir uns.“ Das Treffen findet – noch vor dem Lockdown – in einem trendigen Café am Fuß des kleinen Hügels statt, auf dem Duborgskolen liegt. Die Klientel ist jung, manche Kunden könnten Schüler*innen von dort sein. Den Kaffee kann man nur auf Deutsch bestellen.
Die südschleswigsche Identität, von der Roßberg spricht, steht unter den jüngeren Leuten der Minderheit höher im Kurs als unter den älteren. Für die Jungen seien deutsch, dänisch oder friesisch altmodische Kategorien, sagt Roßberg. Sie sprechen meist mehrere Sprachen und bevorzugen keine. Sie wohnen mal in Deutschland, mal in Dänemark, die Grenze ist eher unwichtig.
Roßberg ist Vorsitzende der Jugendabteilung des SSW, dem SSWU. Mit derzeit exakt 157 Jugendlichen versucht sie Minderheitenpolitik für jüngere Leute zu machen. Roßberg ist selbst ein gutes Beispiel für die fluide Identität: aufgewachsen auf Sylt, also könnte man sie eine Friesin nennen. Roßberg spricht aber kaum friesisch. Beide Eltern sind Deutsche, zu Hause wird deutsch gesprochen. Dänisch kann sie, weil sie auf Sylt und in Flensburg dänische Schulen besuchte, ihr Abitur hat sie in Dänemark gemacht. Jetzt studiert Roßberg in Kiel. Für die Nachwuchspolitikerin ist die Teilnahme an den Bundestagswahlen nur logisch. Die Partei hat also sozusagen noch eine dritte Minderheit, die etwas Neues will.
Für manche, hauptsächlich für ältere Mitglieder des SSW, ist eine solche Aussage fast schon blasphemisch. Die Partei sei als Widerstandspartei gegen die Mehrheitsdeutschen in der Region entstanden, sagen sie, es sei keine halb deutsche Partei, die sich mit überregionalen Themen beschäftigen sollte, geschweige denn könnte.
„Was sollen wir im Bund?“ fragt Bjarne Lønborg frustriert. Lønborg war 22 Jahre Chefredakteur der Flensborg Avis, einer dänischsprachigen Lokalzeitung für Flensburg und Umgebung, die dem SSW nahesteht.
Kein Carlsberg bei der Dänen-Versammlung
Er empfängt den Reporter im Borgerforeningen, also im Bürgerverein. Seit 185 Jahren stellt der als konservativ geltende Verein den schmucken Rahmen des dänisch gesinnten Schleswigs. Früher aßen hier die dänischen Könige, wenn sie Flensburg besuchten. Heutzutage bekommt man gutbürgerliche Küche im gleichnamigen Restaurant, und die Karte mutet äußerst deutsch an: Schnitzel mit Pommes, Berliner Kalbsleber oder Bratfisch mit Gurkensalat. Nicht einmal ein dänisches Carlsberg- oder Tuborg-Bier gibt es hier.
Im angrenzenden Raum wird an diesem Abend der neue dänische Direktor von Duborgskolen vorgestellt. Um die weiß gedeckten Tische sitzen mehrheitlich grauhaarige Frauen und Männer bei Kaffee und Kuchen und fragen nach den schleswigschen Wurzeln des neuen Gymnasialdirektors. Er habe leider keine, bedauert dieser, aber er habe Germanistik und Sport studiert und zwei Jahre in Deutschland Wasserpolo gespielt, versucht er sich. Nicht genau die ideale Besetzung für die traditionsreiche Schule. Danach erklingt erst mal dänisches Liedgut.
Manche im Borgerforeningen sind eher der Meinung, dass der SSW sich eine Bundeskampagne nicht leisten könne, weder ökonomisch noch personell. „Wir Älteren glauben, anders als die Jüngeren, dass die Aufgabe nicht zu bewältigen ist“, sagt eine Frau. Die Befürworter der Bundesambition sind dagegen davon überzeugt, dass eine politische Vertretung in Berlin sinnvoll wäre. Denn die Steuer-, Sozial-, Struktur- und Regionalpolitik wird auf Bundesebene festgelegt. Gerade verkehrspolitisch hinkt Schleswig dem Rest der Bundesländer hinterher, moniert der SSW. Für die Minderheiten, und besonders für die dänische, sei das ein großer Nachteil.
Die Teilnahme an der Wahl diene aber noch einem anderen Zweck, sagen die Befürworter. Sie erhoffen sich, dass SSW-Wähler*innen künftig auch bei Landtags- oder Kommunalwahlen an die Partei gebunden würden. Bei Bundestagswahlen hätten Wähler*innen, die auf Landesebene SSW wählten, bisher für andere Parteien votieren müssen. Sie fürchten, dass diese Wähler*innen auf Dauer auch regional abwandern könnten.
Irgendwo zwischen Grünen und SPD
Über ihre politischen Ziele in der Bundespolitik ist sich die Partei bisher nicht einig geworden. Der SSW kann zwar ein politisches Rahmenprogramm vorweisen, das sich wie eine Mischung der Parteiprogramme von SPD und Grünen liest. Aber die Partei hat Mitglieder, die sowohl mehr links als auch konservativer, also jenseits der politische Mitte sind. Es ist vor allem die Schul- und Bildungspolitik, die alle Mitglieder vereint – und die ist in der Bundesrepublik Ländersache.
Der oder die mögliche SSW-Vertreter*in im Bundestag hätte also eine gewaltige Aufgabe zu stemmen: das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen politischen Strömungen in der Partei wie auch das dänische, friesische und südschleswigsche Zugehörigkeitsgefühl auszubalancieren. Und das als Einzelkämpfer*in in einem Parlament mit mehr als 700 Volksvertreter*innen.
Und es gibt da noch eine weitere Herausforderung: Fünf Prozent der gesamten Bundestagsmandate sind nötig, um sich als Fraktion zu konstituieren – für den SSW utopisch. Die Partei will sich aber auch an keine der anderen Parteien binden. Die oder der SSW-Abgeordnete bliebe im Falle einer Wahl deshalb fraktionslos. Das hätte zur Folge, dass sie oder er keine eigenen Gesetzesentwürfe einbringen dürfte und erst in der zweiten Lesung eines Gesetzes Änderungsanträge stellen könnte. Zudem ist für Fraktionslose das Rederecht im Plenum eingeschränkt.
Drei Personen haben bisher verkündet, das Gesicht des SSW in Berlin werden zu wollen: Neben der Jugendvorsitzenden Maylis Roßberg sind es Sybilla Nitsch, Lehrerin an der dänischen Schule in Husum, und Stefan Seidler, ein Beamter in Kiel. „Eine gute Truppe“, sagt der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer dazu.
Dennoch fällt auf, dass niemand von den erfahreneren und in der Region bekannteren Leuten der Partei dabei ist. Trotz seiner geringen Größe hat der SSW durchaus Politiker*innen, deren Namen bei Politprofis in Berlin Widerhall finden. Warum kandidiert niemand von ihnen für diese historische Wahlkampagne?
Lars Harms, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Landtag
Die bekannteste SSWlerin, Anke Spoorendonk, ist aus Krankheitsgründen aus der Politik ausgeschieden. Neben ihr gilt Lars Harms, Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag, als erfahrenster und bekanntester Parlamentarier. Der 56-Jährige will aber nicht nach Berlin, er findet, dass er seine Fähigkeiten auf Landesebene besser nutzen kann. „Mein Netzwerk ist in Kiel, und meine Aufgaben liegen in Schleswig-Holstein“, sagt er. „Und ich bin zu alt.“ Dasselbe Argument führt Flemming Meyer an, der elf Jahre Abgeordneter in Kiel war und heute noch den Parteivorsitz innehat. „Wir wollen neue Kräfte“, sagt Lars Harms, „unser Kandidat oder unsere Kandidatin soll unter 45 sein.“
Weitere Kandidat*innen können sich bis zum geplanten Parteitag am 30. Januar zwar noch ergeben, doch es fehlt der Partei an Personal, das geübt im Umgang mit Medien ist und Erfahrung oberhalb der Kommunalebene besitzt. Doch obwohl das ganze Bundestagsprojekt sehr ambitioniert erscheint, gehören unmögliche Missionen zum Kern des SSW. Seit ihrer Gründung habe die kleine Partei hart gegen alle Widerstände kämpfen müssen, sagt Flemming Meyer. „Für uns kann Gegenwind auch ein Vorteil sein.“
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