Schienengipfel im Verkehrsministerium: Deutsche Bahn, jetzt mit Plan

Verkehrsminister Scheuer hat mit der Bahnbranche einen „Masterplan“ aufgestellt. Auf den Hauptachsen sollen künftig alle halbe Stunde Züge fahren.

Sind sicher auch Fans vom „Tag der Schiene“: Kinder winken auch unpünktlichen ICEs Foto: Jochen Eckel/imago

BERLIN taz | Öfter, schneller, pünktlicher – Bahnfahren in Deutschland soll schöner werden. Das ist zumindest das Ziel des „Schienenpakts“, den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie mehr als zwei Dutzend Verbände, Gewerkschaften und Unternehmen am Dienstag unterzeichnet haben. Damit sollen die Voraussetzungen für die Verdoppelung der Fahrgastzahlen geschaffen werden, die die Bundesregierung bis zum Jahr 2030 erreichen will.

Zentral dabei ist die Einführung des Deutschlandtakts. „Es ist der Pakt für den Takt“, sagte Scheuer bei der Präsentation im Bundesverkehrsministerium. Auf den Hauptachsen zwischen Großstädten sollen künftig alle halbe Stunde Züge fahren, Anschlüsse in die Regionen sollen darauf abgestimmt werden. „Das wollen wir bis Mitte des Jahrzehnts erreichen“, sagte Scheuer. Laut dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 wird der Takt allerdings durch den vorgesehenen Tiefbahnhof in der baden-württembergischen Landeshauptstadt torpediert. Der Tiefbahnhof sei zu klein, um den Takt einhalten zu können, warnen die AktivistInnen.

Den Anfang für den neuen Fahrplanrhythmus macht die Strecke Hamburg–Berlin, auf der ab Dezember alle 30 Minuten Züge verkehren sollen. Insgesamt soll die Bahn leistungsfähiger, pünktlicher, innovativer, leiser und klimafreundlicher werden. Bis 2030 sind fast 90 Milliarden Euro an Investitionen für das Schienennetz vorgesehen, auch in neue Schnellstrecken.

Erstmals seit der Bahnreform gebe es mit dem Masterplan eine bahnpolitische Strategie, lobte Mitunterzeichner Dirk Flege vom Bündnis Allianz pro Schiene, zu dem 25 Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe, der Nabu und Gewerkschaften gehören. Die Grünen im Bundestag dagegen sind skeptisch. „Der Schienenpakt enthält einige interessante Vorschläge, die aber konkretisiert, finanziert und umgesetzt werden müssen. Daran hapert es seit eh und je“, heißt es in einer Erklärung der Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel und Stefan Gelbhaar.

Güterverkehr auf der Schiene hat es weiter schwer

Der Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene soll bis 2030 von jetzt 19 Prozent auf 25 Prozent steigen. Der Güterverkehr brauche keine Sorge zu haben, „dass er hintendran bleibt“, sagte Scheuer. Genau diese Befürchtung haben aber Wettbwerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr. Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE), in dem sie organisiert sind, hat den Pakt zwar unterschrieben, ist aber nicht zufrieden. Es kritisiert unter anderem die nach wie vor bestehende Wettbewerbsverzerrung zwischen Schiene und Lkw.

Denn für Laster muss nur für Fahrten auf den Bundesfernstraßen eine Maut gezahlt werden. „Auf der Schiene ist aber für jeden Meter und fürs Abstellen Geld fällig“, sagte NEE-Geschäftsführer Peter Westenberger. Bei Gewerbegebieten sei der Straßenanschluss selbstverständlich, der der Schiene aber nicht. Weil Gleisanlagen von Nutzern selbst finanziert werden müssen, würden sie kaum gebaut. „Auf eine Diskusssion darüber wollten sich das Bundeverkehrsministerium und einige Verbände wie der Bundesverband der deutschen Industrie nicht einlassen“, sagte er.

Die Beteiligten wollen sich künftig einmal im Jahr zu einem „Tag der Schiene“ treffen, um die Umsetzung des Masterplans zu begleiten.