Grenzkontrollen an der Oder: Die Doppelstadt ist wieder geteilt

Seit Sonntag hat Polen seine Grenzen dichtgemacht. Vor allem für Frankfurt (Oder) und das polnische Słubice ist das ein Problem. Viele pendeln dort.

Lange Schlange vor der Einreise nach Polen   Foto: Uwe Rada

Paul Zalewski ist noch nicht auf der Brücke gewesen. Der im ostpolnischen Białystok geborene Kulturwissenschaftler hat eine Professur für Denkmalkunde an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sein Büro befindet sich allerdings auf der gegenüberliegenden Seite des Flusses im Collegium Polonicum im polnischen Słubice. Zalewski ist ein Beispiel für den grenzüberschreitenden Alltag in der Doppelstadt an der Oder.

Seitdem Polen seine Grenze zu Deutschland in der Nacht zu Sonntag geschlossen hat, hat sich der Alltag in Frankfurt und Słubice aber drastisch geändert. „Ich gehe davon aus, dass ich eine Genehmigung bekomme, um in mein Büro zu kommen“, hofft Zalewski, der in der Nähe von Berlin lebt und nach Słubice pendelt. In diesen Tagen wird er es erstmals versuchen.

Nachdem sich die Frankfurter am Samstag in Polen schnell noch mit günstigen Zigaretten und Benzin eingedeckt haben, hat sich am Montagnachmittag bereits eine lange Schlange auf der Grenzbrücke gebildet. Offen ist die Brücke nur für Fußgänger und Radfahrer. Autos müssen den Autobahnübergang der A12 in Świecko nehmen. Unter den Wartenden auf der Stadtbrücke sind viele polnische Reisende, die mit dem Zug Richtung Posen oder Warschau wollten – und in Frankfurt gestrandet sind. Nun stehen sie mit ihren Rollkoffern in der Schlange. Sie dürfen die Grenze einmalig passieren.

Zwei Tage blieben den Reisenden, um sich auf die neue Situation einzustellen. Polnische Staatsbürger, die sich im Ausland befinden, dürfen nach Polen einreisen, müssen sich danach aber für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben, hieß es in einer Mitteilung der Regierung in Warschau vom 13. März. Der internationale Flug- und Bahnverkehr werde eingestellt, der Warentransport per LKW finde aber weiter statt.

Ausnahmen, so heißt es weiter, gelten für Ehepartner polnischer Staatsangehöriger, deren Kinder sowie für „Personen aus dem grenznahen Raum, die in Polen wohnen, aber tagtäglich zur Arbeit ins Nachbarland fahren.“

Etwa 15.000 Pendler

Das sind nach Schätzungen etwa 15.000 Menschen. Für Paul Zalewski, der in Deutschland lebt, aber in Polen arbeitet, war zunächst keine Ausnahmeregelung vorgesehen.

Auch nicht für Marta*, die in einem Café in der Frankfurter Innenstadt arbeitet. „Ich habe meinen Wohnsitz und meinen Arbeitsplatz in Frankfurt“, erklärt sie. Als jemand, der nicht pendelt, dürfe sie als polnische Staatsbürgerin zwar nach Polen einreisen, aber danach nicht mehr nach Deutschland zurück. „Also bleibe ich hier“, sagt sie. „Das Problem ist nur, dass ich jetzt meine Eltern in Polen nicht mehr besuchen kann.“

Nicht nur für Pendler wie Paul Zalewski ist der grenzüberschreitende Alltag auf eine harte Probe gestellt, sondern auch für alle anderen Bereiche, in denen beide Städte zusammenarbeiten. „Für Frankfurt und Słubice ist das ein großes Problem“, sagt Beata Bielecka, die Sprecherin der Stadtverwaltung im 17.000 Einwohner zählenden Słubice. „Wir arbeiten tagtäglich in vielen Bereichen mit Frankfurt zusammen“, sagt sie.

Dazu zählen gemeinsame Sitzungen der Stadtverordneten, ein Kooperationszentrum und eine grenzüberschreitende Innenstadtentwicklung. Für 2029 wollen sich beide Städte gemeinsam als Europäische Kulturhauptstadt bewerben.

Trotz aller Probleme sieht die Słubicer Stadtverwaltung derzeit aber keine Alternative zu den Grenzschließungen, die Polen angeordnet hat. „Wir haben keinen Zweifel, dass das der einzige gangbare Weg ist“, sagt Sprecherin Bielecka. „Die Sicherheit unserer Bewohner ist für uns das wichtigste.“ Bielecka erwartet, dass die Grenzschließung länger dauert als die zunächst veranschlagten zehn Tage.

Inzwischen gibt es zumindest für Pendler mehr Klarheit. Gegenüber dem Internetportal Słubice24.pl erklärte Krzysztof Krawiec, der Leiter des Grenzschutzes in Słubice, dass nicht nur Polen, die in Deutschland arbeiten, die Grenze passieren dürfen, sondern auch polnische Staatsbürger, die in Frankfurt wohnen und in Polen arbeiten. Das gleiche gelte für Ausländer, die in Polen arbeiten. „Diese Personen werden nicht in Quarantäne geschickt“, so Krawiec. Allerdings müssten sie ihre Arbeitsbescheinigung mit sich führen und eine sogenannte Karta Pazażera ausfüllen.

Videokonferenz der Bürgermeister

Genau dieser Passierschein aber scheint sich derzeit zum Nadelöhr zu entwickeln. „Gestern stand eine polnische Mitarbeiterin anderthalb Stunden in der Schlange“, sagt Sören Bollmann, der das gemeinsame Kooperationszentrum Frankfurt und Słubice leitet. Denn der Schein müsse jedes Mal neu ausgefüllt werden. Immerhin kann man ihn inzwischen im Internet herunterladen.

Wie die Lage trotz der Grenzschließung entspannt werden kann, ist Thema einer Videokonferenz, die beiden Bürgermeister René Wilke und Mariusz Olejniczak am Mittwoch abhalten werden. Auch Bollmann wird dabei sein. „Da wird es sicher auch darum gehen, welche gemeinsamen Beratungen in den nächsten Wochen als Video- oder Telefonkonferenz stattfinden werden“, so Bollmann zur taz.

Während sich auf der A12 von Berlin nach Warschau vor dem Autobahnübergang Świecko am Dienstag ein Rückstau bis zur Abfahrt Fürstenwalde-Ost bildete, gab es in der Gegenrichtung keine Staus. Auch nicht auf der Stadtbrücke zwischen Frankfurt und Słubice.

„Wer von Polen nach Deutschland einreisen will, kann das ohne Kontrolle“, erklärt ein Mitarbeiter des polnischen Grenzschutzes. Nur zurück ist es dann nicht mehr so einfach. Nach fast 30 Jahren durchlässiger und 13 Jahren offener Grenze ist das für alle an der Oder eine neue Situation, die es zu meistern gilt.

Vielleicht ist es dabei eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Studierenden der Viadrina kaum von den Maßnahmen betroffen sind. „Der Beginn des Lehrbetriebs wird auf den 20. April verschoben“, sagt Viadrina-Sprecherin Frauke Adesiyan. Neben der Bibliothek in Frankfurt hat auch die im Collegium Polonicum geschlossen. Dessen Verwaltungsdirektor Krzysztof Wojciechowski aber hat eine gute Nachricht für den Pendler Paul Zalewski parat: „Der Zugang zu Ihrem Arbeitsplatz ist gewährleistet“, heißt es in einem Rundschreiben. *Name geändert