Corona-Proteste an der polnischen Grenze: „Wir müssen vor allem laut sein“

Wegen Corona ist die deutsch-polnische Grenze für Pendler dicht, am Mittwoch berät das polnische Parlament. Marta Szuster über Proteste an der Grenze.

Schüler und Lehrerinnen treffen sich an der geschlossenen Grenze Foto: Marta Szuster

taz: Frau Szuster, wo haben sie am Freitag protestiert.

Marta Szuster: Am Grenzübergang in Rosow in der Uckermark.

Wie war die Stimmung?

Gut. Friedlich. Die Leute haben sich vorbereitet. Sie hatten Plakate dabei, aber oft auch eine Rede vorbereitet. Als Organisatorin des Protests war es mir wichtig, dass die Menschen ihre Geschichten erzählen, also wie sie unter der Situation der Grenzschließung leiden.

Welche Geschichten wurden erzählt?

Ein Apotheker aus Gartz konnte am Anfang gar nichts erzählen, weil er weinen musste. Dann sagte er, dass er nicht weiß, wie lange er es aushält ohne seine Familie.

Der Apotheker pendelt normalerweise aus Polen nach Gartz.

Genau.

Marta Szuster ist in Stettin geboren und lebt seit zehn Jahren in Staffelde in der Uckermark, wo sie sich auch kommunalpolitisch engagiert. Sie hat den Protest am Grenzübergang Rosow organisiert

Wie viele sind auf die polnische Seite des Grenzübergangs gekommen?

Vielleicht 200. Viele blieben in den Autos, weil Demos in Polen anders als in Brandenburg verboten sind. Deswegen haben wir zu den Medien in Polen gesagt: Wir planen keinen Protest, aber das Wetter soll sehr schön werden. Da werden viele Spaziergänger kommen.

Es sind Pendler auf beiden Seiten betroffen. Sie leben in der Uckermark, wo viele Polen in Stettin arbeiten.

In unserem Dorf arbeiten die meisten Polen in Stettin. Einer arbeitet bei der polnischen Bahn. Zuerst hat er all seinen Urlaub genommen, der ist aber jetzt zu Ende. Was soll er machen? Die meisten werden sich wohl krankschreiben müssen. Nicht jeder kann es sich leisten, in Stettin eine Wohnung zu mieten.

Umgekehrt gibt es 25.000 Pendler aus Polen, die in Ostbrandenburg arbeiten. In Schwedt im Klinikum, aber auch in den Schulen.

Alleine in Gartz, wo meine Kinder zur Schule gehen, gibt es vier polnische Lehrerinnen. Alle vier waren auch bei dem Protest dabei.

Auf der polnischen Seite?

Ja. Die Klassenlehrerin von meinem Sohn war auch da, sie haben sich über die Grenze hinweg begrüßt. Es war richtig rührend. Mein Sohn hatte ein Plakat: Lasst meine Lehrerin rein. Und sie hatte ein Schild: Lasst mich zu meinen Schülern.

Für diese Lehrerin hätte es die Möglichkeit gegeben, nach Deutschland anzureisen und die Beihilfen von Brandenburg etwa für die Übernachtungskosten in Anspruch zu nehmen.

Natürlich. Aber das kann nicht jeder machen. Viele haben Eltern auf der anderen Seite, um die sie sich kümmern müssen. So ist es bei unserer Klassenlehrerin. Aber natürlich überlegen sie sich das. Aber eine Wohnung hier zu bekommen, grenzt gerade an ein Wunder. In der Raffinerie in Schwedt und in der Papierfabrik sind alle Übernachtungsräume belegt. Auch meine Ferienwohnungen sind belegt mit Pendlern, die nun erstmal in Deutschland geblieben sind. Ich kriege da fünf oder zehn Anrufe am Tag von Leuten, die Schlafplätze suchen. In Polen gab es übrigens solche Angebote nicht. Da ist jeder auf sich alleine gestellt.

Viele Pendler nehmen das Angebot aus Brandenburg also an.

Ja, auch die Ärzte und Krankenschwestern, die in der Klinik in Schwedt arbeiten. Und auch unser Apotheker.

Was unterscheidet die Pendler von den LKW-Fahrern, die über die Grenze dürfen?

Gute Frage. Eigentlich ist es bei den LKW-Fahrern noch schlimmer mit der Gefahr, die kommen aus Italien oder Spanien. Wir hier im Grenzgebiet haben dagegen sehr wenige Coronafälle. Wovor haben die Angst? Aber ich finde es gut, dass die LKW-Fahrer fahren dürfen.

Wovor hat denn Warschau Angst?

Natürlich ist die Situation für alle neu. Aber die verstehen nicht, dass das Grenzgebiet eine gemeinsame Region geworden ist. Dass wir hier grenzübergreifend arbeiten und leben.

Vielleicht nimmt die Regierung in Warschau jetzt aber die Proteste wahr. Die Stettiner Tageszeitung Kurier Szczecinski spricht bereits von einer neuen sozialen Bewegung, die da entstanden sei. Sehen Sie das auch so?

Ja. Und viele sagen jetzt, wir müssen weiter gehen, wir müssen das nächste Mal Grenzübergänge blockieren. Aber ich finde, wir müssen vor allem laut sein, dann werden sie uns hören. Und sie haben uns gehört. Alle Medien haben berichtet. Außer den Regierungsmedien.

Das rechte Internetportal niezalezna.pl stellt die rhetorische Frage, wer hinter den Protesten steckt. Sie selbst werden attackiert, weil sie den Frauenstreik in Polen unterstützen, zur Verteidigung der Verfassung aufrufen oder an Kundgebungen von Lesben und Schwulen teilnehmen.

Wenn das das einzige Argument ist, was sie gegen mich haben, ist es für mich eher ein Kompliment. Den Beitrag habe ich aufgehoben, als Erinnerung daran, wieviel Angst die Regierung vor uns hat.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat in seiner Rolle als Polenbeauftragter der Bundesregierung einen Brief nach Warschau geschrieben und die Öffnung der Grenze für Pendler verlangt.

Mehr noch. Ich habe Woidke am Montag eine Mail geschrieben und ihm von den Protesten berichtet und wie verzweifelt die Menschen sind. Und Sie glauben es nicht: Ein paar Stunden später kriege ich einen Anruf aus Potsdam, und Dietmar Woidke ist am Apparat.

Was hat er gesagt?

Er hat gleich nach meiner Mail die polnische Botschaft angerufen und auch den Deutschlandbeauftragten der polnischen Regierung. Er hat mir versprochen, dass er sich noch mehr für dieses Thema einsetzen wird. Die Landesregierung nimmt das wirklich sehr ernst.

Am Mittwoch ist das Thema der Grenzschließungen auf der Tagesordnung des Sejm, des Parlaments in Warschau. Was erwarten Sie?

Ich erwarte eine positive Antwort. Wir wollen ein Datum, an dem es eine Lösung für die Pendler geben wird. Nicht in einem Monat, sondern in den nächsten Tagen.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de