: Elbe bleibt flach
Niederländische Baggerfirma kämpft vor Gericht um Auftrag zum Buddeln. Verzögerung könnte ein Jahr andauern
Von Sven-Michael Veit
Die Elbvertiefung verzögert sich weiter, von einer Verspätung um „etliche Monate“ spricht die zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Grund sind diesmal nicht ökologische Bedenken von Naturschützern, sondern eine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit. Die niederländische Baggerfirma Royal Boskalis Westminster klagt dagegen, dass sie bei der Auftragsvergabe für die Ausbaggerungen nicht zum Zuge kommen soll.
Anfang des Jahres hatte die WSV zwei Baggerfirmen den Zuschlag erteilt. Dagegen hat nun die unterlegene holländische Firma Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eingereicht, das bundesweit für solche Verfahren zuständig ist. Das setzte nun eine mündliche Verhandlung für den 28. April an. Sollte das OLG zudem auf aufschiebende Wirkung erkennen, dürfte vor einem Urteil in der Hauptsache nicht gebaggert werden.
Damit wäre frühestens nach der Sommerpause im August zu rechnen. Dann aber kommen schon bald die Monate, in denen Baggerarbeiten auf der Elbe nicht durchgeführt werden können oder dürfen: die Sturmflutsaison im Herbst und Winter sowie die Brutzeit von Vögeln im Frühjahr. Die Verzögerungen würden sich auf ein ganzes Jahr belaufen.
Im September hatten die Naturschutzverbände ihren juristischen Widerstand gegen die Elbvertiefung begraben müssen. Die Unterelbe soll zwischen Nordsee und Hamburger Hafen über rund 120 Kilometer Länge so vertieft und stellenweise verbreitert werden, dass die Riesencontainerfrachter der neuesten Generation mit einem Tiefgang von 13,5 Metern den Hafen jederzeit anlaufen können, bei Hochwasser auch mit 14,5 Metern. Die Baukosten betragen mindestens 850 Millionen Euro.
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