Kipping und Müller zu Grundeinkommen: Recht auf Arbeit? Recht auf Faulheit?
Katja Kipping und Michael Müller werben beide für ein Grundeinkommen – und meinen jeweils etwas völlig anderes. Aber das macht nichts.
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Ist seit 15 Jahren für ein bedingungsloses Grundeinkommen: Katja Kipping Foto: dpa
BERLIN taz | „Utopien, Pioniere, Zukunft“, lautet das Spielzeit-Motto des Theaters an der Parkaue, eines Kinder- und Jugendtheaters im Ostteil Berlins. Hier trifft am Montagabend Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Linken, auf SPD-Mann Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, um das Thema Grundeinkommen zu diskutieren. Passt ja, möchte man meinen: zwei, die in die Zukunft schauen, Utopie wagen, und Kipping war sogar mal Jungpionierin.
Kipping streitet seit 15 Jahren für ein bedingungsloses Grundeinkommen, Müller hat vor nicht einmal einem Monat die Idee eines solidarischen Grundeinkommens als Alternative zu Hartz IV ins Spiel gebracht und ist seitdem ein so begehrter Talk-Gast, wie vor kurzem noch SPD-Rebell Kevin Kühnert. Im Laufe des Abends wird klar: Die Vorstellungen von Kipping und Müller zum Grundeinkommen liegen sehr weit auseinander.
Müller will Arbeitsplätze für Arbeitslose im kommunalen Sektor schaffen, die unbefristet sind und mit einer Vergütung auf Mindestlohnniveau ein Auskommen oberhalb des Hartz IV-Niveaus sichern. Ein „Grundeinkommen“, wenn man einen mäßig aber stetig bezahlten Job so nennen will, welches Müller solidarisch nennt, weil es aus Steuergeldern finanziert wird.
Kipping hingegen schwebt ein existenzsichernder Grundbetrag von rund 1.000 Euro vor, den alle, egal, ob sie erwerbstätig, auf Jobsuche oder in Rente sind, bekommen. Das Raffinierte an Kippings Modell ist, dass es sich am Einkommen bemisst: Diejenigen, die weniger als 7.000 Euro monatlich verdienen, bekommen über die Einkommenssteuer Geld erstattet, diejenigen, die mehr verdienen, müssen draufzahlen. Gegenleistungen oder Forderungen: keine.
Die Menschen, die Müllers Grundeinkommen kassieren, sollen dagegen arbeiten und etwa ergänzenden Tätigkeiten in Kitas, Schulen oder Bibliotheken nachgehen. Nehmen sie die Jobs nicht an, müssen sie eben weiterhin Arbeitslosengeld II beantragen und Maßnahmen erdulden.
ABM aufpoliert
Im Grunde möbelt Müller eine Idee der neunziger Jahre auf, die Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, kurz ABM. Der Unterschied zur ABM ist, dass die neuen Stellen nicht nach wenigen Monaten wieder auslaufen, sondern von Dauer sind. Das ist das eigentlich Revolutionäre seines Plans.
Als Revoluzzer will Müller sich denn auch gar nicht feiern lassen. Das Hartz IV-System als Ganzes aus den Angeln zu heben, fällt ihm nicht ein. Er will es lediglich ergänzen. „Ich will mich nicht verheben“, sagte er vor den etwa 100 Zuhörern im Theatersaal, darunter viele junge Leute.
„Ich will mich nicht verheben“
Heiklen Fragen, etwa nach Abschaffung der Sanktionen für Hartz IV-Empfänger, weicht er aus: Man stehe ganz am Anfang der Debatte. Er hat sein Modell erst mal für 150.000 Personen durchrechnen lassen. Von den derzeit 4,3 Millionen Hartz IV-Empfängern könnte also zunächst jeder dreißigste darauf hoffen, ein solidarisches Grundeinkommen à la Michael Müller zu erhalten.
Kipping nennt Müllers Idee denn auch einen Etikettenschwindel, allerdings einen sympathischen. „Es gibt deutlich unsympathischere Schwindel.“ Wenn das solidarische Grundeinkommen dazu führe, Hartz IV zunächst zu verbessern, „bin ich dafür“, sagt Kipping.
Zeichen der Bewegung
Das ist sehr großmütig von der Linksparteivorsitzenden, die mit ihrer Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens selbst in ihrer eigenen Partei umstritten ist.
Immerhin: Müller lässt durchblicken, dass man die Sanktionen für Jugendliche und Familien mit Kindern „kritisch“ überprüfen müsse. Im vergangen Jahr haben die Agenturen fast eine Million Strafen verhängt – in drei von vier Fällen, weil die Betroffenen Termine nicht wahrnahmen. In jedem dritten Haushalt, der weniger Geld vom Amt erhielt, lebten Kinder.
Was Müller treibt, ist kein purer Altruismus, sondern auch der Zustand seiner SPD, die bundesweit in Umfragen unter 20 Prozent herumdümpelt. Die von SPD-Kanzler Gerhard Schröder angestoßene Arbeitsmarktreform habe nie breite Akzeptanz gehabt, sagt Müller. Man könne nicht dauerhaft Politik gegen einen Großteil der Bevölkerung machen. „Uns bricht kein Zacken aus der Krone, wenn wir uns nach 15 Jahren bewegen“, meint Müller im Theatersaal und erntet Beifall.
Müllers Grundeinkommen mag vor allem ein Marketinggag sein, der bei der designierten Parteivorsitzenden Andrea Nahles nicht einmal besonders gut ankommt, die am Fördern und Fordern festhalten will. Doch die Idee hat Charme, denn sie könnte tatsächlich umgesetzt werden.
Befristetes Pilotprojekt, unbefristete Stellen
Müllers Parteifreund Hubertus Heil hat als Arbeitsminister per Koalitionsvertrag 4 Milliarden Euro für Langzeitarbeitslose versprochen bekommen. Aus dieser Schatulle ließe sich etwa in Berlin ein öffentlicher Beschäftigungssektor schaffen, als Pilotprojekt, sagt der Regierende Bürgermeister. Wie der Gedanke eines eigentlich befristeten Pilotprojekts zu unbefristeten Stellen passt, bleibt offen.
Und: Auch den öffentlichen Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose gab es in Berlin schon mal unter der rot-roten Regierung, damals bekannt als ÖBS. Aber Grundeinkommen klingt natürlich viel moderner und die SPD hätte endlich ein Thema, das signalisiert: Wir erneuern uns.
Auch der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt Müllers Vorschlag und hat schon starkes Interesse signalisiert – zumal in Hessen im Herbst ein neuer Landtag gewählt wird.
Die Menschen wollen arbeiten
Er glaube, dass sein Grundeinkommen für viele Menschen attraktiv sein werde, sagt Müller. Und an Kipping gewandt: „Ich sehe die große gesellschaftliche Akzeptanz bei Ihrem Modell nicht.“
Recht hat er: Selbst im von Linkspartei-Anhängern dominierten Publikum stößt der SPDler mit seinem solidarischen Grundeinkommen an diesem Abend auf viel Wohlwollen. Die Menschen wollten doch arbeiten und der Staat solle ihnen mehr Angebote machen, sagt eine Frau. Sie sei deshalb eher bei Müller als für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Nachbarin nickt: „Ick ooch.“
Leser*innenkommentare
Rudeboy.69
Ich halte den Vorschlag der SPD auch für eine Farce, denn er ist Null Zukunftsweisend sondern nur ein alter Hut mit neuem Namen. Es wird das alte ABM Konzept wiederbelebt und der öffentliche Dienst schafft sich damit seinen eigenen Billiglohnsektor. Na danke auch, ich fühle mich viel mich viel besser wenn ich ich vom Staat ausgebeutet werde als vom freien Markt.
Was wäre denn zukunftsweisend in der heutigen Zeit?
Aus meiner Sicht sollte sollten sich Staat und Gesellschaft mal überlegen wohin die Reise geht, nähmlich in die Automatisierung der Arbeit, d.h. es wird immer weniger Jobs geben die Menschen brauchen und das durch alle Bereiche der Arbeitswelt, vom Börsenmakler bis zur Reinigungskraft. Also sollte man doch eventuell mal damit beginnen den Leuten zu vermitteln das sie ihr Leben nicht in erster Linie über ihre Arbeit definieren sollten, sondern über Alternative Konzepte der Selbstverwirklichung, da es sonst zu einem Kollaps der Gesellschaft kommt.
Aber klar im moment ist so schön einfach immer nach unten zu tretten und die Arbeitslosen als Sündenbock zu nehmen, aber wehe die wird mal der Normalzustand dann wird diese Stigmatisierung ihre Folgen haben.
agerwiese
"Ein „Grundeinkommen“, wenn man einen mäßig aber stetig bezahlten Job so nennen will, welches Müller solidarisch nennt..."
Was ist an der Mindestlohnbezahlung "mäßig"?
"Müllers Grundeinkommen mag vor allem ein Marketinggag sein, der bei der designierten Parteivorsitzenden Andrea Nahles nicht einmal besonders gut ankommt, die am Fördern und Fordern festhalten will."
Wird die Frau jetzt echt Vorsitzende? Dann hat die SPD sie und sich selbst mehr als verdient.
BTW, die fehlende "gesellschaftliche Akzeptanz" von BGE von der Müller sprach, beruht auf Ignoranz bzgl. der Entwicklung der Entlohnung der unteren 50%.
DiMa
Das bedingungslose Grundeinkommen "lebt" davon, dass die Steuereinnahmen unverändert hoch bleiben. Das wird nach der Einführung des von den Linken geforderten Grundeinkommens nicht mehr der Fall sein.
In ca. 12 Jahren im Labensalter von 55 werde ich mich fragen, ob mir täglich drei Aperol Spritz / Gin Tonic bis zum Ende des Lebens ausreichen oder ob es etwas mehr Luxus sein soll. Wenn das bedingungslose Grundeinkommen kommen sollte höre ich defenitiv mit der Arbeit auf. Es lohnt sich dann einfach nicht mehr, weiter zu arbeiten. Die gleiche Frage werden sich dann ca. 20 meiner Mandanten fragen, welche in vergleichbaren Verhältnissen (Einkommen, Vermögen, Familie) leben. Wo sollen all die Ärzte, Steuerberater, Rechtsanwälte, Unternehmer usw. in Zukunft herkommen und wer finanziert die dadurch auftretende Steuerlücke?
agerwiese
"Wo sollen all die Ärzte, Steuerberater, Rechtsanwälte, Unternehmer usw. in Zukunft herkommen und wer finanziert die dadurch auftretende Steuerlücke?"
Der Bruttoanteil der unteren 50% der Bevölkerung am Volkseinkommen (bei dieser Hälfte fast aussschließlich aus Arbeitseinkommen) sank Ende der 60er bis Ende der 90er von ca. 33% auf ca. 23%. Von der Jahrhunderwende bis jetzt nochmal von 23% auf ca. 17%.
Wer Sie nach den künftigen Steuerzahlern suchen - vielleicht sollte endlich die unsichtbare Hand die se Menschen anständig entlohnen. Dann reicht's auch für BGE.
Rudeboy.69
Der Staat hat genügend Möglichkeiten Geld zu generieren, z.B. ist die hälfte des Vermögens hier zu Lande ist auf 45 Menschen konzentriert, in einem Land mit angeblicher Sozialermarktwirtschaft, ist eine Vermögenssteuer längst überfällig, diese gibt es sogar in den USA und dort sind auch nicht alle reichen ausgewandert, wie es hier immer Prophezeit wird. Ebenso ist eine Abschaffung des Spitzensteusatzes eine sehr adquate Maßnahme, denn wieso sollte jemand der Unglaublich viel Geld verdient, prozentual weniger Steuern zahlen als jemand der viel Weniger verdient, zumal es den Spitzenverdienern aus meiner Sicht nicht besonders viel Schlechter geht, egal ob er Netto 500.000 € oder 200.000 € im Monat hat. Auch über eine deutliche Erhöhung der Steuer für Spekulations und Aktien gewinne sollte man nachdenken, denn dort wird massenhaft Geld Abgeschöpft ohne dafür eine Leistung zu erbringen und diese Spekulationsgewinne, zahlen wir Endverbraucher über völlig überteuerte Preise für Produkte.
und zu guter letzt möchte ich noch sagen, ich finde es schon eine erstaunliche Aussage von ihnen das sie als jemand der Mandanten hat und über die Berufsfelder der oberen Mittelschicht (Ärzte, RAs, Unternehmer etc.) schwadroniert, sagt er (sie) würde aufhören zu arbeiten wenn er vom Staat ein Grundeinkommen von um die 1000 € bekommt. Ich kann ihnen das nicht glauben und denke sie hatten noch nie ein einkommen in diesem Bereich um das zu beurteilen, denn mit 1000 € im Momant hat man ihn diesem Land sicherlich kein fettes Leben und alles ist Sonnenschein, aber man hat zumindest keine Existensängste mehr, ob man sich am Ende des Monats noch Essen leisten kann.
Genau weil man mit 1000 € keine Bäume ausreissen kann ist es aus meiner sicht ein irrglaube das die Leute nicht bereit sind weiter zu arbeiten um sich etwas dazu zu verdienen um sich etwas mehr zu gönnen.
DiMa
Keiner aus den genannten Berufsgruppen und den von mir gemeinten Personen wird von EUR 1.000 leben. Die EUR 1.000 werden nicht ausschlaggebend sein.
So oder so wird die Altersvorsorge (auf Basis von Vermögen) mit 55 ausreichend sein, um gut bis zum Lebensende durchzukommen. Die Kinder werden aus dem Haus sein und sämtliche Kredite werden abbezahlt sein werden. Wenn es dann noch zusätzlich EUR 1.000 pro Monat von Staat oben drauf gibt, juckt mich das ehrlich gesagt nicht.
Ich arbeite bereits jetzt ca. 40 Prozent meiner Zeit für den Staat (Sozialversicherung ist noch nicht mal berücksichtigt). Wenn ich dann zukünftig mehr als 50 Prozent abgeben soll, macht das für mich schlichtweg keinen Sinn mehr, mich morgens aus dem Bett zu quälen. Und genau so wird es Menschen gehen, die heute für ein sehr auskömmliches Steueraufkommen des Staates sorgen.
Rudeboy.69
Ich verstehe ihre Einwände, finde sie dennoch sehr ignorrant, es freut mich ja für sie das sie genug in ihrem Leben verdient haben um sich einen gesicherten Lebensabend zu gönnen.
Dies spiegelt allerdings nur nur ihre Gehaltsklasse und aufwärts wieder.
Heute sind Millionen Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, so wie ich, das Geld reicht vorne und hinten nicht und ich muss zusätzlich Sozialleistungen in anspruch nehmen um mich und mein Kind zu versorgen, an so etwas wie private Altersversorgung ist nicht mal zu denken. Für all diese Leute sind ihre Ausführungen schlichtweg ein Tritt ins Gesicht, denn wir gehen Arbeiten für einen Lohn unter 1000 € und das ist ja aus ihrer Sicht nicht normal!
Danke für soviel soziales Einfühlvermögen und mal über den eigenen Tellerrand hinausschauen.
Wahnsinn in was für einer Egozeontrischen Gesellschaft wir leben!
DiMa
Nur "meine" Gehaltsklasse aufwärts zahlt derzeit einen ganz erheblichen Anteil des Einkommensteueraufkommens.
Mit der Vollendung des 59 Lebensjahres habe ich 40 Jahre lang ohne Fehlzeiten (auch während des gesamten von mir finanzierten Studiums) in das Sozialsystem eingezahlt. Neben der Steuer finanziere ich mit meiner Arbeitskraft seit mindestens 10 Jahren mindestens eine Angestellte. Zwei Kinder haben meine Frau und ich dann auch durchgebracht.
Weshalb bin ich egozentrisch wenn ich für mich nach 40 Jahren entscheide, dass es mir bis zum Lebensende reicht und ich genug von alledem habe? Mir wird die Entscheidung im Falle einer Verschärfung des Steuersystems nur sehr sehr viel leichter gemacht.
Wieso soll sich jeder zukünftig aussuchen dürfen ob und wie viel er arbeitet nur eben jene nicht, die derzeit das System maßgeblich stützen?
Ich gehe ganz sicher nicht mit 60 arbeiten, wenn der Steuersatz weiter steigt. Andere haben andere Gründe in diesem Alter den Job an den Nagel zu hängen.
TobyR
Okay. Wenn also Ihr "Steuersatz weiter steigt", sie also weniger Netto im Säckel haben, gehen Sie nicht mehr arbeiten.
Wenn es allerdings ein Grundeinkommen gibt (ein Modell, das ja auch als negative Einkommenssteuer bekannt ist) und dadurch Ihr Steuersatz effektiv sinkt, Sie ergo mehr Netto im Säckel haben, gehen Sie auch nicht mehr arbeiten.
Kann es sein, dass Ihre Argumentation sich ein wenig widerspricht? Oder ist die momentane Rechtslage das einzige denkbare Szenario, sozusagen das perfekte Equilibrium, in dem Sie noch weiter arbeiten würden?
In letzterem Falle würde ich sagen, dass es politisch vertretbar wäre, trotz Ihrer von Ihnen so eindrucksvoll dargestellten Leistungen Ihre weitere Mitarbeit nicht gegenüber der Möglichkeit, für drängende soziale Probleme bessere Antworten zu finden, zu priorisieren.
Ralf
Das Menschenrecht eines menschenwürdigen Lebens per "solidarischem Grundeinkommen" soll nur für die gelten, die nützlich für den Staat sind?
Klartexter
Zu Hause bleiben und viele Kinder zeugen, so wird Reichtum der Zukunft aussehen. Fragt sich nur wer den Müll wegbringt und die Post bringt, ach ja, und wer das ganze bezahlt wenn die arbeitende Bevölkerung ausgewandert ist.
Grundeinkommen Köln
Das Problem bei Indikatoren wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist, dass diese nur unzureichend die gesamtgesellschaftliche Wertschöpfung abbilden. Was ist mit den Werten und Dienstleistungen die unentgeltlich erbracht werden (laut Bundesamt für Statistik stehen ca. 56 Milliarden bezahlten Arbeitsstunde jährlich ca. 96 Milliarden unbezahlt geleistet Arbeitsstunden gegenüber). Sie tauchen in keinem der Indikatoren auf, aber tragen offensichtlich zum (wachsenden) Wohlstand unseres Landes bei. Würden wir nun z. B. das BIP als Maßstab zur Verteilung einer Sozialdividende an alle Einwohner nehmen und dies würde auch mal in einem Jahr stagnieren – oder leicht zurückgehen – dann müsste folglich auch die Sozialdividende sinken, obwohl im gleichen Zeitraum vielleicht die Bereitstellung unentgeltlich erbrachter Güter und Dienstleistungen im Land zugenommen hat.
Von Antje Schrupp kommt deshalb der Vorschlag, den Aspekt der Notwendigkeit in die Diskussion einzuführen. Denn zu erkennen, dass eine Arbeit notwendig ist, motiviert mehr als die Aussicht auf Geld. Und es stellt sicher, dass Arbeiten auch dann verlässlich erledigt werden, wenn einmal niemand da ist, der gerade Lust dazu hat. Gleichzeitig könnte Notwendigkeit auch ein anderer Maßstab für Wohlstand sein als die Höhe des Bruttosozialproduktes. Ein gutes Leben für alle gibt es nämlich nicht dann, wenn möglichst viel Geld zirkuliert, sondern wenn für alles, was notwendig ist, verlässlich und in guter Qualität gesorgt wird.
http://www.antjeschrupp.de/notwendigkeit
Rudeboy.69
@Klartexter Was denken sie denn wer das Bezahlt natürlich die produzierende Industrie, die durch immer mehr Automatisierung immer weniger Lohnkosten hat und das wird sie sogar gerne tun da es sonst keinen Markt mehr gibt der sich ihre Produkte kaufen kann, denn Roboter konsumieren eher nicht.
Harald Walentin
Ich werfe einfach mal die folgende Frage in den Raum:
"Warum wurden eigentlich einst Maschinen erfunden, wenn nicht dafür, die Menschen von der Arbeit zu Befreien?
Das alles scheint aber keinen wirklich zu interessieren. - Statt dessen werden Menschen ohne Arbeit als "faul" und "asozial" gebrandmarkt und von der Gesellschft geächtet.
Falss es jemanden interessiert. Adidas hat vor Sportschuhe zukünftig von Maschinen/Robotern fertigen zu lassen.
Sich dann hinzustellen und über ein "solidarischen Grundeinkommen" zu sprechen, ist einfach nur unverschämt!
Entweder schafft man Maschinen wieder ab und alle haben Arbeit, oder man führt ein Grundeinkommen ein, für jene, die keine Arbeit mehr haben!
Hanne
Die "solidarisch Beschäftigten" nach Müller dürfen bzw. müssen dann z.B. den Müll nach einem Stadtmarathon wegräumen.
Die einen können sich noch Schuhe und Freizeit leisten, die anderen räumen für ein sog. "Grundeinkommen" den Spaßdreck weg und betreuen die Kinder und Alten. Ist doch praktisch, oder? Jede_m seine Aufgabe...
Normalo
Wie wär's damit: Mit Maschinen als Helfer kann der Mensch MEHR Arbeit schaffen (ohne selbst mehr arbeiten zu müssen). Von NICHT arbeiten - also dem vollständigen Ersatz - hat niemand was gesagt. Ich weiß, das ist ist eine völlig weltfremde Interpretation des Sachverhalts, aber vielleicht beschäftigen Sie sich trotzdem mal damit. Sie ist nämlich im Zweifel nur Ihrer persönlichen Welt fremd.
Hier draußen dagegen sind die meisten Menschen der Ansicht, dass unser aktueller Lebensstandard (und auch jeder weitere Fortschritt) nur der Kombination aus menschlicher UND maschineller Arbeit entspringen kann. Jeder, der selbstverständlich für sich in Anspruch nimmt, diesen Lebensstandard auch ohne eigenen (Arbeits-)Beitrag zu erhalten, sollte daher mit der Bezeichnung "Schmarotzer" möglichst gut leben können...
DiMa
@Harald Walentin Die Maschinen wurden erfunden um Unternehmer von der Last der Arbeitnehmer zu befreien. Nur dafür zahlt ein Unternehmer, der sich eine Maschine anschafft.
Grundeinkommen Köln
Vielleicht würden eher Mittelständer und Kleinunternehmer von einem BGE profitieren: sie könnten sich flexibler auf die Wünsche und Bedürfnisse der MitarbeiterInnen einstellen, somit attraktive Arbeitsplätze anbieten und wären durch das BGE vor allem von der Bürde befreit, alleine für die Existenzsicherung ihrer Angestellten oder auch der eigenen Familie aufkommen zu müssen (ein Mindestlohn bräuchte dann auch nicht mehr so hoch sein und konnte dann eher die Funktion einer absoluten Lohnuntergrenze einnehmen).
Große Konzerne hätten andererseits vielleicht größere Mühe mit der Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen und müssten daher verstärkt um die passenden Mitarbeiter werben (z.B. per TV-/Radio-Spots, Kino-Werbung etc.). Auch wären sie wohl – durch die offensichtlich größeren Gewinne u. Erträge – mit höheren Gewinnbeiteilungen der MitarbeiterInnen konfrontiert, die diese zu ihrem BGE hinzuverdienen würden.