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Grundeinkommen Köln
[Re]: Das Ja-Nein-Ankreuzen hat aber in 2011 ebenso zum erfolgreiche Volksentscheid „Unser Wasser“ geführt (also in diesem Fall zum krassen Gegenteil von „neoliberal“). ;-)
Und zum Negativ-Beispiel Brexit lassen sich die Volksabstimmungen in Irland über Schwangerschaftsabbruch und Homo-Ehe anführen.
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[Re]: Darauf kann ich in Bezug auf das BGE (leider) mittlerweile verzichten. :-(
blog.freiheitstatt...t-ulrike-herrmann/
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Wer den Brexit als Argument gegen Bürgerräte vorbringt, gleichzeitig aber die in Kombination mit »Citizens Assemblies« durchgeführten Referenden in Irland verschweigt, verbreitet nichts weiter als ungebildete Polemik.
Vielleicht sollte man das nächste mal jemanden etwas zum Thema schreiben lassen, der sich damit auskennt.
www.deutschlandfun...:article_id=460287
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»In Deutschland leben rund 83 Millionen Menschen. Es würde knapp eine Billion Euro kosten, alle mit einem Grundeinkommen von monatlich 1.200 Euro auszustatten.«
Das ist zwar richtig gerechnet, aber leider am Thema vorbei:
grundeinkommensblo...dchenrechnung.html
Im Gegenteil – die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mithilfe einer einheitlichen Quellensteuer auf ausnahmslos alle Einkommen als »Basic Income Flat Tax« (BIFT) ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel:
bgekoeln.ning.com/...ach-zu-finanzieren
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[Re]: Hier gibt es noch mehr Hintergrundinformationen von einer Journalistin vor Ort:
youtu.be/zLMDKa9juH8
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[Re]: Und in den Konzentrationslagern in den USA – einige davon werden von profitorientierten privaten Konzernen betrieben – zur Internierung der Migranten, sind bereits Menschen durch mangelnde Hygiene (Verbreitung ansteckender Krankheite) und Unterversorgung (fehlende Medikamente, Wasser) gestorben.
Das nackte Überleben kann so auch schnell zur Überlebensarbeit ausarten …
youtu.be/vLS4H5nx44g
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[Re]: Vorher sollten wir allerdings die Venezolaner fragen, ob diese Maduro überhaupt loswerden wollen und wer an seine Stelle treten soll.
Und wir sollten auch im Westen zur Kenntnis nehmen, dass die Interessen der weißen Oberschicht nicht unbedingt von der dunkelhäutigen, indigenen Bevölkerung in Venezuela geteilt werden.
Das habe ich zumindest aus den Schilderungen eines langjährigen BBC-Korrespondenten erfahren:
zum Beitragyoutu.be/HeNCbXVHrR8
Grundeinkommen Köln
Der Begriff »Solidarisches Grundeinkommen« ist übrigens kein von Herrn Müller erfundener Begriff (also allein deshalb ein Etikettenschwindel):
//bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/modell-fuer-ein-solidarisches
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Das Problem bei Indikatoren wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist, dass diese nur unzureichend die gesamtgesellschaftliche Wertschöpfung abbilden. Was ist mit den Werten und Dienstleistungen die unentgeltlich erbracht werden (laut Bundesamt für Statistik stehen ca. 56 Milliarden bezahlten Arbeitsstunde jährlich ca. 96 Milliarden unbezahlt geleistet Arbeitsstunden gegenüber). Sie tauchen in keinem der Indikatoren auf, aber tragen offensichtlich zum (wachsenden) Wohlstand unseres Landes bei. Würden wir nun z. B. das BIP als Maßstab zur Verteilung einer Sozialdividende an alle Einwohner nehmen und dies würde auch mal in einem Jahr stagnieren – oder leicht zurückgehen – dann müsste folglich auch die Sozialdividende sinken, obwohl im gleichen Zeitraum vielleicht die Bereitstellung unentgeltlich erbrachter Güter und Dienstleistungen im Land zugenommen hat.
Von Antje Schrupp kommt deshalb der Vorschlag, den Aspekt der Notwendigkeit in die Diskussion einzuführen. Denn zu erkennen, dass eine Arbeit notwendig ist, motiviert mehr als die Aussicht auf Geld. Und es stellt sicher, dass Arbeiten auch dann verlässlich erledigt werden, wenn einmal niemand da ist, der gerade Lust dazu hat. Gleichzeitig könnte Notwendigkeit auch ein anderer Maßstab für Wohlstand sein als die Höhe des Bruttosozialproduktes. Ein gutes Leben für alle gibt es nämlich nicht dann, wenn möglichst viel Geld zirkuliert, sondern wenn für alles, was notwendig ist, verlässlich und in guter Qualität gesorgt wird.
http://www.antjeschrupp.de/notwendigkeit
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Vielleicht würden eher Mittelständer und Kleinunternehmer von einem BGE profitieren: sie könnten sich flexibler auf die Wünsche und Bedürfnisse der MitarbeiterInnen einstellen, somit attraktive Arbeitsplätze anbieten und wären durch das BGE vor allem von der Bürde befreit, alleine für die Existenzsicherung ihrer Angestellten oder auch der eigenen Familie aufkommen zu müssen (ein Mindestlohn bräuchte dann auch nicht mehr so hoch sein und konnte dann eher die Funktion einer absoluten Lohnuntergrenze einnehmen).
Große Konzerne hätten andererseits vielleicht größere Mühe mit der Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen und müssten daher verstärkt um die passenden Mitarbeiter werben (z.B. per TV-/Radio-Spots, Kino-Werbung etc.). Auch wären sie wohl – durch die offensichtlich größeren Gewinne u. Erträge – mit höheren Gewinnbeiteilungen der MitarbeiterInnen konfrontiert, die diese zu ihrem BGE hinzuverdienen würden.
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Das ein »Grundeinkommen« auch missbraucht werden kann, wenn es a) zu niedrig angesetzt wird, b) im Gegenzug alle bisherigen Sozialleistungen entfallen und c) durch die Hintertür doch wieder irgendwelche Bedingungen daran geknüpft werden, davor haben allerdings bereits 2008 die Initiatoren der Schweizer Volksabstimmung für ein BGE (2016) in ihrem Film »Grundeinkommen – ein Kulturimpuls« gewarnt. So what?
Zum Aspekt BGE & Löhne hier nun ein Zitat von Frau Hermann:
»Ich bin für ein Grundeinkommen. Nur, der Witz am Grundeinkommen wäre – also anders, als viele der Befürworter das sehen –, es würde auch wieder das Wachstum beschleunigen. Denn Grundeinkommen hätte ja den Effekt, dass die Löhne steigen. Denn wenn die Leute sagen können, ach, ich arbeite gar nicht, denn ich habe ja ein Grundeinkommen, müsste man ihnen ja mehr bieten, damit sie arbeiten. Wenn die Löhne erst mal steigen, haben die Leute mehr Geld, um zu konsumieren. Prompt geht schon wieder das Wachstum los.«
//http://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftspolitik-warum-der-kapitalismus-im-prinzip-nicht.1184.de.html?dram:article_id=313835
Lohndumping bei steigenden Löhnen dank BGE – ja was denn nun, werte Ulrike Herrmann? #KognitiveDissonanz
Und warum müssen Unternehme als Feindbild bemüht werden, um das BGE zu diskreditieren?
Warum sollten z.B. Mittelständer und Kleinunternehmer nicht auch von einem BGE profitieren: sie könnten sich flexibler auf die Wünsche und Bedürfnisse der MitarbeiterInnen einstellen, somit attraktive Arbeitsplätze anbieten und wären durch das BGE vor allem von der Bürde befreit, alleine für die Existenzsicherung ihrer Angestellten oder auch der eigenen Familie aufkommen zu müssen (ein Mindestlohn bräuchte dann auch nicht mehr so hoch sein und könnte dann eher die Funktion einer absoluten Lohnuntergrenze einnehmen). Große Konzerne hätten andererseits vielleicht größere Mühe mit der Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen und müssten daher verstärkt um die passenden Mitarbeiter werben.
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Das »Solidarische Grundeinkommen« wurde bereits 2010 von dem SPD-Kreisverband Rhein-Erft (NRW) auf einem Mitgliederparteitag beschlossen.
https://de.scribd.com/document/48273252/Parteitagsbeschluss-zum-Solidarischen-Grundeinkommen
Die Genossen aus dem Rheinland waren allerdings was die Ausgestaltung dieses Grundeinkommens angeht dem Berliner Bürgermeister um Jahre voraus.
https://de.scribd.com/document/48235155/Solidarisches-Grundeinkommen-Ubersicht
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Es ist erstaunlich, wie tief der Erwerbsarbeits-Fetisch immer noch ins linke bzw. kritische Spektrum hinein ragt. Man will sich partout nicht von der Vorstellung trennen, dass der Mensch von Natur aus bequem und egoistisch ist und zum Tätigsein in einer Gemeinschaft erst nachdrücklich gezwungen werden müsse. http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/unmenschfaktor-lohnarbeit
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Es wird überwiegend von denen finanziert werden müssen, auf welche sich die Parole „Kein Recht auf Faulheit“ ursprünglich bezog: Menschen, die von „arbeitslosen“ Einkommen aus Kapitalerträgen, also Erträgen aus der Arbeit anderer, leben: http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren
Die Trennung von Arbeit und Einkommen gibt es eben schon seit Anbeginn des Kapitalismus und diese soll lediglich – zumindest in der Höhe des Grundeinkommen – auch auf die restlichen 90 % der heutigen tatsächlich arbeitenden Einkommensbezieher ausgeweitet werden.
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Bis diese neue Partei ds Licht der Welt erblickt (und dann vielleicht bei der Bundestagswahl 2022 antreten wird), kann man in diesem Jahr bereits das Bedingungslose Grundeinkommen auf den Wahlzettel bringen: https://www.buendnis-grundeinkommen.de
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Ohne Volksabstimmungen gibt es keine Ergebnisse!
Eine Volksabstimmung muss nicht zwangsweise immer im Mittelpunkt eines politischen Prozesses stehen, sie sollte jedoch stets zwingend am Ende eines solchen Prozesses stattfinden.
Ansonsten produzieren diese schönen Deliberationen und Kollaborationen in Form von Dialogforen, Zukunftswerkstätten, Bürgerkonferenzen/-Foren, Bürgerhaushalte, Online-Konsultationen (z.B. nextmoderator®), Szenario-Workshops, Joint Fact Findings etc. nur Ideen für die Schublade der Verwaltungen (also den Mülleimer).
Die teilnehmenden Bürger sind dann regelmäßig nach Abschluss dieser Beteiligungsformen frustriert, da jeder viel wertvolle Zeit und Kreativität für wenig Ergebnisse investiert hat (aber schön, dass man mal darüber gesprochen hat und die Politiker so interessiert und aufmerksam zugehört haben).
Nur durch eine Entscheidungsebene, die eine zwingende Abstimmung für alle Bürger vorsieht, kann sicher gestellt werden, dass am Ende dieser politischen Prozesse auch etwas von dem umgesetzt und beschlossen wird, was zuvor von den beteiligten Bürgern gemeinsam erarbeitet wurde.
Solange das nicht passiert, werden sich die beteiligten Bürger nach einer ersten euphorischen Phase des Engagements frustriert abwenden und sich trotz aller modernen Beteiligungsverfahren irgendwann resigniert zurückziehen.
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Durch die Auszahlung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird es nicht – wie oft vermutet wird – zu einer neuen Inflation kommen, denn durch eine massive Ausweitung der Geldmenge ist es bisher noch nie zur einem starken Anstieg der Inflation gekommen. Weder ist dies in Folge der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) in den vergangenen Jahren in unserem Wirtschaftsraum beobachtbar gewesen, noch kann man dies im Zuge der noch extremeren Geldpolitik der Japanischen Notenbank, die seit den neunziger Jahren bis heute betrieben wird, feststellen (im Gegenteil leidet Japan weiterhin unter einer starken Deflation).
Geldschöpfung führt nur dann zu hoher Inflation, wenn sie in der Form von Krediten in der Realwirtschaft landet und dort für so viel Kaufkraft sorgt, dass die vorhandenen Produktionskapazitäten sie auch bei Vollauslastung nicht befriedigen können (wie die in den letzten fünf Jahren erfolgte Verdoppelung der EZB-Bilanz zweifelsfrei bewiesen hat).
Inflation entsteht, wenn die Lohnstückkosten über der Produktivität eines Landes liegen, wobei dies in maßvoller Form kein Problem darstellt (die EU hatte sich vor der Einführung des Euro auf ein gemeinsames Inflationsziel von 2 Prozent geeinigt). Eine hohe Inflation bedeutet, dass die Lohnstückkosten deutlich stärker als die vorhandene Produktivität steigen, man also weit mehr Kaufkraft zur Verfügung stellt, als Güter und Dienstleistungen hervorgebracht werden (dann lebt man tatsächlich »über seine Verhältnisse«).
Davon abgesehen ist eine solche angenommene Voraussetzung für eine Inflation bei der Einführung eins BGE gar nicht gegeben, da für die Finanzierung des BGE nur die vorhandene Geldmenge anders verteilt wird (analog zu den Waren und Dienstleistungen, die für alle ausreichend produziert, aber nicht gerecht verteilt werden). Eine »schleichende Entwertung« des BGE ließe sich darüber hinaus durch eine Kopplung an die Kaufkraft vermeiden.
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Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), z.B. in Form einer Negativen Einkommensteuer (Negative Income Flat Tax, NIFT), ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel und kostet keinen Cent.
Wenn wir das Existenzminimum (ab 2016 8.652 pro / 721 € pro Monat), das schon heute jedem Bundesbürger per Steuerfreibetrag oder Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder wäre das BGE dann natürlich analog etwas niedriger).
Eine Negative Einkommensteuer würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf Leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben. Bei 50 % schließt sie die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen von 2096 Mrd. fallen bei Grenzsteuersatz 50 % 1048 Mrd. im Jahr an. Das BGE von 1080 Euro monatlich ist bei 80,8 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen finanziert.
Der Schweizer Ökonom Peter Ulrich erläutert in einem Interview, wie die Ausschüttung eines BGE an alle Bürger finanziert und bewerkstelligt werden kann:> https://youtu.be/_5nPV7GKfIc?t=5m12s
Darüber hinaus lässt sich eine Negative Einkommensteuer zur Finanzierung des BGE auch mit einer Konsum- bzw. Verbrauchsteuer zur Finanzierung der übrigen Staatsausgaben und dem Abbau der Staatsschulden mittels Abbau privater Vermögen kombinieren: https://www.youtube.com/watch?v=SV0Pg5ZMk14&feature=youtu.be&t=37m21s
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[Re]: Und für diese Menschen wird es dann sinnvollere Tätigkeiten als heute geben (die dann auch mehr gesellschaftliche Wertschöpfung erzeugen).
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Das BGE ersetzt bestehende Sozialleistungen in seiner Höhe, also kann sich jeder ausrechnen, ab welchem BGE-Betrag seine bisherigen Transferleistungen entfallen, weil sie künftig im BGE aufgehen.
Leistungen, die nicht vom BGE gedeckt würden, müssten dann – solange, bis sie wieder durch eine Steigerung der BGE-Höhe obsolet würden – bei einer dafür zuständigen Behörde beantragt werden (BGE garantiert also in seiner Höhe ein garantiertes Einkommen, darüber hinaus braucht es weiterhin Bedarfsprüfungen für den Einzelfall).
Auch wenn ein BGE die Höhe des heutigen durchschnittlichen Nettoeinkommens hätte (ca. 1500 Euro), wird es immer noch Menschen geben, die bedeutend mehr Transferleistungen benötigen (Rollstuhlfahrer etc.). Solche speziellen Leistungen müssten dann zwar beantragt und von einer Behörde geprüft werden, aber die 1500 Euro wären auch für diese Menschen ohne Bedürftigkeitsprüfungen garantiert und würden deren Alltag im Gegensatz zur jetzigen Situation enorm erleichtern.
Des Weiteren wird es auch nicht möglich sein, Rentner mit höheren Rentensprüchen zu enteignen, da diese verfassungsrechtlich garantiert sind. Ein Rentner müsste also seinen Rentenanspruch, der über das BGE hinausgeht, nachweisen, damit er ihn weiterhin zusätzlich zum BGE ausbezahlt bekommt. Dieser zusätzliche Rentenbetrag würde dann – wie bereits heute – besteuert werden.
Also machen auch mit einem hohen – und eventuell weiter steigenden – BGE die heutigen Sozialgesetze Sinn und sollten nicht sofort mit Einführung des BGE über Bord geworfen werden.
Dafür bedarf es noch einer einzigen Bundesbehörde, welche die restliche Sozialbürokratie in sich vereint, um die schwindenden »BGE-plus-Bedarfe« zu verwalten (»Amt für Zusatzleistungen«).
http://www.youtube.com/watch?v=bOzOPzWTvSs
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Diese Thematik wurde auch schon mal intelligenter behandelt:
»Maschinen werden besser als Menschen, in allen Branchen. Eine Revolution bahnt sich an. Doch wir können die Folgen steuern: Wenn uns Roboter und Algorithmen in der Arbeitswelt ersetzen, sollten sie auch unseren Platz als Steuerzahler einnehmen.«
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/automatisierungsdividende-fuer-alle-roboter-muessen-unsere-rente-sichern-11754772.html
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Der Kommunismus hat die Vergesellschaftung der Produktionsmittel als Ziel und nicht die maximale Freiheit der Bürger durch eine Sicherung des Einkommens für alle. In den Ländern, in denen Kommunismus und Sozialismus als Gesellschaftsform real existierten, herrschte Arbeitszwang – von der freien Entfaltung der Menschen im Sinne von »eigenen Fähigkeiten/Bedürfnissen« war man dort, auch in der DDR, sehr weit entfernt. Eine Möglichkeit, einer zugeteilten Arbeitsstelle zu widersprechen gab es nicht, auch nicht für Frauen (dafür gab es schließlich Krippen und wer seine Kinder nicht abgeben wollte, wurde schnell Opfer von Zwangsadoptionen). Das Menschen- und Gesellschaftsbild, das hinter dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) steht, ist ein vollkommen anderes.
In den Sozialistischen Staaten gab es zwar genügend Geld, aber kaum Waren, die man sich mit dem Geld hätte kaufen können. Beim BGE steht auch nicht das an alle (Einwohner) ausgezahlte Geld im Vordergrund – man könnte es auch in Naturalien auszahlen oder zum Teil als kostenlose Infrastruktur bereitstellen – sondern die Freie Entscheidung des Einzelnen, bestimmte Bedingungen in unserer Gesellschaft zu bejahen oder abzulehnen, ohne dadurch materielle Nachteile befürchten zu müssen, die seine Existenz und die Teilhabe an der Gesellschaft erschweren.
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Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) könnte – schon auf bescheidener Basis – dem Hunger in der Welt wirksam begegnen und damit die kommende Millionenfache Armutsmigration entschärfen. Menschen brauchen nicht als erstes ein politisches System, freie Wahlen oder soziale Marktwirtschaft, sondern das Nötigste zum Überleben. Ob durch Gebühren auf Finanztransaktionen oder andere Abgaben – es ließe sich problemlos weltweit finanzieren: http://bgekoeln.de/projekte/index.html
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Armut in einem reichen Land aus der Perspektive der Betroffenen:
http://youtu.be/GjS6MgdPBzM
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»Wollen wir eine Gesellschaft werden, die sich damit abfindet, dass viele nur noch zum Konsumieren taugen? An die Stelle der Arbeitskraft als einziges, was das Prekariat zu bieten habe, tritt 150 Jahre nach Marx die Kaufkraft. Ihr seid zu blöd für alles andere, stört die anderen nicht beim Arbeiten, trefft euch bei Aldi. Zum Kotzen!«
Es ist erstaunlich, wie tief der Erwerbsarbeits-Fetisch immer noch ins linke bzw. kritische Spektrum hinein ragt. Man will sich partout nicht von der Vorstellung trennen, dass der Mensch von Natur aus bequem und egoistisch ist und zum Tätigsein in einer Gemeinschaft erst nachdrücklich gezwungen werden müsse.
http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/unmenschfaktor-lohnarbeit
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Im Netzwerk BGE-Kreise besteht die Möglichkeit, eigene Erfahrungen in einem geschützten Rahmen mit dem Grundeinkommen zu machen. Elemente von Tauschring, Komplementärwährung und Grundeinkommen wurden hier zu einer Einheit verschmolzen.
Als Basis dienen dabei die Tauschringidee, verbunden mit einer zinsfreien Komplementärwährung und einem frei konfigurierbaren Abgabensystem. Jeder Teilnehmer erhält dabei neben einem Startkapital ein monatliches Grundeinkommen in Form einer digitalen Währung. Dieses Geld kann eingesetzt werden, um z.B. Handel zu betreiben oder Dienstleistungen anzubieten. Über eine »Umlauf- und Umsatzsteuer« findet ein erneuter Rückfluss des Geldes in das BGE-Kreise-System statt. Das Geld ist zunächst als »Regionales Geld« vorgesehen, wobei nicht nur Einzelpersonen sondern auch Körperschaften an diesem System teilnehmen können.
http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/bedingungsloses-grundeinkommen-nicht-warten-sondern-starten
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