Kommentar Abgang von Olaf Scholz: Der Monarch macht Platz

Hamburgs scheidender Bürgermeister Olaf Scholz hat die Hamburger Regierungspolitik in dominanter Art geprägt. Sein Nachfolger wird weniger Machtfülle bekommen.

Olaf Scholz war der erste, der Bürgermeister und Parteichef in Personalunion sein durfte   Foto: dpa

Nun wird er also doch nicht Hamburgs dienstältester Bürgermeister. Wenn Olaf Scholz nach gut sieben Jahren als Regierungschef des Stadtstaates an der Elbe nun zurück in die Bundeshauptstadt an der Spree wechselt, endet gleichwohl eine Ära. Eindrücklich und nachhaltig hat der Sozialdemokrat aus Altona die Hamburger Politik und die Hamburger SPD in diesem Jahrtausend geprägt.

Scholz hat vor einem Jahrzehnt die heillos zerstrittenen Hamburger Genossen geeint und seitdem an der kurzen Leine geführt. Er hat die Hamburger Regierungspolitik geprägt in einer dominanten Art, die bisweilen monarchische Züge annahm. In seiner Partei, die er nach zehn Jahren Daueropposition 2011 dorthin zurückführte, wo sie nach eigenem Verständnis hingehört – an die Macht – ist er dennoch und weiterhin unumstritten.

Aber selbstredend ist auch Scholz nicht unersetzlich. Sein Kronprinz Andreas Dressel weiß seit Jahren, dass dieser Tag auf ihn zukommen wird, dass er die erste Wahl ist für den Chefsessel im Rathaus. Und er, der Generalist, der sich schon lange in der Rolle des mitregierenden Fraktionsvorsitzenden gefällt, ist eine gute Lösung aus Sicht der SPD und auch des grünen Koalitionspartners.

Mit Dressel als Bürgermeister würden die Grundsätze der rot-grünen Hamburger Politik bruchlos fortgeführt: den Haushalt sanieren und handwerklich ordentlich regieren ist auch sein Anspruch, seit er vor sieben Jahren SPD-Fraktionsvorsitzender wurde. Dass das in Hamburg nicht immer klappte, siehe Olympia und G20, ist schmerzhaft vor allem für Scholz, nachhaltig geschadet hat es ihm nicht.

Die Machtfülle eines Olaf Scholz jedoch wird Dressel nicht bekommen. Scholz war der erste, der Bürgermeister und Parteichef sein durfte. Viel spricht dafür, dass diese Personalunion wieder aufgelöst wird. Die SPD dürfte zum althergebrachten Führungsprinzip des „eisernen Dreiecks“ zurückkehren: Drei Personen werden künftig als Parteichef, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender die SPD-Politik in Hamburg bestimmen.

Welche Chancen ein Spitzenkandidat Dressel bei der nächsten Hamburg-Wahl in zwei Jahren haben wird, ist offen. Er hat genug Zeit, Fehler zu machen, genug Zeit aber auch, sich zu profilieren. Dressel, übernehmen Sie.

Comments

[Andreas_2020]

Na viel Spass!

 

Aber ich habe doch große Zweifel, ob Dressel so einfach die Schuhe von Scholz anziehen kann oder die nicht doch zugroß für ihn sind.

 

Mir fällt zu Dressel nur seine Linie in der Innenpolitik ein und da wollte er voll und effektiv durchgreifen - war die SPD in HH nicht die Partei, die in der Innenpolitik immer verliert? Ach, egal, der Dr. Dressel als Bürgermeister wird's schon wuppen.

 

Ich glaube leider nicht daran. Sondern mit Dressel droht uns das bürgerliche Lager wieder - nicht nur weil die SPD ja bundesweit unter Druck steht, sondern weil die SPD ja bürgerliche Politik in Hamburg schon macht.

 

Und diese Politik hat Scholz gemacht - er hat für diese Linie gesorgt und nun muss jemand anderes sie abbilden und umsetzen. Das ist nicht leicht und Dressel könnte wie ein CDU-Abziehmännchen aus dem Alstertal enden: Dieser Typ ist aus den besseren Kreisen der Stadt, hat stringent sich mit dem Staat und der SPD befasst, sonst ist bei ihm nicht viel zu erkennen.

 

Und wer in der Hamburger SPD Karriere macht, ist nicht unbedingt qualifiziert für die Stadt als Bürgermeister - die Tatsache zig andere Menschen in der SPD hinter sich gelassen zu haben, reicht m.M. nicht aus, um Dressel für einen cleveren Politiker zu halten.

 

Was er wirklich kann, ist im Alstertal die Menschen zu begeistern. Nach Henning Vorscherau wäre er der nächste Bürgermeister aus den Edel-Vororten, der dort gut ankommt, weil er genau von dort kommt.