SPD versucht es nochmal

SPD-Chef Martin Schulz kündigt Sondierungsgespräche mit der Union an

Aus Berlin Hanna Voß

Mit einer Überraschung hatten vorab wohl selbst die kühnsten SPD-Anhänger*innen mit dem letzten Funken Oppositions-Hoffnung nicht gerechnet. Als Martin Schulz am gestrigen Freitag um kurz nach halb drei im Willy-Brandt-Haus vor die Presse tritt, steht endgültig fest: Die SPD versucht es noch einmal, sie geht in Sondierungen mit der Union über die Neuauflage einer Großen Koalition.

Einstimmig hätten Präsidium und Vorstand seinen Vorschlag angenommen, berichtete Schulz. Bereits auf dem Parteitag vor rund einer Woche hatte der Vorsitzende darum geworben, zumindest „ergebnis­offene“ Gespräche führen zu wollen, die rund 600 Delegierten stimmten mit großer Mehrheit dafür. Schulz sagte, auch jetzt sei es ihm wichtig, nach wie vor zu betonen, dass man sich nicht auf eine „bestimmte Form der Regierungsbildung“ festlege, die Gespräche blieben „ergebnisoffen“. Eine „gewisse Bereitschaft“, ein „erstes Gefühl“, dass von der anderen Seite Kompromissbereitschaft bestehe, um „eine Reihe von Prioritäten“ durchzusetzen, habe er aber spüren können.

Dafür spricht auch der ehrgeizige, wenn nicht unrealistische Terminplan, den Schulz vorstellte: Am Mittwoch wollen er selbst, Andrea Nahles, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Horst Seehofer die genauen Termine für die Gespräche bestimmen, definitiv aber sollen sie ab der ersten Januarwoche stattfinden. Am 14. Januar, ein „vorläufiger Termin“, so Schulz, soll bereits der nächste SPD-Parteitag stattfinden, auf dem der SPD-Vorstand seinen Delegierten einen „präzisen Vorschlag“ für eine Regierung machen will.