Zwischenruf:
Sauberkeit versteht sich wohl von selbst
Der rot-grüne Senat verlangt nun doch keine Extragebühr von den Bürgern für seine Sauberkeitsoffensive. Die intensivere Reinigung von Straßen, Plätzen und Parks könne angesichts der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen nun doch aus dem Haushalt finanziert werden und zwar komplett.
Nach einem ersten Einlenken vor drei Wochen hat der Senat damit vollends kapituliert. Zuvor hatte ein selten breites Bündnis protestiert: von der Opposition in der Bürgerschaft über den Mieterverein und die Wohnungseigentümer bis hin zum Bund der Steuerzahler. Geplant war eine Gebühr von 59 Cent je Grundstücksmeter pro Monat.
Der Vorgang zeugt von erstaunlicher Instinktlosigkeit und vielleicht auch Realitätsferne des Senats: Schon mal in die Nebenkostenabrechnung geschaut, liebe Senatorinnen und Senatoren? Bei vielen Haushalten taucht da eine Straßenreinigungsgebühr bereits auf, die nicht dazu führt, dass der Gehsteig verlässlich sauber ist.
Und auch, wenn das in ein anderes Aufgabengebiet fällt: Die gelben und lila Müllsäcke, die die einschlägigen Unternehmen gern mal übersehen, verschönern das Bild nicht.
Mag es unterm Strich nur um zwölf Euro pro Jahr für jeden Mieter gegangen sein, hinterließ das Vorhaben doch einen irritierenden Eindruck: Es wirkte so, als wolle sich der Senat, allen voran Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne), politisch profilieren und das auch noch vom Wahlvolk bezahlen lassen. Dem Senat scheint gerade noch eingefallen zu sein, dass die HamburgerInnen nicht für dumm verkauft werden wollen.
Zudem versteht sich Hamburg, die „Perle“, als saubere Stadt. Dass der Senat dafür sorgt, gehört zu den Selbstverständlichkeiten. Gernot Knödler
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