USA unter Trump: Die Decke der Demokratie ist dünn
„Alternative Fakten“ und Identitätspolitik: Ein Abschied vom Amerika des Möglichen nach der Wahl Trumps – und ein Blick auf ein nervöses Europa.
Mein Land, in dem ich die vergangenen drei Jahren gelebt habe, hat gerade eine entscheidende Schlacht im Kampf um die Demokratie verloren. In den Vereinigten Staaten von Amerika wird seit letzter Woche auf Grundlage „alternativer Fakten“ regiert. Maßstab politischer Entscheidungen ist die Befriedigung eines bedürftigen Charakters. Und die Demokratie, die diesen Zustand ermöglicht hat, scheint zur bloßen Form ausgehöhlt. Das Geschehen wirkt irreal und weit entfernt.
Aber hat das neue Amerika nicht doch mehr mit dem alten Europa zu tun, als mir lieb ist?
Es ist mir nicht leicht gefallen, dieses Land zu verlassen. Vom Dach des Apartmenthauses, das zuletzt in Washington, D. C., unser Zuhause war, geht der Blick nach Süden frei über die Hausdächer hinweg. Man kann die Kuppel des Kongresses sehen, der Obelisk ragt aus der Mall heraus. Am Abend nach der Präsidentschaftswahl stand ich dort und schaute mit wehmütigem Blick auf das Weiße Haus. Jetzt war meine Zeit als Korrespondentin zu Ende.
Am Vorabend war Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt worden. Nie wieder würde ich in dieser Art auf das Weiße Haus blicken können.
Vielfältig, widersprüchlich und offen
Ich nahm an diesem Abend Abschied von einem Amerika, das es seit Trumps Wahl so nicht mehr gibt. Es war ein Abschied von mehr, als ich von der Dachterrasse in der 14. Straße überblicken konnte.
Ich habe es geliebt, ein Teil dieser vielfältigen, widersprüchlichen und offenen Gesellschaft zu sein. Es war eine ganz besondere Phase der US-amerikanischen Geschichte. Unter Barack Obama schien diese Gesellschaft in Bewegung zu sein wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die imperiale Großmacht Amerika bemühte sich nach innen wie nach außen um ein humanes, modernes, aufgeklärtes Antlitz.
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Ich habe erlebt, wie der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten denjenigen in den USA Mut gemacht hat, die nicht zum gut versorgten Kern der weißen Mehrheit der Gesellschaft zählen, weit über die Frage der Hautfarbe hinaus. Im Juli 2014 flog ich nach Ferguson, Ohio, inzwischen weltbekannt. Dort nahm eine starke Bewegung gegen die willkürliche Polizeigewalt gegen Afroamerikaner ihren Lauf.
Ich habe gesehen, wie die Basketball-Legende LeBron James zu einer gesellschaftlichen Stimme geworden ist und die Idee von Black Lives Matter für ein weißen Millionenpublikum verkörperte. Im Juni 2016 legalisierte der Oberste Gerichtshof der USA die Ehe für Homosexuelle.
Die gerechteren Staaten von Amerika?
Das alles ist Identitätspolitik, heißt es jetzt. Die weiße untere Mittelklasse im sterbenden Industriegürtel der USA sei aus dem Fokus geraten. Obama sei zu zögerlich gewesen, sagen mir viele meiner deutschen Freunde und Freundinnen, er habe Drohneneinsätze verantwortet, werde ich erinnert. Das und noch viel mehr ist wahr. Doch 18 Millionen US-Amerikanern droht jetzt der Verlust ihrer Krankenversicherung.
Weder der „Affordable Care Act“ noch das von den Republikanern gestoppte Dodd-Frank-Gesetz zur Finanzmarktregulierung oder Obamas Streitzug für einen Mindestlohn sind an Hautfarbe oder sexuelle Orientierung gebunden. Die Gerechteren Staaten von Amerika waren die Überschrift über der Politik Barack Obamas. Vielleicht konnte man dieses Gefühl des Aufbruchs besser von der amerikanischen Seite des Atlantiks aus wahrnehmen.
Diese Errungenschaften der US-Gesellschaft sind inzwischen eine Frage alternativer Fakten. Wie es dazu gekommen ist, haben wir erst in Anfängen verstanden. Ich will dem keine weitere Analyse hinzufügen. Mich interessiert die Botschaft, die von den USA aus Europa erreicht: Millionen von Menschen hängen weit weniger an der Demokratie, als es für das System gut ist. Die Decke der Demokratie ist dünner, als wir lange dachten.
Ich habe beobachtet, wie fragil eine Gesellschaft sein kann. Das Gefühl des Aufbruchs und des Möglichen ist in den USA verschwunden. Geblieben ist die Erkenntnis, wie schnell sich Stimmungen und Machtverhältnisse drehen und sich eine offene Gesellschaft in einen autoritären Staat verwandeln kann.
Europa vor dem Scheideweg
Mit dieser Herausforderung gehen wir in Europa in ein Jahr entscheidender Wahlen. In den Niederlanden erhöht Geert Wilders die politische Temperatur, in Frankreich fliegen Marine Le Pen Sympathien zu. Und nach dem 24. September könnte erstmals eine völkisch-nationalistische Partei in den Deutschen Bundestag gewählt werden.
Ich habe die Entwicklungen in Deutschland in den vergangenen Jahren nur von außen beobachtet. Der Perspektivwechsel war heilsam. Vieles konnte ich als als Errungenschaft anerkennen, was uns hier so selbstverständlich erscheint: die Bildung und Ausbildung, unser Sozialsystem, das Gesundheitssystem, ein arbeitsfähiger Staat.
Von Amerika aus konnte ich sehen, was es wert ist, wenn eine Gesellschaft miteinander funktioniert und nicht als Gegeneinander. Die Stärke der deutschen Zivilgesellschaft lernt man vielleicht erst aus der Ferne schätzen. Für mich ist das die Botschaft dieses Jahres: Es lohnt sich, sie zu verteidigen.
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