: Es ist angerichtet
Rot-Rot-Grün Sechs Wochen haben die Köche von SPD, Linkspartei und Grünen über die richtigen Rezepte gestritten. Seit Mittwoch steht das Menü – der Koalitionsvertrag. Wem schmeckt es? Wird jemandem übel? Ist es ausreichend gewürzt? Die taz hat vorgekostet
Klar, der Regierende Bürgermeister wird auch weiterhin Michael Müller (SPD) heißen. Künftig wird er aber nicht mehr zusätzlich für Kultur zuständig sein, sondern für Wissenschaft und Forschung. Die meisten anderen Personalien sind bekannt, wenn auch noch nicht offiziell bestätigt. Die SPD bekommt vier SenatorInnen, Linke und Grüne je drei.
Kultursenator wird Klaus Lederer, langjähriger Landeschef der Linkspartei. Dass es erstmals seit 2006 ein eigenständiges Kulturressort gibt, liegt daran, dass dieser Senat statt wie bisher aus acht nun aus zehn SenatorInnen bestehen darf und wird.
Die zweite Verwaltung, die deswegen geteilt wird, ist Bauen, Umwelt und Verkehr. Neue Bau- also Stadtentwicklungssenatorin wird Katrin Lompscher (Linke), das Ressort Umwelt und Verkehr geht an die Grünen, die bisher aber noch niemand für das Amt gefunden haben.
Der bisherige Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) wird Innensenator. Auch Dilek Kolat (SPD), bisher Arbeitssenatorin, bekommt ein neues Ressort und kümmert sich fortan um Gesundheit. Im Amt bleiben darf Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Die grüne Fraktionschefin Ramona Popwird Senatorin für Wirtschaft und Energie. Wahrscheinlich darf Sandra Scheeres (SPD) Bildungssenatorin bleiben, Elke Breitenbach(Linke) wird voraussichtlich Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales, der Grüne Dirk Behrendt Justizsenator. (taz)
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
