Berlins SPD-Chef gibt auf: Nix mit Dolchstößlegende
Der bisherige Berliner SPD-Chef Jan Stöß wird nicht mehr für das Amt kandidieren. Damit ist der Weg für Michael Müller frei. Was bleibt nach vier Jahren der Ära Stöß?
Jan Stöß ist ein mächtiger Mann, wenn er vor einem steht. Er ist imposant gebaut; man muss immer ein bisschen zu ihm aufschauen. Und Stöß schien es stets zu genießen, dass er Antworten auf an ihn gerichtete Fragen so schön von oben herab geben konnte. Dazu ein oft etwas zu spöttisches Lächeln, etwa wenn es um Machtansprüche innerhalb seiner Partei oder den politischen Lieblingsgegner CDU ging. Da geht noch was mit mir, schien er stets vermitteln zu wollen. Ja, Jan Stöß war der Große Vorsitzende der SPD.
Leider nur, was sein körperliches Auftreten anging.
Seit Donnerstagmittag hat er all seine Macht verloren. Um halb zwei kam die erwartete Mitteilung: „Keinesfalls will ich unseren Landesverband in eine Zerreißprobe führen, die den Erfolg der SPD bei den Wahlen im September aufs Spiel setzen würde“, ließ er sich zitieren. Und: „Ich werde daher beim Landesparteitag am 30. April 2016 nicht wieder als Landesvorsitzender kandidieren.“
Eigentlich war es mit dem Parteichefdasein schon tags zuvor vorbei gewesen. Am Mittwochvormittag war durchgesickert, dass Michael Müller, der Regierende Bürgermeister, Landeschef der SPD werden wollte. Müller war das schon mal, bis er vor vier Jahren von Stöß aus dem Amt geputscht wurde.
Nun wurde der 42-jährige Verwaltungsrichter ohne großen Aufruhr von Müller ins politische Nichts befördert. Der Regierende hat es gekonnt vermieden, Ansätze für eine Dolchstößlegende entstehen zu lassen. Und trotzdem klargestellt, zu wem nun aufgeblickt werden soll: „Das ist für ihn auch keine einfache Situation, aber Jan Stöß ist Profi, der kann so was auch einordnen“, sagte Müller dem RBB – ziemlich von oben herab.
Über Stöß’politisches Ende war bereits im Herbst 2014 geschrieben worden. Da hatte er den SPD-Mitgliederentscheid um die Nachfolge Klaus Wowereits weit hinter Müller und nur knapp vor dem dritten Kandidaten Raed Saleh abgeschlossen. Stöß blieb zwar Parteichef; ein eigenes Profil durfte er indes nicht mehr entwickeln.
Auch wenn inhaltlich nicht viel bleibt aus der Ära Stöß: Gerade während des Nachfolgekampfs gegen Müller und Saleh hat er deutlich gemacht, dass es in der Berliner SPD auch eine durchaus zu beachtende traditionell-linke Strömung gibt; dass die aktuelle Koalition mit der CDU unter Wowereit und Müller vielleicht doch nur ein Unfall der Geschichte bleibt.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
