: OSZE immer stärker unter Beschuss
Ukraine Beobachter im umkämpften Donbass von Waffen bedroht. Krisentreffen zur Ukraine in Berlin
Beobachter seien auch direkt mit Waffen bedroht worden, zudem seien vor etwa anderthalb Wochen vier Fahrzeuge der Mission in Flammen aufgegangen. Die Bedrohungen für die zivilen Mitarbeiter seien mittlerweile beispiellos, sagte Apakan. Auch die unbemannten Überwachungsdrohnen, mit denen die OSZE Teile des Konfliktgebiets in der Ostukraine kontrolliert, seien vermehrt sabotiert worden.
Die OSZE, zu deren 57 Mitgliedern auch Russland und die USA gehören, überwacht mit derzeit etwa 400 unbewaffneten Beobachtern die Lage in dem Kriegsgebiet. Die OSZE berichtet immer wieder von Verstößen gegen den Minsker Friedensplan. Der sieht unter anderem den Abzug von Panzern und Artillerie aus dem Gebiet vor. In der Ostukraine kämpfen die ukrainische Armee und prorussische Aufständische gegeneinander.
Unterdessen erhofft sich die Bundesregierung von einem Ukraine-Spitzentreffen nächste Woche in Berlin eine Beruhigung der Lage. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt dazu Frankreichs Präsidenten François Hollande und den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko am kommenden Montag im Kanzleramt. Kremlchef Wladimir Putin ist nicht dabei.
Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz appellierte am Mittwoch an alle Konfliktparteien, die Friedensvereinbarungen von Minsk einzuhalten. Ziel sei „dauerhafte Stabilität“. Zugleich äußerte sie sich besorgt über die „neue Eskalation“ im Osten der Ukraine. Wirtz ließ offen, ob es infolge der Begegnung am Montag ein Vierertreffen mit Putin geben wird.
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