Die NPD gewinnt in Ländern: Rechte werden vor Ort stärker
Die Europawahl war für die Rechtsextremen in Deutschland ein Flopp. Bei den Kommunalwahlen, konnte die NPD dort zulegen, wo sie schon vertreten war.
HAMBURG taz | Noch kurz vor dem Wahlsonntag gab sich Udo Voigt zuversichtlich: "Zur Kommunalwahl NPD, zur Europawahl DVU wählen", tönte der Chef der rechtsextremen NPD. Doch der Deal der Neonazis ging schief. Während die NPD bei den Kommunalwahlen in einigen Ländern ihre Verankerung vor Ort ausbauen konnte, schaffte die DVU bei der Europawahl in Deutschland gerade mal 0,4 Prozent - umgerechnet sind das 111.227 Stimmen.
In Internetforen der rechten Szene wird bereits kräftig auf die DVU geschimpft. Sie hatte Plakate ins Netz gestellt, etwa mit der Aufschrift: "Islamisierung? Nein Danke! DVU Die Neue Rechte". Doch in den Städten waren die Plakate kaum wahrzunehmen. NPD-Chef Voigt hatte intern auch über den Wahlkampf der DVU geklagt. Der DVU-Bundeschef Matthias Faust ließe Chancen ungenutzt, so sein Vorwurf.
Die NPD-Führung dürfte gedacht haben, dass die finanzkräftigere DVU einen weitaus massiveren Wahlkampf führen würde. Faust selbst räumt ein: "Die Aufgabe, einen bundesweiten Wahlkampf zu bestreiten, war auf jeden Fall nicht einfach." Selbst in Brandenburg, wo die DVU im Landtag sitzt, erreichte die Partei gerade mal 1,7 Prozent. In absoluten Zahlen ausgedrückt: Weniger Wähler machten ihr Kreuz bei den Rechten als in NRW - rund 10.600 zu 15.377 Stimmen.
In Sachsen allerdings wurde Voigts Wahlaufruf erhört. Dort erzielte die DVU mit 18.377 Stimmen ihr bestes Ergebnis. Hier hat die NPD zudem eine Verdreifachung ihrer Mandate erreicht. 72 Abgeordnete stellt sie nun, sitzt in allen Landkreisen und allen großen Stadträten.
In Mecklenburg-Vorpommern blieb der befürchtete große Durchbruch der NPD aus, sagte Cornelia Neumann vom Mobilen Beratungsteam für demokratische Kultur am Montag. Landesweit erreichte sie 3,2 Prozent, konnte aber ihre Mandate von 10 auf 26 erhöhen. In 9 von 12 Kommunalvertretungen zieht sie ein. "Dort wo die Partei vor Ort regionale Themen aufgreift, sich im alltäglichen Leben einbringt, gelingen die Erfolge", sagte Neumann.
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