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Kommentar Proteste in der TürkeiNicht nur ein paar Bäume

Robert Misik
Kommentar von Robert Misik

Ist der Aufstand vom Istanbuler Gezi-Park so etwas wie das türkische Stuttgart 21? Parallelen zu ziehen liegt nahe, die Unterschiede sind aber deutlich.

Die Proteste treffen eine Regierung, die ihre Werte und den von ihr präferierten Lebenstil anderen Leuten aufzwingen will Bild: ap

W as geht da vor sich in Istanbul? Ein Aufstand, nur wegen ein paar Bäumen? Wegen eines Parks, der einer Shopping Mall weichen soll? Ist das also so etwas wie Stuttgart 21?

Nicht ganz. Die Proteste entzündeten sich tatsächlich an einem kleinen, überschaubaren Konflikt. Was aber die Massendemonstrationen auslöste, waren erstens die Brutalität, mit der die Polizei auf den Widerstand gegen das Bauprojekt reagierte, und zweitens der Frust, der sich aufgestaut hat – über eine autoritär agierende Regierung, und über das, was sie unter „Modernisierung“ versteht.

Natürlich ist Ministerpräsident Erdogan keine Diktator. Im Gegenteil: Er hat mit seiner AKP-Partei drei absolute Mehrheiten in Serie erzielt. Aber gerade diese unangefochtene Führungsrolle führte zu einer Arroganz der Macht. Die Regierung agiert zunehmend autoritär und mit aggressiver Rhetorik. Die konservativ-islamischen Machthaber mischen sich in das Leben der Leute ein, gerade eben wurden weitreichende Alkoholverbote erlassen.

privat
Robert Misik

lebt in Wien und ist Autor der taz.

Modernisierung mit der Dampframme

Ganze Stadtviertel werden platt gemacht - Modernisierung mit der Dampframme. Dabei wird das Lebendige der urbanen Zentren zerstört, und die Viertel, in denen das blüht, was die Frömmler den „dekadenten westlichen Lebensstil“ nennen, gleich mit – womöglich ein erwünschter Nebeneffekt.

Mit dieser Politik hat sich die Regierung in Gegnerschaft zu weiten Teilen der städtischen Bevölkerung gebracht. Ihr schlägt nicht mehr nur die Abneigung der Freaks und urbanen Kulturmilieus, der Bobos und Yuppies, entgegen. Sie ist auch moderaten Gläubigen, moderaten Konservativen und Liberalen, die natürlich auch längst die pluralen Lebensstile in den Städten genießen, fremd geworden. Die Proteste treffen eine Regierung, die ihre Werte und den von ihr präferierten Lebenstil anderen Leuten aufzwingen will.

Gewiss, auch bei Stuttgart 21 ist es nicht nur um Bäume und einen Bahnhof gegangen, sondern um Demokratie, um Partizipation und einen Regierungsstil, der einfach über die Bürger drüberfährt. Doch die Demonstranten in Istanbul wenden sich gegen den autoritären Stil von Erdogans machttrunkener und korrupt-wirtschaftsfreundlicher Kamarilla, die der Zivilgesellschaft die Luft abschnürt.

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Robert Misik
Geboren 1966, lebt und arbeitet in Wien. Journalist, Sachbuchautor, Ausstellungskurator, Theatermacher, Universaldilettant. taz-Kolumnist am Wochenende ("Der rote Faden"), als loser Autor der taz schon irgendwie ein Urgestein. Schreibt seit 1992 immer wieder für das Blatt. Buchveröffentlichungen wie "Genial dagegen", "Marx für Eilige" usw. Jüngste Veröffentlichungen: "Liebe in Zeiten des Kapitalismus" (2018) und zuletzt "Herrschaft der Niedertracht" (2019). Österreichischer Staatspreis für Kulturpublizistik 2009, Preis der John Maynard Keynes Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik 2019.
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22 Kommentare

 / 
  • DP
    Daniel Preissler

    In Stuttgart geht es neben dem Filz auch noch um ein paar Menschenleben, da die gewöhnlichen Sicherheitsvorschriften bei diesem Projekt an allen Ecken und Enden missachtet bzw. abgesenkt wurden. Der andere große Punkt ist der Rückbau des Schienennetzes.

    Hm, Umverteilung durch die Verwendung von Steuergeldern zugunsten von (z.T. mit der Politik vebandelten) Unternehmen mithilfe eines nachteiligen Projektes und des semi-mafiösen Unternehmens DB AG.... - Mist, es fällt einem doch immer noch mehr ein!

     

    Nicht für ungut, Herr Misik, aber Ihren Schlussfolgerungen liegen zu geringe Kenntnisse über S21 zugrunde und bei Vergleichen sollte man sich doch auf beiden Feldern auskennen.

     

    Freundliche Grüße,

    DP

  • S
    Stuttgarter

    Der Funke in Stuttgart war der Park wie in Istanbul aber es geht um mehr. Es geht um diesen korrupten Filz und einer Diktatorischen Justiz in Stuttgart und Istanbul. In Stuttgart ist Justiz (Häussler) und Behörden durchfressen von Koruption und Filz, wie in Istanbul. Und ausgerechnet dieser durchtriebene Filz soielt sich auch noch als autoritärer Moralapostel auf. Als Stuttgarter erkennt man sofort die Gemeinsamkeit bzw die gleichen Abläufe in Istanbul.

  • HF
    Hayek Freund

    An Tim L:

     

    Ach ich war gerade noch bei der Claudia F. Roths Selbstdarstellung

     

     

    "Die Repression in der Türkei richtet sich immer häufiger gegen Umweltschützer

    und Intellektuelle, die gegen die neoliberale Politik von Erdogans AKP

    protestieren."

    o-ton roth, oder ihr Büro auf facebook

    schon lustig wie die grünInnen sich verbiegen müßen, um ihre Wählerschaft nicht vor den kopf zu stoßen.

     

    eine hervorragende analyse der wirtschaftlichen hintergründe zu diesem aufständen findet sich imNetz "The economics of the 'Turkish Spring'" von Spengler auf asia times. lesenswert

  • KM
    Kerstin Mahr

    Der Protest in Istanbul ist nicht mit dem gegen Stuttgart 21 zu vergleichen? Das scheinen die Besetzer im Gezi Park aber anders zu sehen. Nicht umsonst haben sie die Baumfaust der Stuttgarter Parkschützer ebenfalls zu ihrem Symbol gemacht.

  • RB
    Rainer B.

    Nun, Stuttgart 21 hatte einen entscheidenden Anteil am Regierungswechsel in BW. In der Türkei könnte der Istanbuler Aufstand ebenfalls mittelfristig zum Abschmelzen der Mehrheiten Erdogan's führen. Das kann aber nur durch Wahlen und klare Mehrheiten entschieden werden. Die Demonstranten werden das allein nicht durchsetzen können.

     

    Es gibt in der Türkei gravierende Unterschiede zwischen den Zentren und den ländlichen Regionen. Die Menschen in Istanbul, Izmir, Ankara etc. leben und denken nicht anders, als die Menschen in London, Paris, oder Berlin. In den türkischen Provinzen spielt dagegen die Religion noch die entscheidende Rolle. Erdogans Erfolgsrezept war es, islamisch genug für die Provinz und westlich genug für die Städter zu sein. Darauf beruhen seine Mehrheiten.

     

    Wer einen Sturz Erdogans fordert, muss auch wissen, was danach kommen soll. Wie sieht Plan B aus? Gespaltene Länder gibt's doch schon genug und der Bedarf an Bürgerkriegen ist auch gedeckt. Gewaltsame Auseinandersetzungen spielen letztlich den Islamisten in die Hände.

  • TL
    Tim Leuther

    @Hayek Freund

     

    Die Übersetzung im Taz Forum zu Deutsch ist folgende:

     

    Neoliberal (taz-Forum) = find ich blöd (Deutsch)

     

    Da brauchen Sie nicht mit Hayek und Keynes kommen. Das ist eine andere ebene :-)

  • HF
    Hayek Freund

    Liebe Leute,

     

    Die AKP versucht durch den Bau von Infrastrukturmassnahmen und Schulden die Wirtschaft anzufeuern. Eine Ausweitung der Gesamtwirtschaftlichen Nachfrage durch Staatsausgaben ist Keynesianismus, und hat mit Ordo-liberalismus, vulgär NEO-liberalismus, nichts am Hut.

     

    Also bitte sauber bleiben, weder aus Positionen der Chicagoer, noch der Österreichische oder der Freiburger Schule heraus lässt sich die Wirtschaftspolitik der AKP nicht erklären oder begründen.

     

    "Neoliberalismus"= Staat zieht sich zurück aus der Wirtschaft

     

    Privatisierung an Parteigenossen und Wähler entspricht auch Staatlicher WIllkür und hat nicht mit dem freien Spiel der Märkte zutun.

     

     

    Ein Teil des Aufschwungs in der Türkei entstand zum einen durch Immobiliengewinne, ähnlich wie Spanien vor ein paar Jahren. Auch hier zeichneten sich aussergewöhnliche Gewinnmöglichkeiten ab für brave Parteifunktionäre. Die Privathaushalte in der Türkei sind auch leider leicht überschuldet. In Kombination mit den großen Staatsschulden für Pracht und Prunkbauten sowie sehr ehrgeizige INfrastrukturprojekte ergibt diese die Perfekte Mischung für eine Blase. Sollte diese in der nächsten Zeit platzen, kann dies zusammen mit den anderen Konflikten das Land in eine tiefe Krise ziehen.

     

    Ein Mikromanagement von Verkaufsrechten von Alkoholika und anderen Produkten entspricht auch nicht unbedingt gänzlich den Grundgedanken des "Neo-liberalismus".

    Der Angelsachse nennt dies CronyCapitalism, in dem Entscheidungsträger Gesetze und Bauaufträge an Gefolgsleute.

     

    Den Demonstranten alles Gute und Gesundheit.

  • E
    egal

    ...es soll einen 19 jährigen toten geben....vgl. evrensel.de

  • V
    vic

    In Stuttgart geht es nicht "nur um ein paar Bäume". und es ist noch nicht vorbei.

  • H
    Hafize

    Die Türkei hatte immer einen extrem-autoritären Stil, mit Gegnern, Kritikern und andersartigen Menschen, Völkern und Ethnien umzugehen. Gerade die Eskapade der Kurden und wie sich der Staat dort verhalten hat und zum Teil auch immer noch verhält, zeigt das diese Proteste und die Reaktion darauf auf der allgemeinen Linie liegt. Mir ist etwas rätselhaft, warum so viele Leute glauben, dass die Türkei positiv auf dem Weg nach Europa sei.

     

    Erdogan hat einige Sachen angefangen und auch geschafft, vieles hat er nicht gemacht, angekündigt aber doch. Bis heute können viele kurdische Kinder in der Schule ihre Muttersprache nicht benutzen, müssen sich zunächst türkisieren lassen, damit sie in das Bildungssystem kommen. Viele Verbrechen aus der Zeit nach dem Putsch oder während des Bürgerkriegs sind bis heute nicht aufgeklärt, Gesetze schützen dort Verbrechen und Täter.

     

    Und Erdogan, seine Funktionärsfreunde von der AKP haben schon manchen Protest, Demonstranten oder Kritiker die harte Hand des Staates spüren lassen. Viele Menschen mögen Erdogan, weil er die extreme Korruption eingedämmt hat. Gegen die politische Unbotmäßigkeit und gegen politische Verbrechen hat er relativ wenig unternehmen können, vor allem muss er jetzt wohl die Islamisten in den eigenen Reihen bedienen.

     

    Warum eine Dose Bier 2 EURO in der Türkei kostet, wo die Leute immer noch drastisch weniger verdienen, als in Deutschland lässt sich wohl nur über die Idee der AKP vom islamischen Leben in der Gesellschaft erklären. Knüpel, Konsum und Moschee sind mir jedenfalls ein Greuel. Diese Pläne sind absoluter Mist. Ich hoffe, Erdogan stoppt diesen Unfug.

  • UF
    Ulrich Frank

    Pitchblack ist beizupflichten. In Stuttgart ging und geht es nicht nur um "ein paar Bäume", sondern um die investorenfreundliche Zurichtung der ganzen Stadt, bei welcher ein großer Teil der Bürger nur das Nachsehen hat.Zudem um die Partizipationsfrage ingesamt. Wenn ein Herr Kretschmann, der auf der ganzen Linie enttäuscht, anläßlich des Ausgangs der Befragung zum Nationalpark sagen darf "Wer gehört wird nicht erhört" und sich bei einem Projekt, welches er vor der Wahl ablehnte, sich danach vor der Tunnelbohrmaschine ablichten läßt, dann stellt sich die Frage, wie Demokratie noch einen Inhalt hat. Dasselbe ist die Frage in der Türkei: Anspruch und Wirklichkeit. Wie ein Redner auf einer der jetzt über 170 Montagdemonstationen gegen S21 sagt: Wer dieses Projekt über sich ergehen läßt, wird alles über sich ergehen lassen.

  • H
    Humankapital

    "Parallelen zu ziehen liegt nahe, die Unterschiede sind aber deutlich."

    Misst man diese Ankündigung an dem Artikel der dahinter steht, bleibt aber nicht mehr übermäßig viel von den deutlichen Unterschieden.

    Zumindest bleibt für mich nur stehen, dass die Lage in der Türkei etwas extremer (sowohl vom Ausmaß der Repressionen, dem der autoritären Politik und der Ausschreitungen) ist als bei S21.

    Wenn es in Stuttgart zu ähnlich militanter Gegenwehr der Demonstranten gekommen wäre, wollte ich nicht wissen, wie die Polizei dann reagiert hätte.

  • C
    Celsus

    Es ist die Arroganz der Macht, die den Bürgern des eigenen Landes keine schöne Wohnumgebung mehr gönnt. Und natürlich dürfen die Leute auch hinterfragen, ob es nur leere und tönerne Versprechen sind, die ihnen da gegeben werden.

     

    Nur eins scheint bei derartigen ungeliebten Großprojekten immer der Fall zu sein: Wer da über Zuwendungen reich wird, bleibt reich.

  • O
    Ozgur

    Polizeiteror und grauenhafte Atacken ... Man sagt, die Agent Orange ( UN verbotene giftige Gas) wurde durch Polizisten verwendet. Es wurde mindestens 5 Menschen durch Polizisten getötet.

    Erdogan ist schon Diktatör, weil er beim offentlichen Fernsehen immer noch das Volk bedroht. Wir kämpfen um Demokratie, er greift aber durch Polizei an...

  • B
    BIMBAM

    Meines Erachtens kann man Istanbul sehr wohl mit Stuttgart 21 vergleichen. Duch Stuttgart 21 (+Fukushima) wurde schließlich auf demokratische Weise die baden-württembergische Landesregierung hinweggefegt. S21 selbt ist allerdings noch nicht gestoppt, und bleibt daher weiter ein Symbol der Auseinandersetzung um die Macht im Lande. Stuttgart 21 zeigt, dass die Menschen in Deutschland genauso wie in anderen Ländern darauf achten müssen, dass ihre Regierungen in ihrem Interesse handeln. Der Stopp von Stuttgart 21 kann durchaus noch gelingen, denn das Projekt beruht auf zahlreichen Lügen, die im Laufe der Bauzeit unweigerlich ans Tageslicht kommen. S21 ist in keinem Fall ein Ruhmesblatt für den deutschen Journalismus (inkl. TAZ), was man schon an diesem Artikel sieht, in dem versucht wird, den Protest gegen S21 kleinzureden und in seiner Bedeutung zu schmälern.

  • J
    Jörn

    Ein weiterer Unterschied ist die Dimmension der Gewalt der Polizei. Während in Stuttgart unverhältnismässige Mittel eingesetzt wurden um Demonstrant-innen zu VERjagen, wurde in Istanbul noch Stunden nach den Protesten Jagd mit massivem Trängengasbeschuss auf vermeintliche Demonstrant-innen gemacht. Tränengasgranaten wurden direkt auf Personen und in geschlossene Räume geschossen. Friedlich demonstrierende Gruppen wurden von beiden Seiten mit Wasserwerfern attackiert, so dass ein Weglaufen unmöglich war. Polizisten "versorgten" im vorbeigehen alle zivilen Personen mit Pfefferspray in die Augen. Wasserwerfer operierten mit einem solchen Wasserdruck, dass Menschen mehrere Meter durch die Luft flogen und vermutlich dabei starben.

    Der Ursprung der Proteste mag relativ ähnlich sein - auch in Stuttgart wurde autokratisch ein Projekt verfolgt, was weniger dem Gemeinwohl sondern mehr korrupten Interessen dient. Die Reaktion der Polizei ist eine ganz andere und daher der türkische und massive iternationale Protest dagegen.

  • IK
    Irma Kreiten

    Ein wesentliches Problem ist wohl auch, dass deutsche Medien nicht akzeptieren wollen, dass der Neoliberalismus/Kapitalismus immer mehr als das erkannt wird, was er im Kern ist: eine menschen- und unweltverachtende Ausbeuter-Ideologie. Statt dessen wird uns bis zum Erbrechen erzaehlt, wie alles-entscheidend angeblich unterschiedliche religioese Orientierungen sind. Die Menschen auf den Straßen sind da schon weiter.

  • DT
    Das Türke

    "Die Proteste treffen eine Regierung, die ihre Werte und den von ihr präferierten Lebenstil anderen Leuten aufzwingen will."............

     

    Na dann geben Sie uns mal ein paar Beispiele. Sie haben ja bestimmt recherchiert bevor sie drauf os geschrieben haben. Welche Grundrechte werden denn nun verletzt?

    Vielleicht das mit dem Alkohol? Das Werbung für alkoholosche Gteränke verboten, auf der Flasche stehen muss wie hoch der Prozentgehalt ist und das Alkohol schädlich sein kann? Das an Autobahn Raststätten/Tankstellen der Verkauf verboten ist?

    Wenn nicht, dann klären Sie mich mal gütigerweise auf.

  • IK
    Irma Kreiten

    Und was bitte, soll nun der entscheidende Unterschied zwischen Occupy Gezi und Occupy Frankfurt oder Stuttgart 21 sein? Es waere dringend an der Zeit, dass deutsche Journalisten mal das pauschale Erklaerungsmuster liberale versus totalitaere religioese Fundamentalisten ad acta legen, es zeugt in erster Linie von der Dummheit und Ueberheblichkeit eines selbst noch in Kreuzzugsmentalitaet befangenen Westen. Einige der Informationen des Artikels sind auch schlichtweg grottenfalsch, wie etwa, dass die zum Abriss vorgesehenen Viertel die eines offenen westlichen Lebensstils waeren. Der Abriss betrifft in erster Linie die soziale Unterschicht und damit auch ethnische Minderheiten, die sich oftmals gerade durch einen konservativ-verschlossenen Lebensstil auszeichnen (etwa die kurdische Bevoelkerung in Tarlabasi oder Fener/Balat). Erdogans Politik ist die einer brachialen Verwestlichung, auch wenn sie nominell unter dem Deckmantel des Islam laeuft. Wesentlich ist dabei nach Ansicht vieler tuerkischer Buerger auch die Unterstuetzung, die er dafuer aus den USA bekommt.

  • H
    horst

    unqualifizierter kommentar!

     

    in der türkei waren es vor allem auch die alkoholgesetze und dass erdogan generell ständig moralgesetze durchdrückt.

     

    genau diese alkoholverbote hat grünrot in BW auch eingeführt. dazu ein rauchverbot. kommt bald eine generelle sperrzeitregelung? wer weiß?

     

    die ähnlichkeiten sind frappierend

  • K
    Kornelia

    "Doch die Demonstranten in Istanbul wenden sich gegen den autoritären Stil von Erdogans machttrunkener und korrupt-wirtschaftsfreundlicher Kamarilla, die der Zivilgesellschaft die Luft abschnürt."

    Falsch: die Offiziellen wollen immer das es um einen "kleinen Wahnhof" geht.... mein Grund war immer schon, dass hier Gelder falsch verteilt werden und damit einer Zivil-gemeinschaft der Saft abgedreht wird, dass das Ganze von einige einfach durchgepeitscht wurde.... koste es was es wolle....

    und glauben Sie etwa dass die Schusters, Mappusses, Oettingers, Dürrs, und co nicht Gefälligkeits-Korrupt sind? (die blöden Deutschen Politiker und sog Befürworter sind aller voraussicht nach noch nicht mal cash in the tash- profiteure.... sondern eher viele kleine Wulffs..... hier eine Reise, dort eine VIP-Karte, dort ein Hotel und hier eine Bevorzugung und dort ein "Mitnehmen in den Puff"!!!

     

    Also für mich Stuttgarterin sind die Parallelen eklatant!!!

  • P
    Pitchblack

    Lieber Herr Misik,Grundvoraussetzung für Ihren Kommentar ist, dass es in Stuttgart "nur" um ein paar Bäume (oder, wie es alternativ immer so schön heißt "nur um einen Bahnhof") geht. Wären Sie besser über die Entwicklung des Protests in Stuttgart informiert, wäre Ihnen klar, dass dem mitnichten so ist. Als weiterbildende Leseanregung sei Ihnen hierzu die Rede des (auch) kopfbahnhofbewegten Stuttgarter Kolumnisten Joe Bauer auf der Blockupy-Demo in Frankfurt empfohlen - dorthin sind aus in dieser Rede genanntne Gründen übrigens mehrere 100 StuttgarterInnen angereist.

    Denen es dabei selbstverständlich "nur" um ein paar Bäume ging.

     

    http://www.parkschuetzer.de/assets/statements/156538/original/JoeBauerFrankfurt.pdf?1370193387