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Zum P.S.: Antipolitisch ist ja wohl eher das Streben der SPD-Führung nach Regierungsämtern in einer Großen Koalition - ohne jede Not.
Warum nicht die Union in eine Minderheitsregierung "zwingen"? Neuwahlen durchzusetzen wäre rechtlich für die Union ohne Hilfe der Opposition nur mit politischen Verrenkungen (gegen die eigene Kanzlerkandidatin stimmen) möglich. Und mit wechselenden Mehrheiten im Parlament liesse sich einiges mehr bewegen als in einer gemeinsamen Regierung mit der Union in deren derzeitiger Verfassung.
Zudem: Zu einem "Deal" gehört ja immer, dass beide Seiten bereit sind, der jeweils anderen etwas zu geben, was diese haben will. Das war bei den schwarz-grünen Sondierungen nicht zu erkennen.
"Öko" ist schon richtig. Das steckt in "Ökologie" und "Ökonomie". Beides braucht Nachhaltigkeit - das ist das andere grüne Kernthema.
Und da "Öko" grob übersetzt für "Gemeinschaft" steht, muss es natürlich auch "Grüne" Sozialpolitik geben, damit es funktioniert.
Die Grünen waren daher nie eine reine "Umweltpartei". Dass für sie die Umweltpolitik so wichtig ist, ist nur eine Folge ihrer grundsätzlichen Orientierung an Gemeinschaftlichkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit. (Leider gibt es auch in der Partei welche, die das nicht verinnerlicht haben - daher kommen die Probleme.)
Eine ökologische Reform ist ohne eine soziale Komponente nicht zu haben. Noch mehr als für Deutschland gilt das im internationalen Bezug, wo großflächig Lebensgrundlagen ganzer Bevölkerungen durch unökologisches UND unsoziales Wirtschaften vernichtet werden. Die Ursachen unökologischen und unsozialen Verhaltens von Regierungen und Firmen sind im globalen Maßstab dieselben - weitestgehende Externalisierung der Kosten bei Internalisierung der Profite und exzessiver Klientelpolitik "dank" Korruption und Drehtür-Effekten zwischen Politik und Firmen.
Eine Politik, die Deutschland als Insel ökologisieren möchte, ohne die Lebensbedingungen der armen Bevölkerung aktiv verbessern zu wollen, ist völlig unglaubwürdig. Die Grünen haben ihre Stärken in der ökologischen und sozialen Re-Regulierung der Wirtschaft; entsprechend ist z.B. die Entwicklungspolitik ein grünes Kernthema. Das weiß auch die Wählerschaft: Ohne Griffe ins Portemonnaie ist weder sozialer Frieden, noch Frieden mit der Umwelt machbar.
Fürs Protokoll: Eh Feddersen, bei der Verkündigung des "Guten Lebens" biste aber ganz vorn dabei!
Um mit Nichts als Öko und einer Strategie, die auf Gefühle setzt, so erfolgreich wie in Baden-Württemberg zu sein, müssten die Grünen wohl auf ein europäisches Fukushima hoffen. Es sollte nur weit weg genug sein, damit nicht wer auf die Idee käme, allzu braves Zufriedengeben mit einem Atomausstieg, der sich 20 Jahre Zeit nimmt (und den Atommüll in der Zeit locker verdoppelt), sei mitverantwortlich.
Öko, also Ökonomie in den Grenzen ökologischer Verträglichkeit (weltweit)kann im Übrigen nur erreicht werden, wenn die, auf deren Mittun es ankommt, das verbreitete Gefühl loswerden können, alles sei doch nur ein Trick klassenbewusster Besserverdienender.
Wenn Herr Feddersen wissen möchte, was es heißt, mit ökologischem UND sozialem Verstand zu einem guten Gefühl MIT Biss zu kommen, möge er sich die Doughnut Perspektive zu Herzen nehmen.
geh doch zur FAZ!
Wie kommt man bei der taz immer nur darauf, dass Kretschmann erfolgreich sei?
Wer zu Hunderten mehrhundertjährige Bäume roden lässt, die gesamte Stuttgarter Parklandschaft ruiniert, dazu noch den denkmalgeschützen Bahnhof einreißen lässt für einen Rückbau!!! der Eisenbahn-Infrastruktur - ist weder öko, noch als solcher erfolgreich. Er ruiniert die Grünen in ihrem Kern - bei der nächsten Wahl in BaWü geht's wieder um die 5%, denn mehr ist nicht drin für die Milliardenverschwender. Der Bruch der Wahlversprechen wird nicht ungestraft bleiben.
Die Grünen können nur als bürgerliche Ökopartei gewinnen. Die Gerechtigkeitsfrage müssen sie den Linken überlassen. So ein Quatsch wie vieles geschriebenes in diesem Artikel!
Warum in Sachen linker Ideologie nicht das Original (=Die Linken) wählen, sondern einen angepinselten Abklatsch wie Grüne oder Piraten?
Die können das nicht mal so schlecht wie die Linken, brauchen aber noch mehr Geld, um es wenigstens zu formulieren.
Ich finde Ihren Kommentar nicht wirklich überzeugend. Zum einen ist die Sprache viel zu kompliziert, was den Eindruck erweckt, als würden Sie verschleiern wollen, dass Sie selbst nicht so genau wissen, was genau Sie eigentlich meinen.
Und dann dieses merkwürdige PS. Was haben den RTL oder Pro7 damit zu tun? Ist das jetzt ein Hoch auf das „Schubladen-Denken“ ?!
Da ich in Schleswig-Holsteinischen Landtag arbeite, kann ich Ihnen außerdem versichern, dass Schwarz-Grün so gar nicht passt. Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik, Fischereipolitik, Familienpolitik, Verkehrspolitik. Alles grüne Kernthemen und überall Fehlanzeige. Die kommen da beim besten Willen nicht zusammen. Und all dass bei einem Umwelt- und Energiewende-Minister Robert Habeck, der nun wirklich kein linker Spinner ist. Der ist Realist durch und durch.
Die CDU wettert wochenlang gegen den Knickschutz und treibt die Landwirte gegen den Minister auf die Straße. Und was sagt Robert Habeck dann im Plenum zur CDU: „Die Jäger schießen keine Rebhühner mehr, weil es sie in Schleswig-Holstein nicht mehr gibt. Weil sie keine Deckung mehr finden! Sie glauben doch nicht, dass ich mir das Ausdenke! Das sagen mir die Jäger.“ Die CDU will davon nichts hören, dass sie ihrer eigene Klientel gegen ihre eigene Klientel ausspielt. Habeck ist denen viel zu intelligent, viel zu schlüssig in der Argumentation. So was mögen die bei der CDU gar nicht.
In Brunsbüttel habe ich Habeck mit Peter Altmaier getroffen. Sie reden sachlich miteinander, kommen aber kaum auf einen Nenner. Der eine will Energiewende jetzt, der andere Energiewende später.
Nee nee, Politik ist sehr viel vielschichtiger, als Sie sich das denken. CDU und Grüne, das kann noch dauern...
@its-me Schleswig-Holstein soll gefälligst die Leitungen zu ihren Kunden in den anderen Bundesländern bezahlen für Ihre Energiewende.
@its-me Wenn das der durchschnittliche Landtagsmitarbeiter ist, mit ebensovielen inhaltichen wie grammatikalischen Fehlern, oh weh, Du tust mir Leid, S-H.
"ebensovielen inhaltichen"
Wenn Sie mit "ebenso vielen" Fehlern aufwarten, dann fällt Ihr Glashaus sicher bald ein.
Dann stellt sich nur die Frage, warum ausgerechnet die SPD und die Linkspartei mit solchen Grünen koalieren sollten. Das ganze gegrüne geht nähmlich massiv auf Kosten der unteren Schichten. Weil das ganze gegrüne die Kosten für alle Basisprodukte nach oben schraubt.
Der Stammtisch wusste das übrigends schon lange. Nur die Mittelschichtsrevoluzzerkinder hielten sich für schlauer.
Die Rechnung geht nicht auf. Wenn wir hier unsere teuren Autos fahren und in den Flieger steigen, dann zahlen die Folgekosten auch die armen Menschen in den Trockenzonen der Welt.
Klar ist z. B. Bio im Laden teurer ist als konventionell. Aber eben nur, weil die Folgekosten von konventionell (Wasser, Böden, Artenviefalt) nicht auf die Kartoffel aufgeschlagen werden, sondern als externe Kosten von allen zu tragen sind. Wer mehr verbraucht lebt indirekt also auch auf "Kosten der Anderen".
Und das ist jetzt keine Moralkeule, sondern einfach mal ne schlichte, nachprüfbare Feststellung. Wenn man die Wirklichkeit nicht mag, weil sie die eigene Bequemlichkeit stört, dann ist da so. Ich habe schließlich nicht gesagt, dass es falsch ist auf Kosten Anderer zu leben. Den Schluss muss jeder für sich selbst ziehen.
Was bitte sind das für Folgekosten? Wasser, Böden, Artenviefalt? Das ist wieder typisch für die ganzen Umweltbewegten das Sie selbtst die Folgekosten definieren.
Mir ist schnuppe wie es mit der Artenvielfalt auf dem Kartoffelfeld ausschaut. Auch die Behauptung alles was nicht Bio sei, sei nicht nachhaltig ist auch quatsch.
Und am Ende behauptet man großzügig man würde nicht die Moralkeule schwingen, und die anderen würden nur Folgekosten verdrängen.
So ressentimentgeladen wird man mit den grünen Ideen nicht fertig. In Nordeuropa haben sich zurecht Linksgrüne gegründet, in Basisgruppen, Anti-Atominitiativen und der Jugendumweltbewegung gibt es die Melange aus Ökologie und Emanzipation auch hierzulande schon seit den 1970ern.
Die Verbindung von Sozialstruktur und Lebensführung macht als Kapitalismuskritik mehr Sinn als Feddersens und Ihr Vorschlag: Bürgerlich-antisoziale Grüne und fossile Stammtischsozialisten.
Viel Blabla um den "Kernbefund" herum, dass die Grünen alles machen sollen, nur nichts, was sich inhaltlich vom politischen Mainstream unterscheidet. Also alles tun sollen, nur nicht politisch sein.
Das ist ihre Analyse? Glückwunsch, Herr Feddersen. Im Alter vielleicht doch nochmal zur Zeit gehen? Mit Herrn Joffe dürften sie sich ausgezeichnet verstehen.
Mag sein, dass die Grünen Einfluss verlieren. Aber würden sie linke Themen komplett aufgeben, würden sie auch jeden Einfluss auf substanzielle gesellschaftlich-politische Veränderungen verlieren. Wofür braucht es dann noch diese Partei?
SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.
Debatte Grüne: Umarmen statt spalten
Die Grünen können nur als bürgerliche Ökopartei gewinnen. Die Gerechtigkeitsfrage müssen sie den Linken überlassen.
Erfolgsstrategie: viel mehr bürgerliches Gelb ins Grün? Bild: dpa
Es ist tatsächlich vor allem erstaunlich, zu welch Schmäh man im Berliner Zentrum der Grünen gegen die baden-württembergischen FreundInnen um die Regierung Winfried Kretschmanns in der Lage war. Man könnte sagen: Wahlkampfzuspitzung hatten sie nicht drauf, sonst wären es ja mehr als die eben acht Prozent geworden. Was sie aber können, ist Besserwisserei – aus ihrer Nische der Marginalisierten heraus.
Mehr noch: Umso mehr beherrschen die Parteilinken die üble Nachrede wider ein Erfolgsmodell, das sie selbst nicht sind. Das giftige Gemeckere gegen den Zorn der Realos um Kretschmann erinnerte aus der Distanz an einen undergroundfähigen, aber zum echten Hit nicht begabten Liedermacher in den szenigen Grüften Kreuzbergs und Neuköllns, der sich vor melancholisch gesinnter Empörung nicht einkriegen kann, weil ein konkurriender Act in Deutschsüdwest mit nichts als prima Pop Erfolg hat. Pop – wie populär, wohlgemerkt.
Die Frage, ob die Grünen sich von Linkem, also von materiellen Gerechtigkeitsfragen, verabschieden sollten oder nicht, ist dabei längst beantwortet: Bei Strafe der Einflusslosigkeit dürfen sie nicht das sein, was romantische Gemüter als „links“ verstehen. Die Grünen, da hatten Rudolf Bahro und Petra Kelly in der Gründungsphase ihrer Partei vollkommen recht, sind weder links noch rechts – sondern vorne.
Verantwortung statt Almosen
Grüne kümmern sich zuvörderst nicht um das, was die Linkspartei anzumelden hat oder die SPD, sondern um Öko. Im weitesten Sinne. Praktisch im Kampf gegen AKWs (nach Fukushima in Deutschland entschieden) und Kohle (noch längst nicht, der Gewerkschaften wegen), theoretisch auch im Sinne von Ökowohlfühligkeit.
Grüne stehen sowohl programmatisch als auch seitens der Wähler, die ihnen zusprechen oder dies könnten, für Konzepte von Selbstverantwortung, die mit staatlicher Almoserei wenig zu schaffen hat.
Grüne müssen, um so erfolgreich wie in Baden-Württemberg zu sein, sich über die linken und ultralinken Szenen hinwegsetzen. Ihr Auftrag ist nichts als: öko! Und zwar als eine Strategie, die auf Gefühle setzt, auf Moderation, nicht auf Konfrontation.
Linke und Sozialdemokraten müssen ein Interesse an solchen Grünen haben, denn das Geschäft der Gerechtigkeit beherrschen sie, Abkömmlinge der Arbeiterbewegung, selbst am besten. Eine Million Stimmen verlor bei der Bundestagswahl der (vorwiegend imaginierte) rot-rot-grüne Block: Eine Zahl, die nicht gerade Stück für Stück gelingende Eroberung der bürgerlichen Gesellschaft markiert.
Die neuen Liberalen
Die Grünen könnten in die Spuren der Liberalen treten – auch die traten einst mit einer großen Erzählung an: Die nannte sich Freiheit. In Deutschland muss eine betrübliche, überwiegend antisoziale Geschichte der Liberalen bilanziert werden, aber der Anspruch war ja nicht schlecht: Freiheit als Programm des Ökonomischen, gegen die Feudalen, gegen den Adel.
Die Grünen repräsentieren sehr verwandte Schichten und Milieus wie einst die Liberalen: Gebildete, gut bezahlte Kader des öffentlichen Dienstes und der freien Berufe, familien- und werteorientiert, weltzugängig und mit Ansprüchen, die Welt mit ihren Ideen zu versorgen. Schaut man sich die neuen grünen Bundestagsabgeordneten an, guckt man sich überhaupt eine durchschnittliche Versammlung der Parteiökos an, weiß man, mit wem man es zu tun hat: Meist freundliche Menschen, weitgehend von Zweifeln an sich selbst unangekränkelt. Solche, die immer eine Idee besser wissen, was einem guttut, und habituell dieses notorische Durchblickertum wahrlich nicht verstecken wollen.
Die Pose der Gerechtigkeitskämpfenden wirkt vor diesem Hintergrund ein wenig albern – vor allem, weil sie alle, diese Grünen, stets wirken, als kriegten sie garantiert ihre Schäfchen bald ins Trockene. Und das möchte ihnen auch nicht geneidet werden, nein, sie verrichten mit der Erzählung vom Guten Leben eine Verkündigung, die die Welt ernsthaft nötig hat. Die Gerechtigkeit, um die es den Grünen gehen müsste, ist die, die sich um Verschwendung der natürlichen Ressourcen dreht, die sich kümmert um bekömmliche Nahrung und handwerklich anspruchsvolle Produktion – um nur einige Punkte zu nennen.
Zuständig für Gedöns
Sie haben auf dem Schirm all das, was der frühere Kanzler Schröder mal als „Gedöns“ abtat: Fragen der Geschlechterdemokratie, solche der modernen Familie, der Sexualität, der Schulbildung und der Multikulturalität natürlich besonders. Sie müssen eine bürgerrechtliche Partei sein. Die Grünen, sollen sie für die Linken (und Sozialdemokraten) in einem erhofften Bündnis gegen die Schwarz-Gelben zu etwas nützlich sein, um es mit dem italienischen Marxisten Antonio Gramsci zu formulieren, dürfen nicht sein wie diese. Die schroffen Tonlagen, die in Brokdorf oder Wackersdorf mal beim Kampf gegen AKWs angemessen waren, sind es nun nicht mehr. „Systemfragen“ sind out – es sei denn, es ginge um die Ökologisierung aller Lebensbereiche.
Grünen-Wähler finden natürlich die Welt ungerecht, Hartz IV doof und Armut von Millionen beklagenswert – aber sie wollen zunächst einmal Sympathien für diese misslichen Lagen zeigen, zahlen aber am liebsten nicht so gern. Kurzum: Wer identitär sein eigenes Linkssein persönlich für so wichtig hält, dass es die Popularisierung der Grünen ins Bürgerliche hinein nicht ertragen möchte, sollte die Originale wählen. Der Lage nach wären das – die Linken. Die heißen wenigstens auch so, wie sich viele gern empfinden.
PS: Die auf ein rot-rot-grünes Bündnis Hoffenden bei den Grünen könnten sich ja mal der Mühe unterziehen, im eigenen Spektrum zu fragen, mit wem man auf keinen Fall alliieren möchte. Wenig überraschend: Nicht nicht mit den restproletarischen Linken, schon gar nicht mit solchen, die Unterschicht sind und etwa seltsame TV-Sender wie Sat.1, Pro7 oder RTL gucken und nicht Arte oder 3sat. Es wäre ein desillusionierender Befund, der erwiese, dass Schwarz-Grün eine trostlos vergeigte Chance war. Auf den Deal mit der Union zu verzichten, war im Kern antipolitisch.
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Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Kommentar von
Jan Feddersen
Redakteur für besondere Aufgaben
Einst: Postbote, Möbelverkäufer, Versicherungskartensortierer, Verlagskaufmann in spe, Zeitungsausträger, Autor und Säzzer verschiedener linker Medien, etwa "Arbeiterkampf" und "Moderne Zeiten", Volo bei der taz in Hamburg - seit 1996 in Berlin bei der taz, zunächst in der Meinungsredaktion, dann im Inlandsressort, schließlich Entwicklung und Aufbau des Wochenendmagazin taz mag von 1997 bis 2009. Seither Kurator des taz lab, des taz-Kongresses in Berlin,und des taz Talks, sonst mit Hingabe Autor und Interview besonders für die taz am Wochenende. Interessen: Vergangenheitspolitik seit 1945, Popularkulturen aller Arten, besonders des Eurovision Song Contest, politische Analyse zu LGBTI*-Fragen sowie zu Fragen der Mittelschichtskritik. RB Leipzig-Fan, aktuell auch noch Bayer-Leverkusen-affin. Und er ist seit 2011 mit dem in Hamburg lebenden Historiker Rainer Nicolaysen in einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft, seit 2018 mit ihm verheiratet. Lebensmotto: Da geht noch was!
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