Reduzierte Eurofighter-Bestellung: Airbus will 500 Millionen vom Bund
2011 reduzierte die Bundeswehr ihre Kampfjet-Bestellung von 180 auf 140 Stück. Deswegen könnte nun eine hohe Ausgleichszahlung fällig werden.
BERLIN dpa | Wegen abbestellter Kampfjets vom Typ „Eurofighter“ drohen der Bundeswehr hohe Ausgleichszahlungen an den Hersteller Airbus. Der Konzern habe in einem Brief vom 28. August zunächst 514,2 Millionen Euro gefordert, berichtete der Spiegel unter Berufung auf interne Papiere aus dem Verteidigungsministerium. Hintergrund sei die 2011 von der Regierung beschlossene Reduzierung der deutschen Bestellung von 180 auf rund 140 Kampfjets.
Ein Ministeriumssprecher sagte, er könne bestätigen, dass es „Forderungen seitens der Industrie im dreistelligen Millionenbereich“ gebe. Diese würden derzeit durch Experten und Juristen geprüft. Laut Spiegel gehen die Juristen im Verteidigungsministerium davon aus, dass der Anspruch von Airbus gerechtfertigt sei. In einem Papier werde konstatiert, dass die Bundeswehr ähnliche Ausgleichszahlungen bereits in der Vergangenheit „zu akzeptieren“ gehabt habe.
Dem Spiegel zufolge könnten die Kosten sogar noch steigen, denn Airbus werde weitere Forderungen in Höhe von 220,7 Millionen Euro über die Nato-Agentur Netma geltend machen. In dem Papier heiße es, diese würden am Ende auf Deutschland zukommen.
Die Bundeswehr verfügt derzeit über 108 Eurofighter, bestellt sind insgesamt 143. In früheren Verträgen war die Abnahme von 180 Kampfjets vereinbart worden, 37 davon allerdings nur optional.
Die Grünen im Bundestag warfen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, nach wie vor „bei Beschaffungen nach der Pfeife der Rüstungsindustrie“ zu tanzen und „höchst bereitwillig Geld über den Tisch“ zu schieben. Das Nachsehen hätten die Bundeswehr und der Steuerzahler, kritisierte die Fraktionssprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung, Agnieszka Brugger.
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